Foto: BleickerDreht sich alles nur um Macht, Einfluss und um Posten? „Politik erscheint nur noch als Spiel“, beklagt auch der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel in der Rheinischen Post (Samstagausgabe). Daran müsse sich etwas ändern, so Gabriel. Die SPD habe sich auf den Weg gemacht – die Direktwahl des Spitzenkandidaten in Schleswig-Holstein sei einer dieser Schritte.
Die Zahl der Nichtwähler wächst. In Hamburg gingen bei der Wahl zur Bürgerschaft im Februar mehr als 42 Prozent der Wahlberechtigten nicht zu den Urnen. Für den SPD-Parteichef Gabriel ein Warnsignal. Die Politik müsse und könne reagieren, indem sich „die Parteien für Menschen öffnen, die bislang wenig mit der Politik zu tun haben, die aber ihr Alltagswissen mitbringen“, so der Sozialdemokrat gegenüber der Rheinischen Post. „Wir brauchen mehr direkte Demokratie“, so sein Fazit.
Die Sozialdemokraten machen sich für Volksentscheide auf Bundesebene stark. Die Menschen sollen die Möglichkeit bekommen, Sachentscheidungen selbst in die Hand zu nehmen. Das könnte nach Ansicht von Gabriel helfen, die Kluft zwischen den Abgeordneten in den Parlamenten und der Bevölkerung zu verringern. „Es muss uns, und damit meine ich alle Parteien, gelingen, das Vertrauen der Menschen zurückzugewinnen.“
Wie kann Vertrauen zurück gewonnen werden?
Die Debatte um Minister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat viele Emotionen hervorgerufen und für viel Diskussionsstoff gesorgt – allerdings auch das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik weiter beschädigt. „Ganz viele Menschen haben in Herrn zu Guttenberg große Hoffnungen gesetzt. Für sie war Guttenberg der Anti-Politiker, der für Glaubwürdigkeit und Wahrhaftigkeit stand. Werte, die viele Menschen in den Parteien und Politikern vermissen“, so Gabriel. Umso größer die Enttäuschung bei den Anhängern des zurückgetretenen Verteidigungsministers über dessen Plagiatsaffäre.
Wie kann Vertrauen schnell zurück gewonnen werden? Für den SPD-Chef hat der Mitgliederentscheid in Schleswig-Holstein einen Weg gezeigt. Ende Februar wurde der Spitzenkandidaten für die nächste, vorgezogene Landtagswahl – voraussichtlich 2012 – per Mitgliedervotum gewählt. Die meisten Stimmen bekam der Kieler Oberbürgermeister Torsten Albig (SPD). Das „kann Vorbild für alle Ebenen der Partei sein, auch für den Bund“, bestätigt Gabriel gegenüber der Tageszeitung.
Öffnung der Partei
Die Beteiligung von 70 Prozent der Parteimitglieder bei dieser Vorentscheidung bestätigt den Trend. In Schleswig-Holstein durften sich auch interessierte Nicht-SPD-Mitglieder an der Auswahl des Spitzenkandidaten beteiligen – für Gabriel genau das richtige Signal: „Das verstehe ich auch unter Öffnung der Partei.“ Die Wahl in Hamburg, die rege Beteiligung bei der Kandidatensuche in Schleswig-Holstein und die jüngsten Umfragewerte scheinen den Kurs der deutschen Sozialdemokratie zu bestätigen. Gabriel will an diesem Kurs festhalten: „Die SPD erneuert sich gerade als Volkspartei.“
