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Die EU-Kommission schlägt einen Wiederaufbaufonds in Höhe von 750 Milliarden Euro vor. SPD-Fraktionsvize Achim Post sieht darin eine große Chance für den Zusammenhalt und die Zukunftsfähigkeit Europas.
“Der Vorschlag der EU-Kommission ist ein kraftvoller Aufschlag für ein solidarisches europäisches Wiederaufbauprogramm.
Indem der Vorschlag gemeinsame Anleihen und echte Investitionszuschüsse vorsieht, greift er zentrale sozialdemokratische Forderungen auf. Die Aufnahme von Anleihen zur Finanzierung von Investitionen in den am meisten betroffenen Regionen und Sektoren ist sinnvoll, zumal diese Investitionen mit selbst vorgeschlagenen Reformplänen verbunden werden sollen.
Die langfristige Refinanzierung der Anleihen durch neue Eigenmittel der EU hat das Potenzial, die Haushalte der Mitgliedsstaaten perspektivisch zu entlasten und zugleich Leitplanken für eine nachhaltigere und gerechtere Union aufzustellen.
Gelingt eine Verständigung auf den Vorschlag, wäre dies ein Riesenfortschritt für den Zusammenhalt und die Zukunftsfähigkeit Europas. Die weitere Debatte muss jetzt im Bemühen geführt werden, die Vorschläge der Kommission möglichst noch weiter zu verbessern, nicht aber zu verwässern.”
