Zum Abschluss der Kabinettsklausur hat die Bundesregierung unter Kanzler Scholz ein umfassendes Paket für die Wirtschaft und Maßnahmen zum Bürokratieabbau beschlossen. Jetzt heißt es, schnell umzusetzen, sagt Verena Hubertz.
„Mit den Beschlüssen in Meseberg gibt es jetzt einen klaren 10-Punkte-Plan, wie Deutschland den Wachstumspfad wieder erreicht. Es geht darum, gezielt in die Zukunft zu investieren, mit Augenmaß statt nach dem Prinzip Gießkanne. Sieben Milliarden steuerliche Entlastung, erleichterte Abschreibungen für den Neubau und große Investitionen in die Infrastruktur setzen an der richtigen Stelle an. Die Betriebe können aufatmen und besser planen, weil jetzt endlich das Wachstumschancengesetz kommt.
Es ist gut, dass die Maßnahmen zum Bürokratieabbau konkret werden. Das Wegfallen des Meldescheins in Hotels, aber auch alltägliche Dinge werden digitalisiert und etwa Meldepflichten vereinfacht. Jetzt heißt es: Schnell umsetzen.”
