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Die Anhörung im Finanzausschuss zur Besteuerung von E-Zigaretten und Tabakerhitzern hat gezeigt, dass diese nikotinhaltigen Produkte in hohem Maße gesundheitsschädlich sind. In Studien wurden auch krebserregende Stoffe im Dampf und Rauch der Produkte nachgewiesen. Daher ist es dringend erforderlich, E-Zigaretten und Tabakerhitzern einer vernünftigen Tabaksteuer zu unterwerfen.
Lothar Binding, finanzpolitischer Sprecher,
Michael Schrodi, zuständiger Berichterstatter:
„Beim Nichtraucherschutz haben wir in Deutschland immer noch einen verwirrenden Flickenteppich. Auch die Besteuerung nikotinhaltiger Suchtprodukte ist sehr unterschiedlich und unübersichtlich. Hierzu hat heute eine Anhörung im Finanzausschuss stattgefunden.
Gegenstand der Anhörung war ein Grünen-Antrag, der auf eine Überarbeitung der EU-Tabaksteuerrichtlinie abzielt: E-Zigaretten und Tabakerhitzer sollen einer harmonisierten Steuer unterworfen werden. Der Ansatz der Grünen würde eine jahrelange Verzögerung bedeuten. Viele EU-Mitgliedstaaten sind bereits vorangegangen und haben Verbrauchsteuern auf E-Zigaretten-Liquids eingeführt. Diesen Beispielen sollten wir in Deutschland dringend folgen. Wir brauchen eine gleichmäßige Besteuerung aller Nikotin-Suchtprodukte um Ausweichreaktionen zu vermeiden.
Der Konsum von E-Zigaretten und Tabakerhitzern ist ein großes Risiko für die Gesundheit, auch wenn dies in der Anhörung von Lobbyisten bestritten wurde. In der Anhörung wurde deutlich, dass gesundheitsschädliche und krebserregende Inhaltsstoffe in diesen Produkten bereits nachgewiesen sind. Die Tatsache, dass viele Konsumenten E-Zigaretten neben Tabakzigaretten konsumieren, zeigt zudem, dass E-Zigaretten kein geeignetes Instrument sind, um mit dem Rauchen aufzuhören.“
