Bild: phototek.net / Trutschel„Wir haben in den vergangenen Jahren hart gearbeitet“, resümierte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles und bat in ihrer heutigen Rede um das Vertrauen der Delegierten für eine weitere Amtszeit als Generalsekretärin. Mit 73,2 Prozent der Stimmen wurde sie im Anschluss im Amt bestätigt.
Nach dem Wahldebakel der SPD bei den Bundestagswahlen 2009 stand die neue Parteiführung vor großen Herausforderungen. Ein Umbau wurde in Angriff genommen. Als es ein Jahr später beim Parteitag 2010 durch die Decke die Veranstaltungshalle reintropfte, habe das zum Zustand der Partei gepasst, so Nahles: „Wir waren mitten im Umbau.“ Doch nun sei der Umbau beendet, rief sie den Genossinnen und Genossen zu: „Das Dach ist dicht und wir sind wieder da!“
Die notwendigen Debatten seien kontrovers, aber zugleich konstruktiv geführt worden, lobte sie die Zusammenarbeit seit dem Parteitag in Dresden 2009. Flügelkämpfe blieben aus, die Partei sei stets geschlossen aufgetreten. „Diese Geschlossenheit und diese Aufbrauchstimmung brauchen wir auch für die nächsten zwei Jahre“, warb sie und setzte zur Kritik an der Bundesregierung an.
Mit dem wiederholten Vor und Zurück, dem „Hü und Hott“ in ihren Positionen habe Schwarz-Gelb die besten Voraussetzungen, die sie gehabt habe, verspielt. „Ihr war der Aufschwung in den Schoss gefallen“, erinnerte Nahles, doch „sie haben den Aufschwung verpuffen lassen.“
Auch wenn sich die offiziellen Arbeitslosenzahlen erfreulich entwickelt haben, so ignoriere die Bundesregierung, dass gute Zahlen nicht gleichbedeutend mit gutem Leben seien:“ Immer mehr Menschen arbeiten zu Armutslöhnen.“ Deutschland trete auf der Stelle und „der Kompass der Union hat keine Nadel“, so ihr Fazit zur Regierungsarbeit von Union und Liberalen. „Es reicht nicht, wenn Merkel mal wieder etwas zurechtgeschustert hat und mal wieder eine Kehrtwende vollzieht.“ Es werden 2013 vier verlorene Jahre sein, prophezeite Nahles. Doch die SPD werde dafür sorgen, dass Deutschland dann aber mit der SPD gute Jahre vor sich haben werde.
Deutschland habe es nicht verdient irgendwie regiert zu werden, so ihre Attacke. „Wir brauchen eine klare, eine verlässliche Politik“, so Nahles. Und das gehe nur mit der SPD. Gleichzeitig stimmte sie die Genossinnen und Genossen auf zwei weitere anstrengende Jahre bis zur Bundestagswahl 2013 ein. Aber anders als bei Union und FDP wüssten die Menschen, wofür die SPD stehe und verwies auf politische Ziele wie die eines gerechten Lohns für gute Arbeit, einer besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie und die Bürgerversicherung als Grundlage für eine gute und gerechte Gesundheitsversorgung. „Nicht die Versichertenkarte soll darüber entscheiden, ob man beim Arzt in der Holz- oder der Business-klasse landet“, so Nahles, sondern die Erkrankung solle für eine Behandlungsmaßnahme entscheidend sein.
„Wir brauchen echten Politikwechsel“, forderte Nahles. Dabei gehe es nicht allein um die Macht, sondern darum, „um aus der Macht etwas Gutes für die Menschen zu machen.“ Dafür wolle sie ihren Beitrag leisten: „Ich will, dass unser Kanzlerkandidat eine gute Plattform hat, auf der er oder sie arbeiten kann.“
