Anti-Krisen-Paket ist beispielloses wirtschaftliches und soziales Solidaritätsprogramm für Deutschland

Veröffentlicht am 23.03.2020 in Bundestagsfraktion

Foto: Susie Knoll

Fraktionsvize Achim Post begrüßt das milliardenschwere Anti-Krisen-Paket, das die Bundesregierung heute auf den Weg gebracht hat. Damit zeigt die Große Koalition ihre Handlungsfähigkeit.

„Die milliardenschweren Schutzschirme für Krankenhäuser, Unternehmen und Beschäftigte, die die Bundesregierung heute auf den Weg gebracht hat, sind ein beispielloses wirtschaftliches und soziales Solidaritätsprogramm für unser Land. Die Bundesregierung hält sich damit an ihr Versprechen, alles Notwendige zu tun, um Wirtschaft, Arbeitsmarkt und Gesundheitssystem in der Krise zu schützen.

Dass in dieser Ausnahmesituation die im Grundgesetz verankerte Ausnahmeregel von der Schuldenbremse genutzt wird, ist folgerichtig und vernünftig. Mit diesem wirklich wuchtigen Anti-Krisen-Paket zeigt die Große Koalition ihre Handlungsfähigkeit und Handlungsbereitschaft.

Mit Blick auf die jetzt folgenden Entscheidungen im Bundestag würde ich mir wünschen, dass auch die Parteien der Opposition in dieser außerordentlichen Krisensituation staatspolitisch verantwortlich handeln und das Anti-Krisen-Paket unterstützen. Das wäre ein gutes Signal der gemeinsamen Verantwortung und politischen Verlässlichkeit in unserer Demokratie.“

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News der Bundes-SPD

12.03.2020 16:16
Aktuelle Informationen zu Corona.

Unser Land erlebt durch Corona eine schwierige Phase, die uns alle beansprucht. Angst und Panik sind aber unbegründet und helfen nicht weiter. Was zählt, ist ein umsichtiges und entschlossenes Krisenmanagement. Deutschland ist gut vorbereitet. Die wichtigsten Maßnahmen, Informationen und Tipps im Überblick - ständig aktualisiert.

29.03.2020 12:17
Danke an alle Corona-Held*innen .

Viele Menschen halten in diesen Tagen "den Laden am Laufen". Sie geben alles, damit wir uns weiter versorgen können - und damit wir versorgt werden. Der Verkäufer an der Supermarktkasse, die Busfahrerin, der Pfleger, die Ärztin, die Polizistin. Vizekanzler Olaf Scholz dankt diesen Corona-Held*innen und will ihr Engagement besonders honorieren: Bonuszahlungen werden bis 1500 Euro steuerfrei gestellt.

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20.03.2020 12:36
Solo-Selbstständige brauchen schnelle Hilfe.

Warum Solo-Selbständige die Krise besonders trifft Solo-Selbständige sind Personen, die eine selbständige Tätigkeit allein, das heißt ohne angestellte Mitarbeiter, ausüben. Viele Solo-Selbstständige fürchten derzeit um ihre Existenz. Betroffen sind deutschlandweit rund 2,2 Millionen Menschen aus verschiedenen Berufszweigen - z.B. Musiker, Fotografen und Künstler, aber auch Physiotherapeuten oder Dolmetscher. Die drastischen Maßnahmen im Zuge der Cornoakrise

19.03.2020 15:09
Sei überzeugend: Bleib zu Hause.

Ist das nicht alles Panikmache? Die Antwort ist einfach: Nein! Aktuell breitet sich das Virus immer rasanter aus. Das liegt daran, dass die Zahl der infizierten Personen exponentiell ansteigt. Was bedeutet das? Im Prinzip ist es ganz einfach: Ein einziger Infizierter hat das Potential innerhalb weniger Tage 400 Menschen zu infizieren. Jede dieser 400 Personen

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