Der diesjährige Jahreswirtschaftsbericht, der ein Wirtschaftswachstum von 3 Prozent prognostiziert, bestätigt die Corona bedingten Finanz- und Wirtschaftsfördermaßnahmen von Vizekanzler Olaf Scholz. Die SPD-Fraktion im Bundestag steht hinter den Coronahilfen.
Bernd Westphal, wirtschaftspolitischer Sprecher:
„Die jetzige Politik hat unser Land in der Krise wirtschaftspolitisch stabilisiert. Viele Wirtschaftsexperten prognostizieren, dass diese Linie noch im Jahr 2021 zu einer Erholung der deutschen Volkswirtschaft führen wird. Es werde wohl zu breiten Nachholeffekten sowohl im Konsumbereich als auch bei Investitionen und damit wieder einer Zunahme von Arbeitsplätzen in Deutschland kommen.
Es war richtig, die Grenzen in der neuen Corona Welle für den Warenverkehr nicht zu schließen – daher konnten die für die deutsche Exportindustrie so wichtigen Lieferketten erhalten bleiben. Gleichzeitig sind zum Großteil die Warenströme von und nach Deutschland gesichert. Kernbereiche der deutschen Wirtschaft können dadurch weiter exportieren und sich somit im globalen Wettbewerb behaupten.
Vor diesem Hintergrund scheint eine Erholung der Wirtschaft spätestens im Sommer diesen Jahres realistisch zu sein. Gerade wegen der massiven Entlastungsprogramme der Real- und Kreditwirtschaft können wir heute feststellen, dass es bisher kaum zu Engpässen gekommen ist. Auch die bewährten Hilfen wie Kurzarbeitergeld und Familienzuschüsse stabilisieren unser Land in dieser schwierigen Situation.
Der Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung erwartet eine Erholung der globalen Wirtschaft. Sowohl die Unterauslastung der Produktionskapazitäten als auch die Frühindikatoren sprechen für eine Fortsetzung des Aufholprozesses. Auch wenn die weitere wirtschaftliche Entwicklung weiterhin maßgeblich vom Pandemieverlauf und von den Maßnahmen zur Eindämmung abhängt, gibt es zahlreiche Prognosen, die hoffnungsvoll stimmen.
Die SPD-Bundestagsfraktion wird damit bestätigt, an den Corona Programmen für Arbeitnehmer, Familien und der Wirtschaft so lange festzuhalten, wie dies notwendig ist. Sie bleibt ein verlässlicher Partner auch für den Fall, dass es noch weitere pandemiebedingte Hilfsprogramme geben muss.“
