SPD Ortsverein Hille

Politik mit Herz

Besserer Mobilfunk für Stadt und Land

Veröffentlicht am 14.09.2023 in Bundestagsfraktion

Foto: pixabay.com

Die Bundesnetzagentur plädiert für einen Verzicht auf eine weitere Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen. Die Ende 2025 auslaufenden Nutzungsrechte sollten um fünf Jahre verlängert werden. Die Vorschläge sind aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein wichtiger Schritt.

Jens Zimmermann, digitalpolitischer Sprecher:

„Die Überlegungen der Bundesnetzagentur gehen in die richtige Richtung. Wir begrüßen den Vorschlag, die bestehenden Nutzungsrechte der auslaufenden Mobilfunkfrequenzen um fünf Jahre zu verlängern und die Ausbauauflagen deutlich anzuheben, insbesondere im ländlichen Raum und entlang aller Verkehrswege. Vorrangiges Ziel ist es, gleichwertige Lebensverhältnisse in der Stadt und auf dem Land zu schaffen.“

Johannes Schätzl, zuständiger Berichterstatter:

„Der Vorschlag verknüpft konsequent die Verlängerung mit einer Versorgungsauflage, was gerade für dünn besiedelte Gebiete enorm wichtig ist. Gut ist auch, die Verlängerung der Nutzungsrechte mit der Stärkung des Wettbewerbs zu verknüpfen. Alle Vorschläge gehen nun in den Konsultationsprozess. Für die noch offenen Fragen werden wir den Austausch mit der Bundesnetzagentur suchen, etwa zur Finanzierung einer Verlängerung.“

 

News der Bundes-SPD

Kanzler Olaf Scholz und die SPD kämpfen für eine gerechtes Deutschland.

Aus Verantwortung für Deutschland: Der Streit hat ein Ende. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil.

Wie stellst du dir Deutschlands Zukunft vor? Jetzt ist die Zeit, es gemeinsam anzupacken! Bei unseren Dialogveranstaltungen kannst du mitbestimmen, wie wir den Alltag der Menschen in Deutschland konkret verbessern. Welche Probleme müssen wir lösen? Welche Ideen hast du? Wir kämpfen für eine starke, gerechte Gesellschaft - und brauchen dich dabei! Mach mit, bring dich ein und gestalte Deutschlands Zukunft mit uns!

Weitere Meldungen 

News der NRWSPD

NRWSPD
Zu den Äußerungen von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst zum Ergebnis des Koalitionsausschusses erklären Sarah Philipp, Vorsitzende der NRWSPD, und Jochen Ott, SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag NRW: Sarah Philipp, NRWSPD-Vorsitzende: »Eine Senkung der

Sarah Philipp über den inhaltlichen Impuls des Initiativantrags "Wir brauchen einen gesellschaftlichen Tarifvertrag! - Für ein neues Miteinander von Wirtschaft, Beschäftigten und Politik in der Transformation"

Zur Einigung von Bund und Ländern bei der Aufteilung der Kosten des geplanten Investitionsprogramms für die Wirtschaft erklären Achim Post, Vorsitzender der NRWSPD, und Wiebke Esdar, Vorsitzende der NRW-Landesgruppe der SPD-Fraktion

Weitere Meldungen 

Für Sie in Düsseldorf

Für Sie in Berlin

Für Sie in Brüssel

Mitglied werden!

Kreis-SPD & Jusos

Termine

Alle Termine öffnen.

19.07.2025, 16:00 Uhr - 18:00 Uhr "Pizza & Politik"
Am 19. Juli laden die Jusos Hille und die SPD Hille euch herzlich zu unserer "Pizza & Politik"-Runde ein! …

Alle Termine