SPD Ortsverein Hille

Politik mit Herz

Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage auf den Weg gebracht

Veröffentlicht am 21.09.2023 in Bundestagsfraktion

Foto: pixabay.com

Polizistinnen und Polizisten sorgen tagtäglich für unsere Sicherheit in unserem Land. Die Polizeizulage wieder ruhegehaltsfähig zu machen, ist ein richtiges Signal der finanziellen Anerkennung, sagt Dirk Wiese. Polizistinnen und Polizisten sorgen tagtäglich für unsere Sicherheit in unserem Land. Die Polizeizulage wieder ruhegehaltsfähig zu machen, ist ein richtiges Signal der finanziellen Anerkennung, sagt Dirk Wiese.

„Heute diskutieren wir in erster Lesung den Gesetzentwurf zur Anpassung der Bundesbesoldung und -versorgung. Der Entwurf sieht unter anderem vor, die Polizeizulage für ruhegehaltfähig zu erklären. Das heißt, dass die Stellenzulagen, die Polizistinnen und Polizisten während ihres Berufslebens für die Ausübung ihrer vollzugspolizeilichen Aufgaben bekommen haben, nun wieder ins Ruhegehalt mit eingerechnet werden – ein Vorhaben, das von Innenministerin Nancy Faeser intensiv vorangetrieben wurde. Die SPD-Bundestagsfraktion ist nach langen Verhandlungen sehr froh, dieses wichtige Signal der finanziellen Anerkennung an die über 50.000 Bundespolizistinnen und Bundespolizisten zu senden. Versprochen – gehalten!

Denn der großartige und nicht immer ungefährliche Einsatz für unsere Gesellschaft und unsere Demokratie verdient von uns genau das: höchsten Respekt und ehrliche Anerkennung. Warme Worte alleine reichen nicht. Schließlich arbeiten die Polizistinnen und Polizisten tagtäglich an vorderster Front, um für Sicherheit in unserem Land zu sorgen und den Rechtsstaat zu verteidigen.“

 

News der Bundes-SPD

13.07.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.

Rente ist mehr als Mathematik. Rente ist mehr als Demografie. Rente ist eine entscheidende Frage der Gerechtigkeit.

26.06.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?

Weitere Meldungen 

News der NRWSPD

NRWSPD
Von Wiebke Esdar und Achim Post

Jochen Ott zur Änderung der Förderkriterien des GRW-Programms die dazu führen könnten, dass mehrere Großstädte an Rhein und Ruhr ab 2028 aus der Förderung fallen.

Die SPD ist dagegen, den staatlichen Unterhaltsvorschuss nur noch bis zum 16. Lebensjahr zu zahlen. Stattdessen will sie die Regeln für Unterhaltspflichtige verschärfen. Jochen Ott zum Präsidiumsbeschluss der SPD vom 17. August 2026.

Weitere Meldungen 

Für Sie in Düsseldorf

Für Sie in Berlin

Für Sie in Brüssel

Mitglied werden!

Kreis-SPD & Jusos