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Mit einer Kleinen Anfrage (6512) hat die SPD-Fraktion wissen wollen, wie lange Erzieherinnen und Erzieher in NRW auf BAföG warten müssen. Aus der Antwort geht hervor, dass NRW-Behörden durchschnittlich circa fünf Monate brauchen, um die Anträge angehender Erzieherinnen und Erzieher zu bearbeiten. Die Zeit ist von etwa drei Monaten in 2018/2019 deutlich angestiegen. Für die Wartezeit rät das Schulministerium in der Beantwortung der Anfrage: „Für eine Übergangszeit besteht die Möglichkeit, einen Hauptantrag auf ALG II-Leistungen beim zuständigen Jobcenter zu stellen.“ Ministerin Gebauer empfiehlt den Erzieherinnen und Erziehern ob der langen Bearbeitungszeiten also, Hartz IV zu beantragen.
Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„Eigentlich sollten wir angehenden Erzieherinnen und Erziehern den roten Teppich auslegen. Stattdessen bereitet ihnen Schwarz-Gelb den Weg zum Jobcenter. Das ist alles andere als wertschätzend.
Wir müssen alles unternehmen, um Personal für die Kitas zu gewinnen. Denn es droht ein enormer Fachkräftemangel. Doch statt Verantwortung zu übernehmen und angehenden Erzieherinnen und Erziehern ihr BAföG rascher zu bewilligen, empfiehlt Ministerin Gebauer, Hartz IV zu beantragen. Das passt nicht in die Welt. Die Wirkung solcher Aussagen ist angesichts des Fachkräftebedarfs fatal.
Der Landesregierung ist es nicht gelungen, bei der Bewilligung des BAföG eine reibungslose Organisation in der Verwaltung zu finden. Sie hat in den vergangenen Jahren schlicht immer mehr Arbeit bei der Bezirksregierung Köln abgeladen, ohne ausreichend Personal zur Verfügung zu stellen. So ist bei der Bewilligung ein Flaschenhals entstanden. Die Leitragenden sind die angehenden Erzieherinnen und Erzieher.
Wir müssen endlich gute Bedingungen für die Erziehungsberufe schaffen. Echte Wertschätzung wäre es, wenn die Erzieherausbildung grundsätzlich vergütet würde. Da müssen wir hin. So lange das nicht der Fall ist, müssen wir wenigstens die Fördermöglichkeiten, die es gibt, zügig an den Start bringen.“
