SOZIALEN UND ÖKOLOGISCHEN WANDEL GIBT ES NUR MIT EINER STARKEN SPD!

Veröffentlicht am 07.08.2021 in Arbeitsgemeinschaften

AUFRUF DER AfA ZUR BUNDESTAGSWAHL AM 26. SEPTEMBER 2021

Ohne Arbeit geht es nicht. Das hat auch die Pandemie wieder gezeigt – egal ob in der Produktion, beim Transport, im Handel, in der Pflege und in der Verwaltung; egal ob digital oder analog mit Kopf, Hand und Fuß, ob im Home-Office oder an der Arbeitsstätte. Arbeit verbindet die Menschen. Deshalb gehört gute Arbeit ins Zentrum der politischen Auseinandersetzung.

Einmal mehr stehen die Arbeits- und Lebensbedingungen unter Druck: finanzmarktgetriebene Globalisierung, Digitalisierung, Folgen der Pandemie, Umbau der gesamten Wirtschaft zugunsten der Klimaziele – all das braucht solidarisches Handeln und starke politische Gestaltung. Wenn die Gesellschaft weiter zersplittert und entsolidarisiert wird, kommen die Interessen der arbeitenden Menschen unter die Räder. Wahlenthaltung und Stimmen für Hetzer und Spalter können sich die arbeitenden Menschen nicht leisten.

Die SPD bietet mit ihrem Zukunftsprogramm klare Perspektiven für die soziale und wirtschaftliche Zukunft Deutschlands und Europas. Unsere Partei hat aus vergangenen Fehlern gelernt. Leitgedanken sind öffentliche Investitionen und Dienstleistungen sowie ein handlungsfähiger Staat, nicht Steuergeschenke an Konzerne und Milliardäre. Die Menschen sollen Arbeit und Wirtschaft solidarisch selbst gestalten. Wirksame Regeln müssen gute Arbeitsbedingungen sichern und weiter ausbauen, Gewerkschaften und Mitbestimmung stärken.

Unsere Zukunft können wir nur mit einem Höchstmaß an sozialer Gerechtigkeit meistern. Wir werden nicht hinnehmen, dass gerade in Zeiten der Pandemie Millionen Arbeitende um ihre Zukunft bangen und sich gleichzeitig leistungsloses Vermögen in den Händen einiger Weniger explosionsartig vermehrt. Wir sorgen für mehr Steuergerechtigkeit, die schnelle Anhebung des Mindestlohns auf mindestens 12 €, mehr Tarifbindung und Stärkung der Arbeitnehmer:innenvertretungen in den Betriebs-, Personal- und Aufsichtsräten. Sachgrundlose Befristungen und andere prekäre Arbeitsverhältnisse sind abzuschaffen.

Altersvorsorge, Gesundheit und Pflege dürfen nicht weiter der Profitmaximierung und den Finanzmärkten ausgeliefert werden. Sie sind Aufgabe des Sozialstaates in Form der Erwerbstätigen- und Bürgerversicherung. Alle werden abgesichert und alle müssen ihrem Einkommen entsprechend Beiträge leisten. Wir brauchen eine Pflegevollversicherung und ein gesetzliches Rentenniveau oberhalb von 48 Prozent. Eine weitere Anhebung des Rentenzugangsalters kommt für uns nicht in Frage.

Die SPD hat in der Regierung die Krise gemeistert und für die Arbeitnehmer:innen wichtige Erfolge erzielt. Gleichzeitig haben die Unionsparteien und ihre Minister:innen nichts unversucht gelassen, weitere soziale und ökologische Reformen zu blockieren oder zu verwässern. Wir müssen bei der Bundestagswahl am 26. September 2021 verhindern, dass die Unionsparteien weiterhin den Fortschritt in Deutschland lähmen können. Wer soziale Gerechtigkeit und ökologische Reformen und den Arbeitnehmer:innen eine verlässliche und gestaltende Stimme geben will, braucht eine starke SPD an der Regierung – mit Olaf Scholz als Bundeskanzler.

Deswegen BEIDE Stimmen bei der Bundestagswahl für die SPD!

 

News der Bundes-SPD

Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz treibt schon vor der formalen Amtsübernahme ein professionelles Krisenmanagement im Kampf gegen die Pandemie voran. So soll unter anderem im Kanzleramt ein ständiger Krisenstab eingerichtet werden. Und Pflegerinnen und Pfleger sollen einen Bonus bekommen für ihre wichtige Arbeit.

Der Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP ist ein Aufbruch für unser Land. Doch Aufbruch und Wandel brauchen nicht nur eine mutige Regierung: Wir alle müssen mutig sein, Neues zu wagen. Ein Namensbeitrag der SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

Weitere Meldungen 

News der NRWSPD

Anlässlich des internationalen Aktionstags gegen Gewalt an Frauen am 25. November erklären Nadja Lüders, Generalsekretärin der NRWSPD, und Inge Blask, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen NRW (AsF NRW): "In Deutschland erfährt jede vierte Frau mindestens einmal in ihrem Leben körperliche oder sexuelle Gewalt. Die Pandemie hat die Situation in den Haushalten zusätzlich verschärft: In Nordrhein-Westfalen

"SPD, Grüne und FDP schlagen mit dem Koalitionsvertrag ein neues Kapitel des gesellschaftlichen Aufbruchs, der ökologischen Nachhaltigkeit und des sozialen Zusammenhalts auf. 12 Euro Mindestlohn, 400.000 neue Wohnungen jährlich, um Mieten bezahlbarer zu machen, Absicherung des Rentenniveaus, Einführung einer Kindergrundsicherung und einer Ausbildungsplatzgarantie: Von diesen Maßnahmen werden vor allem die Menschen in NRW unmittelbar profitieren.

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