Lisa Schwarz / pixelio.deÄrzte können sich künftig auf höhere Honorare freuen. Andere Berufsgruppen im Gesundheitswesen finden offensichtlich weniger Unterstützung beim zuständigen Minister. Am Donnerstag wollen Hebammen mit einer Mahnwache vor dem Bundesgesundheitsministerium in Berlin auf ihre Situation aufmerksam machen. Denn von ihrem Einkommen können sie kaum leben.
Die problematische Arbeits- und Einkommenssituation der Hebammen hatte im Sommer über eine erfolgreiche Online-Petition ein großes Medienecho gefunden. 186.356 Unterstützerinnen und Unterstützer machten sie zur bislang erfolgreichste Petition beim deutschen Bundestag.
Daraufhin wurden aus dem Gesundheitsministerium Zusagen gemacht, die bis heute nicht erfüllt wurden. Im Gespräch mit Minister Rösler Ende Mai wurde ein Runder Tisch als Lösungsmöglichkeit für die ungeklärten Zuständigkeiten zwischen den Ministerien und den Krankenkassen für die Hebammenhilfe zugesagt. Das Bundesgesundheitsministerium hat sich nun selbst aus der Pflicht genommen, indem Rösler auf die Einigung der Schiedsstelle verweist.
„Das war aber keine Einigung“, so Martina Klenk, Präsidentin des Hebammenverbandes, „das war Erpressung. Das Ergebnis der Schiedsstelle ist eine Katastrophe für die Kolleginnen. Bezogen auf das Gesamtvolumen der Hebammenleistungen beträgt die Erhöhung weniger als 2 Prozent. Diese Erhöhung ist weder Existenz sichernd, noch können Hebammen davon die gestiegenen Haftpflichtprämien zahlen“.
Die Berufsverbände haben sich nach dem Spruch der Schiedsstelle mit einer Klageerhebung befasst. Zum jetzigen Zeitpunkt wäre dies jedoch juristisch nicht erfolgversprechend, da noch immer Datengrundlagen zur Versorgungslage mit Hebammenhilfe in Deutschland fehlen, die für juristische Bezugnahmen erforderlich sind. Auch die Bereitstellung der Datengrundlage war eine Forderung, die der Hebammenverband in Zusammenhang mit der E-Petition formuliert hatte. Aber auch in dieser Hinsicht ist bislang nichts geschehen.
