Foto: BleickerNach Ansicht des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel würde ein abrupter Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan die Chance des Landes auf eine friedliche Zukunft gefährden. Ein weiterer Einsatz in Afghanistan sei erforderlich. In der Debatte zur Mandatsverlängerung des Bundeswehreinsatzes am Hindukusch forderte er am Freitag allerdings, dass mit dem Abzug der ersten deutschen Soldaten schon in diesem Jahr begonnen werden solle.
„Wer 2011 nicht anfängt, der wird auch 2014 noch da sein“, erklärte Gabriel im Bundestag. „Wir jedenfalls stimmen heute der Mandatsverlängerung mit großer Mehrheit zu, weil wir den Strategiewechsel in Afghanistan für richtig und erfolgversprechend halten und nicht, weil wir etwa die regierungsinternen Kompromissformulierungen im Mandatstext richtig fänden“, fügte er hinzu.
Gabriel kritisierte in diesem Zusammenhang Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU). Indem er den konkreten Abzugsbeginn immer wieder infrage stelle, lasse Guttenberg eine „seltsame Distanz“ zum Parlament und zur eigenen Regierung erkennen. 420 von 579 Abgeordneten sprachen sich in der namentlichen Abstimmung für das neue Mandat aus, 116 dagegen. 43 enthielten sich.
Der Einsatz ist damit um ein Jahr bis Februar 2012 verlängert. Die Höchstgrenze für das Bundeswehrkontingent soll bei 5000 Soldaten bleiben plus einer Reserve von 350 Mann. Derzeit sind 4860 Bundeswehrsoldaten dort im Einsatz.
Soldaten brauchen keinen "schillernden Darsteller"
Gabriel attackierte Guttenberg auch wegen der Vorfälle auf dem Segelschulschiff „Gorch Fock“ und dem Tod eines Soldaten in Kundus. Bei der Aufklärung sei der Minister seinen Pflichten nicht nachgekommen. Entweder habe er die Öffentlichkeit nicht ausreichend informiert oder er sei von seinen Mitarbeitern nicht unterrichtet worden. Wie in früheren Fällen gehe Guttenberg auch diesmal nach der Methode vor: erst abwiegeln und dann scheinbar hart durchgreifen. Den Kopf dafür müssten immer andere hinhalten. Die Streitkräfte brauchten aber keinen „schillernden Darsteller“. Notwendig in diesem Amt sei eine ruhige Hand. Guttenberg sollte einsehen, „moderne Führung sieht anders aus“, und daraus die Konsequenzen ziehen, forderte Gabriel.
