SPD Ortsverein Hille

Politik mit Herz

Weitere Unterstützung für Kulturschaffende

Veröffentlicht am 04.02.2021 in Bundestagsfraktion

Dank Olaf Scholz hat der Koalitionsausschuss ein Anschlussprogramm für das Rettungs- und Zukunftsprogramm ‚Neustart Kultur‘ in Höhe von einer weiteren Milliarde Euro beschlossen. “Das ist eine gute Nachricht für alle Künstlerinnen und Künstler sowie Kreative”, sagt der kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Martin Rabanus.

„Dank Olaf Scholz wurde im Koalitionsausschuss ein Anschlussprogramm für das Rettungs- und Zukunftsprogramm ‚Neustart Kultur‘ in Höhe von einer weiteren Milliarde Euro beschlossen. Das ist eine gute Nachricht für alle Künstlerinnen und Künstler sowie Kreative. Wir lassen die Kultur- und Medienschaffenden in diesen existenzbedrohenden Zeiten nicht hängen. Mit der weiteren Milliarde können wir dem unverzichtbaren kulturellen Leben in unserem Land zu einem wirklichen Neustart verhelfen. Das setzt ein wichtiges kulturpolitisches Zeichen.

Die Kulturstaatsministerin Grütters muss nun dafür sorgen, dass alle ihr zur Verfügung stehenden Mittel zügig ausgegeben werden und auch da ankommen, wo man sie dringend benötigt. Dazu gehört außerdem, dass diese zweite Kulturmilliarde mit belastbaren Öffnungsstrategien verbunden ist für das Wiederhochfahren der Kultur in Deutschland.“

 

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Die SPD erarbeitet ein neues Grundsatzprogramm. Mach mit und gestalte mit uns die Zukunft.

11.05.2026 14:41
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Rechtsextremismus bedroht unsere Demokratie, Freiheit und den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wir stellen uns entschieden dagegen - für Vielfalt und eine starke Demokratie. Mach mit.

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Steuergeld soll faire Arbeit stärken. Dafür sorgt die SPD: Mit dem Bundestariftreuegesetz erhalten nur Unternehmen, die ihre Angestellten nach Tarifvertrag bezahlen, öffentliche Aufträge. Das ist gerecht.

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Die EU-Kommission hat die Pläne der Bundesregierung für einen Industriestrompreis am heutigen Donnerstag gebilligt. Achim Post, NRWSPD-Vorsitzender, zur EU-Genehmigung.

Die Bundesregierung hat sich im Rahmen des Koalitionsausschusses am Wochenende (11. und 12.04.2026) auf Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger sowie verschiedene Reformvorhaben geeinigt. Jochen Ott, designierter Spitzenkandidat der NRWSPD für die Landtagswahl 2027, zu den Ergebnissen.

In der Plenarsitzung des nordrhein-westfälischen Landtags am 20.03.2026 hat die SPD-Fraktion Ministerpräsident Wüst aufgefordert, zu den schwerwiegenden Anschuldigungen gegen Landesministerin Ina Scharrenbach Stellung zu beziehen, die in einer Spiegel-Recherche am 19.03.2026 veröffentlich wurden. Der Ministerpräsident verzichtete darauf, das Wort zu ergreifen. Frederick Cordes, Generalsekretär der NRWSPD dazu.

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