SPD-Fraktion zur Klausur in Magdeburg zusammengekommen
Zum Auftakt der zweitägigen Klausursitzung der SPD-Bundestagsfraktion hat Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier das Ziel bekräftigt, in den nächsten Jahren Vollbeschäftigung zu erreichen. Dafür müssten die Weichen jetzt richtig gestellt werden, sagte Steinmeier in Magdeburg. Ein entsprechendes Arbeitsprogramm will die SPD-Fraktion am Freitag beschließen.
Die schwarz-gelbe Koalition sei nicht in der Lage, die Chancen des derzeitigen Aufschwungs zu nutzen und die Weichen für eine Rückkehr zur Vollbeschäftigung zu stellen, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende. Zugleich bekräftigte er den Anspruch der SPD, nach der nächsten Bundestagswahl wieder die Regierung zu stellen. „Nach 2013 wird diese Regierung, bestehend aus Union und FDP, das Land nicht mehr führen“, sagte Steinmeier. „Es gilt, die Vorbereitungen dafür zu treffen, dass die SPD wieder Regierungsverantwortung übernehmen muss“.
Arbeitsprogramm „Deutschland 2020“
Dazu berät die SPD-Bundestagsfraktion auf ihrer Klausurtagung in Magdeburg über ein ambitioniertes Arbeitsprogramm mit dem Titel „Deutschland 2020 - Vollbeschäftigung, Fortschritt, Lebensqualität im neuen Jahrzehnt“. Themen sind unter anderem Bildung und Integration, um „beste Voraussetzungen für neue Arbeitsplätze“ zu schaffen und dem drohenden Fachkräftemangel zu begegnen, wie Steinmeier mitteilte.
Gefordert wird unter anderem ein Investitions- und Infrastrukturkonsens, um den enormen Investitionsbedarf in Bildung, Energie, Kommunikation und Verkehr zu decken. Durch einen „Masterplan Qualitätsoffensive Ganztagsschulen“ will die SPD-Fraktion erreichen, dass im Jahr 2020 jedes Kind die Möglichkeit hat, eine gute Ganztagsschule zu besuchen. Weitere Themen sind eine neue Ordnung für gute Arbeit, die Gleichstellung von Frauen im Erwerbsleben sowie die Steuer- und Finanzpolitik.
Magdeburger Dom besichtigt
Vor Beginn der Klausursitzung hatten Frank-Walter Steinmeier und weitere SPD-Abgeordneter die Möglichkeit genutzt, den Magdeburger Dom zu besichtigen. Der Fraktionschef zeigte sich beeindruckt: Der Rundgang habe ihm „in Erinnerung gerufen, was es bedeutet, Geschichte zu hinterlassen“.
