Zu den heute veröffentlichten Ergebnissen der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen des Statistischen Bundesamtes für das Jahr 2011 erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Garrelt Duin:
Die Bundesregierung ruht sich auf dem guten Wirtschaftswachstum des vorigen Jahres aus - obwohl die Zeichen am Konjunkturhimmel längst auf Sturm stehen. Die Institute registrieren seit Wochen ein schwächeres Wirtschaftswachstum, einige befürchten für 2012 gar eine leichte Rezession. Deshalb muss die Regierung gegensteuern und das Land gegen Konjunktureinbrüche sturmfest machen.
Die Regierung muss private Investitionen anschieben und so die Binnenwirtschaft stärken. Aber sie muss auch selbst mehr Geld in die Hand nehmen, um das Land für die Zukunft zu wappnen. Wohlstand und Arbeit für morgen sichert die Bundesregierung nur mit höheren Investitionen in Energienetze, Verkehr und Telekommunikation. Es besteht dringender Nachholbedarf.
Die Energiewende droht zu scheitern, weil es an Netzen, Speichern und zeitgemäßen Energie-Anlagen mangelt. Deutschland braucht für die Energiewende einen Masterplan, der mit Nachdruck abgearbeitet wird. Er ist ein wesentlicher Teil zur Sicherung des Industriestandorts Deutschland, den wir modernisieren und europäisch verankern müssen.
