Foto: Jens Vogel/SPD Minden-LübbeckeStärke und Profil vor Ort gezeigt
Minden / Lübbecke (nw). Ein insgesamt positives Fazit hat der Vorstandsvorsitzende des SPD-Unterbezirks Minden-Lübbecke, Michael Buhre, am Freitagabend beim Parteitag der Sozialdemokraten in der Stadthalle Lübbecke gezogen.
"Die SPD im Kreis Minden-Lübbecke hat bei allen vier zurückliegenden Wahlen besser abgeschnitten, als auf Landes- und Bundesebene. Wir sind in der Lage, auch in schwierigen Zeiten zu gestalten", fasste Buhre das Abschneiden zusammen. Als höchstes Ziel für die künftige Arbeit nannte er: "Wir wollen Volkspartei bleiben."
Zuvor hatte bereits Kreisgeschäftsführer Ulrich Pock von "ordentlichen Ergebnissen" gesprochen, etwa bei der jüngsten Kommunalwahl. Die SPD habe zwar leider einige Bürgermeister verloren, insgesamt aber wieder "Tritt gefasst" und "vor Ort Stärke und Profil gezeigt". Die drei vor ihr liegenden wahlkampffreien Jahre werde die SPD im Kreis nutzen, um sich "organisatorisch und personell neu einzustellen".
Partei verzeichnet mehr Ein- als Austritte
Diesen Faden nahm auch Buhre auf, als er die Mitgliederentwicklung zwischen Juli 2008 und April 2010 vortrug. Von Ausnahmen abgesehen, verzeichneten die 80 Ortsvereine im Kreisgebiet demnach mehr Ein- als Austritte; die aktuelle Mitgliederzahl liegt bei 3200.
Wer soll uns wählen? Wer sollen unsere Mandatsträger sein? Wie können wir verloren gegangenes Vertrauen der Wähler wiedergewinnen? Mit Fragen wie diesen umriss Michael Buhre, wie das Arbeitsprogramm für die kommenden zwei Jahre aussehen soll, in denen die Kreis-SPD sich unter anderem mit "Personalentwicklung" beschäftigen werde. Applaus erhielt der Mindener Bürgermeister auch für seine scharfen Angriffe gegen CDU und FDP.
"Ungleiche Vermögensverteilung"
"Traurig" nannte er beispielsweise, was die Landesregierung zu den finanziellen Nöten der Kommunen zu sagen habe. Zugleich kritisierte Buhre die "ungleiche Vermögensverteilung" in Deutschland, "obwohl es in unserer Gesellschaft immer noch Geld wie Heu gibt". Es müsse endlich eine Vermögenssteuer eingeführt werden, so seine Forderung.
Anschließend sprach die Mehrheit der 171 Delegierten dem amtierenden Vorstand erneut das Vertrauen aus. Michael Buhre bleibt also weiter Vorsitzender, Inge Howe und Ernst-Wilhelm Rahe seine Stellvertreter. Auch bei den anderen Vorstandsämtern gab es keine Veränderung.
Zudem befürworteten die Delegierten zwei Änderungsanträge von Dr. Peter Räfle (Ortsverein Frotheim) zum Entzug und zur Dauer des Rederechts, das künftig zehn statt drei Minuten beträgt. Räfle: "Wir brauchen lebendige Diskussionen und keine Geschäftsordnung, die dies unterbindet."
MT vom 14.06.2010
