Der Parteivorstand der SPD hat am 11. Januar 2011 einstimmig einen Beschluss zu Afghanistan gefasst. Er beinhaltet eine ausführliche Bilanz und sieht als oberstes Ziel vor, den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan bis 2014 zu einem guten Ende zu führen.
Die Bundesregierung hat am 21. Januar ihren Antrag über die Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan in den Deutschen Bundestag eingebracht.
Der Antrag der Bundesregierung enthält die Steigerung der Anstrengungen für den zivilen Wiederaufbau und Verdopplung der entsprechenden Haushaltsmittel. Außerdem stellt er eine mögliche Truppenreduzierung ab 2011 in Aussicht und sieht den vollständigen Abzug der Bundeswehr bis 2014 vor. Damit sind viele Forderungen der SPD-Bundestagsfraktion aus dem Jahr 2010 umgesetzt.
Der Deutsche Bundestag hat am 28. Januar 2011 erneut über die Verlängerung des ISAF-Mandates über ein Jahr abgestimmt. Ich habe der Verlängerung des Mandates zugestimmt und hierzu eine persönliche Erklärung im Bundestag abgegeben.
