Foto: Susie Knoll / SPD
Anlässlich des Tags der Menschenrechte am 10. Dezember erklärt SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi:
Fast 17 Millionen Menschen sind gegenwärtig aufgrund der heftigsten Konflikte seit Jahrzehnten gezwungen, ihre Heimat zu verlassen. Sie werden verfolgt wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Sexualität, weil sie einer bestimmten sozialen Gruppe angehören oder weil sie politische Überzeugungen vertreten. Es sind Frauen, Männer, Kinder, denen Folter oder sogar der Tod droht.
Diese Menschen brauchen dringend Zuflucht – in Deutschland und in anderen sicheren Staaten. Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind sozialdemokratische Grundwerte. Diese Werte, die Geschichte unseres Landes und die eigene Geschichte der SPD verpflichten uns zu helfen. Eine solidarische und menschliche Flüchtlingspolitik ist unser Anspruch. Dabei konnten wir in jüngster Zeit viele Erleichterungen und Verbesserungen erreichen für jene, die Zuflucht in Deutschland suchen. Flüchtlinge und Geduldete erhalten schneller eine Arbeitserlaubnis, die Residenzpflicht für Asylsuchende fällt nach drei Monaten weg und für die Flüchtlingshilfe stellt die Bundesregierung für die nächsten beiden Jahren eine Milliarde Euro bereit.
Auch international stellen wir uns der Verantwortung. In der Berliner Erklärung vom 28. Oktober haben wir gemeinsam mit der internationalen Gemeinschaft versprochen, Syriens Flüchtlinge und ihre Aufnahmestaaten nicht im Stich zu lassen. Damit das Welternährungsprogramm (WFP) aus Finanzmangel seine Nahrungsmittelhilfen in Syrien und den Nachbarstaaten nicht mit sofortiger Wirkung aussetzen musste, hat Deutschland dem WFP weitere 15 Millionen Euro für Hilfe für Syrien, Jordanien und der Türkei zur Verfügung gestellt. Denn es darf nicht sein, dass Familien hungern und frieren müssen, weil die Hilfsorganisationen kein Geld mehr haben, um sie zu versorgen. Gleichzeitig erhöhen wir die Mittel für die humanitäre Hilfe im Haushalt 2015 insgesamt auf 400 Millionen Euro.
Es ist unsere humanitäre Pflicht, Menschen in Not zu helfen. Wir nehmen diese Pflicht wahr. Nicht nur am Tag der Menschenrechte, sondern jeden Tag.
