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Anlässlich des Austauschs mit der EU-Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend, Mariya Gabriel, mit dem Bildungsausschuss des Deutschen Bundestages fordert die SPD-Bundestagsfraktion ein koordiniertes Vorgehen der EU-Mitgliedsstaaten beim Bildungsaustausch, da Großbritannien künftig nicht mehr an Erasmus+ teilnehmen wird.

Ernst Dieter Rossmann, zuständiger Berichterstatter:

„Dass Großbritannien im Post-Brexit-Vertrag mit der EU darauf verzichtet, weiter am Erasmus-Programm teilzunehmen ist ein besonders bitterer Aspekt des ohnehin tragischen Brexit-Prozesses. Mit dieser zynischen Entscheidung nimmt die konservative Johnson-Regierung ganz offensichtlich billigend in Kauf, dass der eigenen Nachwuchs-Generation dieses prägende Europa-Erlebnis vorenthalten wird.

Wir fordern deshalb eine europäische Koordination der Anstrengungen, künftig einen Bildungsaustausch mit Großbritannien trotz Erasmus-Brexit zu ermöglichen. Hier tragen auch große und bei Austauschstudierenden besonders beliebte Länder wie Deutschland und Frankreich eine besondere Verantwortung, dass faire Regelungen für alle europäischen Studierenden gefunden werden. Das einseitige Vorpreschen einzelner Mitgliedstaaten lehnen wir ab.

Darüber hinaus fordert die SPD-Bundestagsfraktion größere Anstrengungen zur Überwindung des Ungleichgewichts bei Zukunftsinvestitionen für Forschung und Innovation zwischen den Mitgliedstaaten. Das Ziel von Forschungs- und Innovationsausgaben in Höhe von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts liegt in weiter Ferne. In 20 Jahren hat es nur einen Gesamtzuwachs von 0,35 Prozent gegeben. Die Schere zwischen den forschungsstarken und den forschungsschwächeren Ländern ist viel zu groß. 21 von 27 Mitgliedsländer liegen unter dem Durchschnitt, acht von 27 unter einem Prozent.“