SPD Ortsverein Hille

Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles als Vorsitzende der SPD soll die SPD bis zum nächsten Parteitag kommissarisch von einem Team geführt werden. Die engere Parteiführung schlug dafür die stellvertretenden Parteivorsitzenden Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel vor. Ihr Job vor allem: Die Wahl der oder des neuen Parteivorsitzenden zu organisieren.

„Wir alle wissen, dass wir Andrea Nahles sehr viel zu verdanken haben“, sagte Malu Dreyer. „Sie hat unsere Partei auf den Weg gebracht, dass wir wichtige Schritte der Erneuerung gegangen sind“, betonte sie mit Blick auf neue Ideen zum Sozialstaat von morgen und neue Freiräume zur Diskussion in der Partei.

„Viele Menschen haben an uns Erwartungen, viele Menschen sind enttäuscht. Und viele haben sich auch abgewendet“, räumte Manuela Schwesig ein. Doch keiner müsse sich Sorgen um die Regierung machen. „Die SPD hat immer bewiesen – egal, wie schwierig es im eigenen Laden war, dass wir im Sinne der Bürgerinnen und Bürger handeln. Auf uns ist Verlass!“

Die Entscheidung von Andrea Nahles eröffne der SPD in schwieriger Lage auch eine Chance auf Neuanfang, ergänzte Thorsten Schäfer-Gümbel. Diese Chance müsse jetzt „zügig, aber auch besonnen“ genutzt werden.

Schäfer-Gümbel kündigte für den 24. Juni eine Vorstandssitzung an. Bei dieser solle über das Verfahren und die Struktur zum künftigen Parteivorsitz beraten werden – auf der Grundlage von Vorschlägen aus der gesamten Partei. Außerdem soll diskutiert werden, mit welchem Verfahren die SPD die Halbzeitbilanz der Koalition angehen wolle. Sowohl Dreyer, Schwesig als auch Schäfer-Gümbel kündigten an, nicht als Parteivorsitzende kandidieren zu wollen.

Bereits am Sonntag wurde bekannt, dass der Kölner SPD-Abgeordnete und Fraktionsvize Rolf Mützenich kommissarisch die Führung der SPD-Bundestagsfraktion übernehmen soll. Die ursprünglich für Dienstag geplante Neuwahl des Fraktionsvorsitzes wird nicht stattfinden.

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Beschluss des Parteivorstandes vom 03.06.2019