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Der Begriff “Rasse” wird aus dem Grundgesetz gestrichen und durch die Formulierung eines Diskriminierungsverbots “aus rassistischen Gründen” ersetzt, berichtet SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese.
„Ich freue mich, dass der Bundesinnenminister dem Vorschlag von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht zur Neuformulierung von Artikel 3 Abs. 3 Grundgesetz zugestimmt hat. Mit der Formulierung eines Diskriminierungsverbots “aus rassistischen Gründen” können wir den Begriff “Rasse” aus dem Grundgesetz streichen, ohne den bisherigen Schutzbereich zu verkleinern. Es ist jetzt ganz wichtig, dass der Gesetzentwurf zur Änderung des Grundgesetzes schnell im Kabinett beschlossen wird, damit er ins Parlament kommt. Unser Ziel ist es, die Grundgesetzänderung noch in dieser Legislaturperiode in Bundestag und Bundesrat abzuschließen.“
