Der Weg zur Wahl der neuen Parteiführung ist jetzt klar: Die SPD könnte künftig von einer Doppelspitze geführt werden – gemeinsam von einer Frau und einem Mann. Und die Mitglieder entscheiden. „Wir wagen Neues und ich bin sicher, am Ende dieses Auswahlverfahrens wird jeder sehen: Die SPD ist quicklebendig“, sagte die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer.
Der Parteivorstand hat beschlossen, dass an der Spitze der Partei künftig auch eine Doppelspitze stehen kann. Die neue Parteiführung soll nach einer Mitgliederbefragung auf dem Bundesparteitag Anfang Dezember gewählt werden.
„Wir haben uns für die Möglichkeit der Doppelspitze klar entschieden. Wir wissen, dass das „kein Allheilmittel ist, aber die SPD braucht Kraft“, sagte die kommissarische SPD-Chefin.
Erstmals in der deutschen Parteiengeschichte können sich Teams für den Parteivorsitz bewerben. „Wir ermutigen ausdrücklich dazu“, sagte der kommissarische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel. Einzelkandidaturen werde es aber auch geben können.
Das Verfahren: Transparent und offen. Einfach und klar. Basisdemokratisch.
Ab Anfang Juli bis zum 1. September können sich Interessierte bewerben. Voraussetzung ist, dass man die Unterstützung von mindestens 5 Unterbezirken oder einem Bezirk oder einem Landesverband hat.
In den kommenden drei Monaten können die über 400.000 Mitglieder darüber diskutieren und später entscheiden, wen sie geeignet finden, die SPD zu führen. Von Anfang September bis Mitte Oktober werden sich die Teams, Kandidatinnen und Kandidaten in Regionalkonferenzen deutschlandweit vorstellen.
Dann erfolgt der Mitgliederentscheid, dessen Ergebnis am 26. Oktober festgestellt wird. Sollte kein Team und kein/e Einzelkandidat/in über 50 Prozent der Stimmen erhalten, gibt es einen weiteren Mitgliederentscheid, bei dem dann die zwei Teams oder Einzelkandidaten mit den meisten Stimmen zur Abstimmung stehen.
Schließlich wird der Parteivorstand dem Parteitag vorschlagen, den oder die Sieger des Mitgliederentscheids als künftige Parteivorsitzende zu wählen.
„Wir sind sicher, dass es gute Frauen und Männer in unserer Partei gibt, die es können. Wir sind jetzt gespannt auf die nächsten Wochen und Monate“, sagte die Co-Vorsitzende Manuela Schwesig.
Mehr zum Thema:
Beschluss des Parteivorstandes vom 24.06.2019
