Fachgespräch Pflegeberufegesetz - Stefan Schwartze, Petra Crone, Thorsten Kroll

Der Bundestag befasst sich seit kurzem mit dem Regierungsentwurf zum geplanten Pflegeberufegesetz. Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze hat sich jetzt gemeinsam mit seiner Kollegin Petra Crone ein Bild davon gemacht, welche Vor- und Nachteile Experten sehen, die vor Ort in der Pflege tätig sind. Stefan Schwartze ist wie Petra Crone Mitglied im Bundestagsausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, und hatte zum Fachgespräch nach Herford eingeladen. „Ich möchte die Konsequenzen eines solchen Gesetzes mit Praktikern besprechen und die Meinung dieser Experten zum Entwurf diskutieren. Zeigen Sie uns auf, wo wir noch nachbessern müssen“, erläutert er den Hintergrund der Veranstaltung, die im Heinrich-Windhorst-Haus, stattfand.

Nach einer kurze Begrüßung durch Thorsten Kroll, der als Gastgeber deutlich machte, dass die Diakonie dem Gesetz generell positiv gegenübersteht, führte Schwartze grundsätzlich in die Thematik ein. Er verdeutlichte die hohe Bedeutung für seinen Wahlkreis (Kreis Herford und die Stadt Bad Oeynhausen) mit seiner großen Dichte an Institutionen im Bereich der Gesundheit und Pflege sowie vielen Ausbildungseinrichtungen und –schulen in diesem Bereich.

Petra Crone ist als zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion im Fachausschuss eingehend mit der Thematik und dem Gesetzentwurf vertraut. Sie erinnerte daran, dass bereits seit 15 Jahren über ein solches Gesetz nachgedacht werde: „Aufgrund der vielen verschiedenen Zuständigkeiten auf Bundes- und Länderebene müssen jedoch ebenso viele Erwartungen berücksichtigt werden; auch jene der Schulen, der Ausbildungsträger und der Auszubildenden. Auf jeden Fall ist der Entwurf gut überlegt, von breiter Basis getragen und ganz bestimmt kein Schnellschuss“, beschrieb Crone die Ausgangslage.

Das Ziel des Gesetzes solle eine „zukunftsfähige Pflegeausbildung“ sein, um die Qualität der Pflege zu steigern und die Attraktivität des Pflegeberufs zu erhöhen, so Crone. Wesentliche Elemente des neuen Pflegeberufsgesetzes seien unter anderem eine einheitliche generalistische Pflegeausbildung mit einem einzigen Berufsabschluss, die Kostenfreiheit der neuen Pflegeausbildung für Auszubildende sowie eine einheitliche Finanzierung. Darüber hinaus gehe es um die Einführung einer hochschulischen Grundausbildung, um die Qualität der Pflege weiter zu verbessern und die Attraktivität der Ausbildung zu steigern

Die Teilnehmer der gut besuchten Veranstaltung lobten insgesamt den Gesetzesentwurf, machten aber auch auf Punkte aufmerksam, die noch konkreter formuliert oder ergänzt werden müssten. Ein mehrfach geäußerter Appell aus der Expertenrunde war die Forderung nach einer transparenten Ausbildungsfinanzierung. Diskutiert wurden insgesamt viele Fragen rund um die finanzielle Ausstattung der Ausbildungsträger und der Schulen. Ein weiterer Diskussionsschwerpunkt war das Thema Praxisbezüge der Ausbildung, insbesondere hinsichtlich Praxisanleitung, Qualifikation der Ausbildungsverantwortlichen oder der sich häufig überschneidenden Aufgaben im Alltag. Hier wünschten sich viele deutlichere Definitionen und möglichst klare Strukturen. Dabei müsse unbedingt dafür gesorgt werden, dass Auszubildende sich deutlich mehr um die Pflege als um die Administration kümmerten.

Stefan Schwartze und Petra Crone notierten sich viele Punkte, konnten einige Sorgen entkräften, wollen andere in die Diskussion innerhalb des Bundestagsausschusses einbringen. Crone erläuterte, dass einige Ausführungsbestimmungen zum Gesetz dem Ausschuss noch gar nicht vorliegen und hier abgewartet werden müsse. Als Beispiel nannte sie die Ausbildungsverordnung. „Wenn wir feststellen, dass da etwas nicht passt, werden wir im Ausschuss nachbessern“, erklärt Schwartze.

Als eines der wichtigsten Ziele des neuen Pflegeberufegesetzes wurde von allen Teilnehmern die finanzielle Gleichstellung der Altenpflegeberufe mit der Krankenpflege formuliert. Eine Forderung, die Petra Crone und Stefan Schwartze ausdrücklich teilten: „Wenn der Altenpflegeberuf nicht auch in finanzieller Hinsicht der Krankenpflege angepasst wird, werden wir langfristig ein Problem bei der Suche nach jungen Menschen bekommen, die bereit sind, sich für dieses Berufsfeld zu entscheiden. Bereits heute haben wir einen höheren Bedarf, als durch die Nachfrage gedeckt wird“, teilt Schwartze die Ansicht vieler Teilnehmer.