SPD Ortsverein Hille

Politik mit Herz

Petitionsausschuss kommt

Veröffentlicht am 09.06.2009 in Presse

Ergste. Auf den Bock und ab nach Düsseldorf – Michael Wilczynski machte sich gestern wie angekündigt auf den Weg zum Landtag.

Verstärkung holte er sich durch Michael Lenzen, Vorsitzender des Bundesverband der Motorradfahrer, Christian Görlitz und Ralf Schwarz von der Biker Union sowie dem verbandsfreien Motorradfahrer Christian Müller. Mit im Gepäck hatten sie insgesamt 1238 Unterschriften gegen eine Sperrung der B 236 zwischen Ergste und Schälk an Wochenenden für Motorräder (die WR berichtete). Und es erwartete sie ein beachtliches Empfangskomitee. „Die Vorsitzende des Petitionsausschusses Inge Howe sowie die Abgeordneten Gabriele Kordowski und Wolfram Kuschke begrüßten uns.”

Allerdings macht sich der Biker, der sich stets für einen verantwortungsvollen Fahrstil einsetzt, wenig Hoffnung. „Frau Howe ließ sich den Sachverhalt von uns nochmal darlegen.” Die Biker wiesen auch auf die Verlagerung des Verkehrs auf Ausweichstrecken wie den Bürenbrucher Weg oder Oestrich hin sowie auf ihre Forderung nach mehr Kontrollen wegen Rasern. Zwar gebe es eine Beratung, doch im Regelfall folge der Ausschuss den Vorschlägen des zuständigen Ministeriums, erfuhr die Schwerter Delegation. Und danach sieht es schlecht aus, denn „das Verkehrsministerium will die Sperrung beibehalten. Auch die Unterschriften haben nicht viel Eindruck gemacht”, so Wilczynski.

Immerhin wird es wohl einen Ortstermin mit den Petitionsausschuss-Mitgliedern am Ende der Sommerferien geben. Vorher werde es keine Aktionen geben. „Allerdings suchen wir weiter das Gespräch mit den Verantwortlichen und Anwohnern.”

Aus: DerWesten vom 09.06.09

 

Homepage Inge Howe

News der Bundes-SPD

Beim Erben läuft heute etwas grundlegend falsch. Wer ein Haus erbt, zahlt Steuern. Wer ein Milliardenvermögen erbt, oft keinen Cent. Das ist nicht gerecht.

21.09.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Was wir für den Schutz unserer Demokratie tun und wie Du mitmachen kannst.

16.09.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.

Weitere Meldungen 

News der NRWSPD

NRWSPD
Am Montag, dem 12. Oktober 2026, hat Bärbel Bas ihren Rücktritt als Bundesarbeitsministerin und SPD-Vorsitzende angekündigt. Alexander Schweitzer ist als Nachfolger für das Amt des Bundesministers für Arbeit und Soziales ernannt worden. Jochen Ott zu den Entwicklungen.

Am Montag, dem 12. Oktober 2026, hat Bärbel Bas ihren Rücktritt als SPD-Parteivorsitzende und Bundesministerin für Arbeit und Soziales bekannt gegeben.

Am Dienstag, 06. Oktober 2026 wurde das erste Mal seit 1945 ein Rechtsextremist Parlamentspräsident in Deutschland. Die Stimmen kamen dabei nicht nur wie angekündigt von AfD und BSW.

Weitere Meldungen 

Für Sie in Düsseldorf

Für Sie in Berlin

Für Sie in Brüssel

Mitglied werden!

Kreis-SPD & Jusos