Zum gemeinsamen Antrag von SPD, CDU und Bündnis90/Die Grünen zum Thema „Dichtheitsprüfung“ erklärt André Stinka, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:
„Die Dichtheitsprüfung muss in NRW unbürokratisch und umweltfreundlich umgesetzt werden. Nur so findet diese für den Grundwasserschutz notwendige Prüfmaßnahme Akzeptanz bei den Bürgerinnen und Bürger. Deshalb ist es erfreulich, dass mit einem gemeinsamen Antrag von CDU, SPD und Grüne zur Dichtheitsprüfung ein breiter Konsens zwischen den großen Parteien gefunden wurde. Die Landesregierung ist nun in einer besonderen Verantwortung, diese Ansprüche mit einem entsprechenden Erlass zu erfüllen.“
Die Parteien fordern in ihrem gemeinsamen Antrag unter anderem eine flexible und situationsangepasste Handhabung bei den Prüfungen, eine Musterdichtheitsbescheinigung und eine verstärke Aufklärung und Information.
„Wir können unseren hohen Standard in der Abwasserentsorgung nur halten, wenn alle politisch Verantwortlichen an dieser Errungenschaft festhalten auch wenn dies manchen Bürgerinnen und Bürgern missfällt,“ betonte André Stinka. Er zeigte sich erfreut, „dass es gelungen ist, bei diesem für den Schutz des Grundwassers wichtigem Thema, eine Lösung zu finden, die im Interesse aller Beteiligten und vor allem der Kommunen und Bürgerinnen und Bürgern liegt, auch was die Fördermöglichkeiten für Kommunen und vergünstige Kredite betrifft.“
