SPD Ortsverein Hille

Politik mit Herz

"WDR-Gesetz steht für Transparenz und Professionalisierung"

Veröffentlicht am 01.12.2015 in Landespolitik

Zum 15. Rundfunkänderungsgesetz (WDR-Gesetz) gab es heute im nordrhein-westfälischen Landtag eine Anhörung. Dazu erklärt Alexander Vogt, medienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: 

"Die heutige Veranstaltung hat gezeigt, dass das in der Beratung befindliche WDR-Gesetz eines der modernsten Rundfunkgesetze in Deutschland wird. Darin setzen wir auf Transparenz und Professionalisierung. Die neuen Transparenzregelungen wurden von vielen der geladenen Expertinnen und Experten gelobt. 

Auch die Zusammensetzung des Rundfunkrates wurde mehrheitlich begrüßt und von den anwesenden Juristen als gerichtsfest bezeichnet. Der SPD-Landtagsfraktion ist die Berücksichtigung von vielen gesellschaftlichen Gruppen - wie im Gesetzentwurf vorgeschlagen - sehr wichtig. 

Die Idee der Professionalisierung des Verwaltungsrates für den WDR, der immerhin über einen Etat von mehr als 1,3 Milliarden Euro verfügt, wurde aufgrund der komplexen Aufgaben dieses Gremiums mehrheitlich befürwortet. 

Wir haben heute verschiedene Impulse von den geladenen Gästen erhalten. Diese werden wir in den kommenden Sitzungen intensiv weiter beraten. Wir sind uns sicher, dass am Ende des Prozesses ein Gesetz stehen wird

 

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