Höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen machen den Pflegeberuf speziell für junge Menschen attraktiver. Damit gewinnen wir die dringend benötigen Fachkräfte für eine menschenwürdige Pflege.
Karl Lauterbach, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion:
„Das Pflegelöhneverbesserungsgesetz ist ein weiterer großer Schritt zur besseren Bezahlung von Pflegekräften und zur spürbaren Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Pflege. Dadurch wird die Attraktivität des Pflegeberufs deutlich steigen. Dies wurde im Koalitionsvertrag vereinbart. Eine weitere wichtige SPD Forderung der vergangenen Jahre wurde heute vom Bundeskabinett beschlossen.
Ziel ist es, dass bundesweit nach einem einheitlichen Tarif bezahlt wird. Dies ist nur gemeinsam mit den Sozialpartnern zu erreichen. Arbeitgeber und Arbeitnehmer sollen einen Tarifvertrag aushandeln, der dann auf das gesamte Bundesgebiet ausgedehnt wird. Dabei werden auch die Kommissionen, die im kirchlichen Bereich der Branche die Arbeitsbedingungen aushandeln, berücksichtigt. Diese zuständigen Kommissionen erhalten noch vor Abschluss des Tarifvertrages ein Anhörungsrecht durch die Tarifvertragsparteien.
Sollten sich die Sozialpartner hier nicht einigen können, wird durch Rechtsverordnung, die auf Empfehlungen der Pflegekommission fußt, ein bundesweit einheitlicher Mindestlohn differenziert nach Hilfs- und Fachkräften eingeführt. Mit diesem Gesetz wird der Personalmangel wirkungsvoll eingedämmt und eine menschenwürdige Pflege weiterhin gewährleistet.
Das Gesetz ist ein Meilenstein. Ohne deutlich bessere Löhne in der Pflege werden wir niemals das Ziel erreichen können, einen größeren Anteil von jüngeren Menschen für die Pflege zu begeistern und diejenigen, die aus der Pflege ausgeschieden sind, wieder zurück zu gewinnen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird mit weiteren Maßnahmen dafür sorgen, dass die steigenden Löhne in der Pflege nicht zulasten der Kosten der zu Pflegenden und ihrer Angehörigen gehen. Im internationalen Vergleich in Europa ist unsere Pflegeversicherung effizient, aber nicht ausreichend solidarisch finanziert. Auch dazu werden von uns weitere Vorschläge kommen.“
