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Seit gut einem Jahr gibt es den Sozialen Arbeitsmarkt, rechtlich verankert im Teilhabechancengesetz von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Damit erhalten Langzeitarbeitslose neue Chancen auf dem Arbeitsmarkt und auf gesellschaftliche Teilhabe.
Hierzu erklärt Josef Neumann, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
"Der Soziale Arbeitsmarkt ist ein sozialdemokratischer Meilenstein. Dank der Förderung können neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze mit Tariflohn geschaffen werden. Dafür hat die SPD sehr lange gekämpft, vor allem gegen den Widerstand von CDU, CSU und auch von Landesarbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU). Wenn Laumann jetzt Erfolge feiert, dann schmückt er sich schlicht mit fremden Federn.
Und er verschleiert damit, dass er seine selbst gesteckten Ziele nicht erreicht hat. Die von ihm gesetzte Zielmarke lag bei 15.000 sozialversicherungspflichtigen Stellen für Langzeitarbeitslose im Jahr 2019. Erreicht hat er knapp 12.000. Für jeden einzelnen Menschen, der dadurch neue Perspektiven erhalten hat, ist das ein großer Erfolg. Für Laumann hingegen ist das allenfalls ein Teilerfolg und zeigt, wie stiefmütterlich er das Projekt in Nordrhein-Westfalen umsetzt.
Langzeitarbeitslose Menschen erhalten durch den Sozialen Arbeitsmarkt große Chancen auf gesellschaftliche Integration, auf soziale Teilhabe und Wertschätzung. Die Landesregierung muss deshalb viel mehr Einsatz zeigen, tausenden von Arbeitslosen diese Chancen auch zu ermöglichen. Das ist umso wichtiger, weil erste Anzeichen darauf hindeuten, dass sich die Konjunktur in Deutschland und in NRW schwächer entwickelt. Die Landesregierung ist also gefordert, vorrausschauend dafür zu sorgen, dass ein möglicher Konjunktureinbruch nicht dazu führt, dass die Anstrengungen und das bisher Erreichte für die Vielen in Frage gestellt werden. NRW-Arbeitsminister Laumann muss jetzt endlich seine Hausaufgaben machen."
