Die SPD-Fraktion wirft einen Blick auf die aktuelle Arbeit in den Ausschüssen und dem Gemeinderat

Veröffentlicht am 12.03.2021 in Ratsfraktion

Foto: pixabay.com

Die Arbeit der Ausschüsse und des Gemeinderates sind in Hille trotz Corona Bedingungen gelaufen. Es wurden einige wichtige Beschlüsse gefasst.

Ein vorrangiges Ziel der SPD Fraktion ist es, bei wesentlichen Entscheidungen ein Einvernehmen mit allen Fraktionen zu erreichen. Dies ist gelungen.

Feuerwehr: Es wurde eine Arbeitsgruppe eingerichtet. Diese Delegierten aus Rat, Verwaltung und Feuerwehr versuchen die optimalen Lösungen für die Zukunft der Feuerwehr zu finden, die der Rat später beraten und beschließen soll.   

Hille ein Wohn- und Gewerbestandort: die SPD hat eine Anfrage gestellt. 

Betreff: Strategische Gemeindeentwicklung Hille als Wohnstandort – Wieviel Wohnbauflächen wurden in den letzten 5 Jahren ausgewiesen?

  1. Wie hoch sind die Zahl der Flächen und die daraus folgende Steigerung der Einwohner*innenzahl? 
  2. Was würde die Steigerung der Zahl junger Familien für die Zukunft bedeuten? Für die Wasserversorgung? 
  3. Für die Zahl der Kitaplätze? Für die Zahl OGGS Plätze?

Die Beantwortung erfolgte am 25.02.21 im Planungs- und Umweltauschuss.

Zu 1: In 2020 gab es sechs B-Pläne für Wohnbebauung mit 74 Bauplätzen.  

Die Einwohner*innenzahl  bleibt weitgehend stabil bei 15.374 (Quelle statistisches Landesamt 28.10.20).

Zu 2: die Wasserversorgung von durchschnittlich 40 Kubikmeter pro Haushalt ist gewährleistet.  

Zu 3: Kita und OGGS Plätze sind nicht genügend vorhanden.

Es müssen weitere Plätze für U 3 und Ü 3 eingerichtet werden. 

Im Regionalplan OWL, für Hille, sind 21 ha für die Wirtschaft und 35 ha für Wohnen ausgewiesen.

Gewerbegebiete in Hartum, Südost und Hille, am Gleisbogen, wurden in die Planung  aufgenommen. Die Planungsverfahren sind nur möglich wenn sie im Rahmen des Flächennutzungsplanes und des Regionalplanes OWL getätigt werden. Somit sind die Verwaltung und der Gemeinderat gefordert die Gesamtplanung zu akzeptieren und im Blick zu behalten. Die SPD ist auf jeden Fall dafür die Einwohner*innenzahl in Hille zu halten, besser wäre eine Erhöhung auf 20.000 Einwohner*innen. Dann würde die Kommune mehr Zuzahlungen vom Land bekommen.

Schulen: Der Rat der Gemeinde Hille ist parteiübergreifend für eine optimale Ausstattung der Schulen.

Erweiterung und Sanierung: Grundschule Oberlübbe ca. 2,9 Mill. Investition

Diese Investition ist für eine kleine Gemeinde mit 15.000 EW schwer zu stemmen.

Deshalb ist die Co-Finanzierung vom Land notwendig. Auch die Räume des Offenen Ganztags werden saniert. Auch daran beteiligt sich das Land NRW.

Digitalisierung in Schulen: die Ausstattung mit Endgeräten wurde auf den Weg gebracht. Auch diese Maßnahme ist eine große Investition für die kleine Gemeinde. 

Digitalisierung in der Verbundschule: Plan 500 Geräte, für jede dritte Schüler*in.

Es sind 350 Tablets ausgehändigt. Davon ca. 120 an die Lehrkräfte und 230 Exemplare an die sozial schwachen Schüler*innen ausgeliehen. Zu den Landes- und Bundesmitteln sind zusätzlich 110.000,-€ im Haushalt für die Beschaffung von Endgeräten vor den Sommerferien bereitgestellt worden.

Wünschenswert wäre natürlich für alle Schüler*innen ein Gerät. 

In Kürze wird eine Personalstelle für einen Administrator eingerichtet. 

Tageseinrichtungen für Kinder – Kitas:

Für die Sanierungen gibt die Gemeinde 230.000 € aus. Diese Summe wird hauptsächlich in die ev. Kita Hille investiert.

Kommunale Finanzen: der Haushaltsplan ist noch in Arbeit. 

 

 

News der Bundes-SPD

19.03.2024 09:56
Nord-Süd - Neu denken.
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung "Nord-Süd - Neu denken" eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten.

Wir machen Wirtschaftspolitik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich.

Wir kümmern uns darum, dass sich alle Generationen auf eine stabile Rente verlassen können. Denn: Wer viele Jahre hart arbeitet, muss auch im Alter gut davon leben können.

Weitere Meldungen 

News der NRWSPD

NRWSPD
In Eschweiler hat man es geschafft, den Wunsch nach neuem Wohnraum und Klimaschutz in Einklang zu bringen. Wie das gelungen ist, hat uns Aaron Möller anhand des Baugebiets Vöckelsberg gezeigt.

Wie der WDR gestern berichtete, fordert die Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion der CDU in NRW, Angela Erwin, eine Beschränkung des Streikrechts. Hierzu erklären Sarah Philipp, Vorsitzende der NRWSPD, und

Die Frauenstraße Nummer 24 ist eine bekannte Adresse in Münster. Kein Wunder, schließlich hat das Haus eine bewegte Vergangenheit. Denn zwischen den Jahren 1973 und 1981 war das Haus besetzt - seine Besetzung gilt als eine der längsten in der Geschichte der Bundesrepublik.

Weitere Meldungen 

Für Sie in Düsseldorf

 

Für Sie in Berlin & in Brüssel

Kreis-SPD & Kreis-Jusos

Mitglied werden!