Foto: BleickerGut ein Jahr nach der verlorenen Bundestagswahl sieht der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel seine Partei wieder im Aufschwung. Und bei dieser Analyse schaue er weniger auf die gestiegenen Umfragewerte. „Ich weiß nicht, ob die Bürgerinnen und Bürger sich so sehr dafür interessieren, wie die Parteien ihre Umfragewerte interpretieren“, sagte Gabriel im ZDF-„Morgenmagazin“ am Montag. Die Menschen wünschten sich eine „vernünftige soziale Ordnung“ und fänden deshalb zur SPD zurück.
Die SPD sei „wieder die Partei der Arbeit“, sagte Gabriel. Die Partei habe die Gründe der Wahlniederlage analysiert und sei innerhalb eines Jahres in Umfragen von 23 auf 28 Prozent gestiegen. Auch sei die SPD programmatisch weder der Linkspartei noch den Grünen hinterhergelaufen.
Optimistisch zeigte sich Gabriel mit Blick auf die sieben Landtagswahlen im kommenden Jahr. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck, Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit und Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (alle SPD) würden in ihren Ämtern bestätigt, sagte Gabriel. Zudem sei die SPD bei den vorgezogenen Bürgerschaftswahlen in Hamburg mit Olaf Scholz hervorragend aufgestellt.
Zum Streit über die Erhöhung der „Hartz IV“-Regelsätze sagte Gabriel, dass eine schnelle Einigung mit der schwarz-gelben Regierung möglich sei. "Wir wollen nicht über die Höhe feilschen." Es gehe darum, dass die Berechnung und die Verwendung offengelegt werden. Das Geld dürfe nicht "verplempert" werden. Statt Geigenunterricht zu finanzieren, müssten dringend Sozialarbeiter an den Schulen eingestellt werden.
Die höheren Hartz-IV-Sätze können nach Angaben des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel auch ohne Verabschiedung des entsprechenden Gesetzes pünktlich ausgezahlt werden. „Für die Bundesregierung ist völlig klar, sie kann zum 1. Januar auszahlen, die fünf Euro, gegen die gibt es gar keinen Streit“, sagte er. Niemand werde dagegen klagen. „Das kann sie (die Regierung) tun, freiwillig.“ Dass dies nicht geschehe, gehöre etwas zur „Vernebelungstaktik“ von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU).??
Für eine Zustimmung der SPD zur Hartz-IV-Neuregelung forderte Gabriel erneut Zugeständnisse von der Ministerin. „Wir sind ganz schnell bereit, fertig zu werden. Sie soll zustimmen, dass wir wenigstens Sozialarbeiter an die Schulen bringen. Und schon sind wir fertig mit den Verhandlungen.“ Von der Leyen müsse zudem etwas gegen die „miserable Bezahlung in der Leiharbeit“ tun. Auch dies sei Bestandteil der Verhandlungen.
