SPD Ortsverein Hille

Politik mit Herz

Reiner Breuer und Thomas Stotko: Rauchmelderpflicht schützt Menschen bei Haus- und Wohnungsbränden

Veröffentlicht am 05.11.2012 in Landespolitik

Zur Einigung innerhalb der Landesregierung auf ein „Vermieter-/Mietermodell“ bei der Einführung der Rauchmelder-Pflicht erklären für die SPD-Landtagsfraktion der baupolitische Sprecher Reiner Breuer und der innenpolitische Sprecher Thomas Stotko

„Bald wird es in NRW eine verbindliche gesetzliche Grundlage zum Schutz der Menschen vor den möglichen tödlichen Folgen einer Rauchvergiftung im Falle eines Haus- oder Wohnungsbrandes geben. Die Vermieter und Vermieterinnen werden dann für die Erstausstattung der Wohnungen, die Mieter und Mieterinnen für die weitere Pflege und Wartung der Rauchmelder zuständig sein. 
 
Unabhängig von der Gesetzesregelung sollten Vermieter, Mieter und Wohnungs-eigentümer grundsätzlich bald die Wohnungen eigenverantwortlich mit Rauchmeldern ausstatten. 
 
Bei der gesetzlichen Regelung geht es der Landesregierung vor allem um Sorgfalt und Rechtssicherheit.“
 

Homepage Inge Howe

News der Bundes-SPD

26.05.2026 09:14
Zusammen Zukunft schreiben..
Die SPD erarbeitet ein neues Grundsatzprogramm. Mach mit und gestalte mit uns die Zukunft.

11.05.2026 14:41
Stark gegen rechts.
Rechtsextremismus bedroht unsere Demokratie, Freiheit und den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wir stellen uns entschieden dagegen - für Vielfalt und eine starke Demokratie. Mach mit.

01.05.2026 07:43
Ihr FAIRdient Tarif.
Steuergeld soll faire Arbeit stärken. Dafür sorgt die SPD: Mit dem Bundestariftreuegesetz erhalten nur Unternehmen, die ihre Angestellten nach Tarifvertrag bezahlen, öffentliche Aufträge. Das ist gerecht.

Weitere Meldungen 

News der NRWSPD

NRWSPD
Die EU-Kommission hat die Pläne der Bundesregierung für einen Industriestrompreis am heutigen Donnerstag gebilligt. Achim Post, NRWSPD-Vorsitzender, zur EU-Genehmigung.

Die Bundesregierung hat sich im Rahmen des Koalitionsausschusses am Wochenende (11. und 12.04.2026) auf Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger sowie verschiedene Reformvorhaben geeinigt. Jochen Ott, designierter Spitzenkandidat der NRWSPD für die Landtagswahl 2027, zu den Ergebnissen.

In der Plenarsitzung des nordrhein-westfälischen Landtags am 20.03.2026 hat die SPD-Fraktion Ministerpräsident Wüst aufgefordert, zu den schwerwiegenden Anschuldigungen gegen Landesministerin Ina Scharrenbach Stellung zu beziehen, die in einer Spiegel-Recherche am 19.03.2026 veröffentlich wurden. Der Ministerpräsident verzichtete darauf, das Wort zu ergreifen. Frederick Cordes, Generalsekretär der NRWSPD dazu.

Weitere Meldungen 

Für Sie in Düsseldorf

Für Sie in Berlin

Für Sie in Brüssel

Mitglied werden!

Kreis-SPD & Jusos