SPD Ortsverein Hille

Politik mit Herz

Masken-Kontrolle darf keine einmalige Show-Veranstaltung bleiben

Veröffentlicht am 20.08.2020 in Landtagsfraktion

Zu der angekündigten Masken-Kontroll-Show von Verkehrsminister Wüst am kommenden Montag erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Maskenverweigerer in Bus und Bahn gefährden die Gesundheit aller. Gerade ältere und kranke Menschen sind häufig auf den ÖPNV angewiesen. Ihnen muss unser besonderes Schutzinteresse gelten. Zum Schutz der Menschen brauchen wir aber keine Show-Veranstaltungen, sondern eine gut durchdachte Kontrollstrategie. Es reicht nicht, nur einmal mit großem Tamtam medienwirksam auf Streife zu gehen. Die Landesregierung muss gemeinsam mit den Verkehrsbetrieben und Kommunen einen Plan entwickeln, wie die Einhaltung der Maskenpflicht in Bus und Bahn regelmäßig kontrolliert werden kann. Kommissar Zufall und Kontroll-Shows sind keine Strategie.“

 

News der Bundes-SPD

13.07.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.

Rente ist mehr als Mathematik. Rente ist mehr als Demografie. Rente ist eine entscheidende Frage der Gerechtigkeit.

26.06.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?

Weitere Meldungen 

News der NRWSPD

NRWSPD
Von Wiebke Esdar und Achim Post

Jochen Ott zur Änderung der Förderkriterien des GRW-Programms die dazu führen könnten, dass mehrere Großstädte an Rhein und Ruhr ab 2028 aus der Förderung fallen.

Die SPD ist dagegen, den staatlichen Unterhaltsvorschuss nur noch bis zum 16. Lebensjahr zu zahlen. Stattdessen will sie die Regeln für Unterhaltspflichtige verschärfen. Jochen Ott zum Präsidiumsbeschluss der SPD vom 17. August 2026.

Weitere Meldungen 

Für Sie in Düsseldorf

Für Sie in Berlin

Für Sie in Brüssel

Mitglied werden!

Kreis-SPD & Jusos