Foto: Susie Knoll
Wie solidarisch ist Europa in der Corona-Krise? Diese Frage soll die Lösung für ein europäisches Wiederaufbauprogramm beantworten. SPD-Fraktionsvize Achim Post befürwortet die sogenannten “Recovery Bonds”.
„Wir stehen vor einer Woche der Wahrheit für Europa. Die Debatte über ein europäisches Wiederaufbauprogramm muss zeigen, dass Europa zu Solidarität und gemeinsamen Lösungen in der Lage ist, wenn es darauf ankommt. Mit dem 500-Milliarden-Hilfsprogramm haben die EU-Finanzminister bereits eine starke erste Antwort auf die akute Krisenlage gegeben. Jetzt sind die Regierungschefs gefragt, indem sie den Weg für ein solidarisches Wiederaufbauprogramm frei machen müssen, das seinen Namen auch verdient.
Dazu ist eine enge Verzahnung mit dem EU-Haushalt wichtig, zu dem Deutschland jetzt umso mehr einen starken finanziellen Beitrag leisten muss. Um eine wirklich wuchtige Wirkung zu entfalten, sollte sich das europäische Wiederaufbauprogramm aber auch in erheblichem Umfang auf neue gemeinsame europäische Anleihen stützen. Das Europäische Parlament schlägt dafür „Recovery Bonds“ vor. Anders als ursprüngliche Vorstellungen von Coronabonds wären die „Recovery Bonds“ über die Verknüpfung mit dem EU-Wiederaufbauprogramm ein zielgerichtetes und begrenztes Instrument. Das ist ein Ansatz, der hoffentlich auch für Skeptiker eine Brücke bauen kann, schließlich sind bei „Recovery Bonds“ Ängste vor einer unbegrenzten Schuldenvergemeinschaftung unbegründet.
Klar ist zugleich: Deutschland hat selbst ein elementares Interesse daran, dass Europa insgesamt nach der Krise wieder auf die Beine kommt. Sonst können wir hier in Deutschland so viele Milliarden wie wir wollen aus dem Staatssäckel zaubern und bekommen doch keinen wirklich tragfähigen wirtschaftlichen Wiederaufschwung hin.“
