Foto: Susie Knoll / SPD
Anlässlich der heute veröffentlichten Bilanz des DGB zur Umsetzung der Ziele des Bildungsgipfels von Bund und Ländern im Jahr 2008 erklärt SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi:
Mehr als 5% eines Jahrganges verlassen die Schule ohne einen Abschluss, 1,4 Millionen junge Menschen sind darüber hinaus ohne eine abgeschlossene Berufsausbildung. Vor allem gering Qualifizierte, Menschen ohne Arbeit oder mit einem Migrationshintergrund verlieren den Anschluss. Das sind erschreckende Zahlen. Weitere Kraftanstrengungen sind dringend nötig.
Als Sozialdemokraten wollen wir gleiche Bildungschancen für alle – unabhängig von Herkunft, Geschlecht, Weltanschauung oder einer bestehenden Behinderung. Die Blockade von CDU und CSU beim Kooperationsverbot für die Schulen muss endlich ein Ende haben. Die Aufhebung für die Hochschulen war nur ein erster, wichtiger Schritt.
In diesem Sinne tragen die aktuellen Erfolge der Großen Koalition klar unsere Handschrift: Zusätzlich 6 Mrd. Euro für Kitas, Schulen und Hochschulen, mehr finanzieller Spielraum für die Länder, eine umfassende Reform des BAföG und nicht zuletzt die Allianz für Aus- und Weiterbildung zwischen Bund, Ländern, Gewerkschaften und Unternehmen.
Vor allem bei der Kita-Betreuung sind wir große Schritte vorangekommen. Es war die SPD im Bund, die den Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz durchgesetzt und enorme Investitionen ermöglicht hat. Gleichzeitig waren es die SPD regierten Länder, die den Ausbau massiv vorangetrieben haben. Die heute vorgelegte Studie des DGB macht aber deutlich, dass es dennoch keinen Grund gibt, sich auf dem Erreichten auszuruhen.
Bildung ist für uns Sozialdemokraten der Schlüssel für ein selbstbestimmtes und freies Leben. Ziel ist es, allen die gleichen Bildungschancen zu ermöglichen – niemand darf abgehängt werden. Das ist nicht nur sozial gerecht, sondern auch wirtschaftlich sinnvoll.
