SPD Ortsverein Hille

Politik mit Herz

Spitzenkandidaten-Prinzip belebt den Europawahlkampf

Veröffentlicht am 02.05.2023 in Bundestagsfraktion

Ein Jahr vor der nächsten Europawahl diskutiert die Union eine Abkehr vom sogenannten Spitzenkandidaten-Prinzip. SPD-Fraktionsvize Achim Post ist irritiert.

„Das Spitzenkandidaten-Prinzip belebt den Europawahlkampf, indem es ihm eine europäische Dimension verleiht. Und es stärkt das Gewicht des Europäischen Parlaments bei der späteren Wahl des EU-Kommissionspräsidenten. Beides sind starke Argumente, die nichts von ihrer Relevanz eingebüßt haben.

Ich finde es schon irritierend, wenn jetzt ausgerechnet die Partei, die mit Manfred Weber den Vorsitzenden der Europäischen Volkspartei stellt, eine Debatte über die Rückabwicklung des Spitzenkandidaten-Prinzips anzettelt. CDU und CSU sollten das Europawahl-Durcheinander in den eigenen Reihen besser schnell beenden.“

 

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