Zur Erweiterung der Notbetreuung in den Kitas erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Die sehr forsche Linie von Familienminister Stamp und der NRW-Landesregierung zur Wiedereröffnung von Kitas hat sich nicht durchgesetzt. Das ist gut so. Bei Kitas und Tagespflege muss mit besonderer Sensibilität vorgegangen werden, denn bei kleinen Kindern ist das Abstand halten und das Einhalten von Schutzmaßnahmen besonders schwierig. Wickeln aus der Distanz ist nicht möglich und Trösten auf Abstand kaum vorstellbar.
Auch in der Corona-Krise muss bei der Kinderbetreuung neben der gesundheitlichen Sicherheit immer der Bedarf der Kinder im Mittelpunkt stehen. Dies schließt eine jahrgangsbezogene Öffnung, wie sie der Minister zunächst vorgesehen hatte, aus. Dabei muss auch das Wohl von Kindern mit Beeinträchtigungen, die ihre Therapien in den Kitas absolvieren, im Blick behalten werden. Gleiches gilt für Kinder aus schwierigen familiären Verhältnissen. Die in Aussicht gestellte Öffnung der Notbetreuung für Kinder von berufstätigen Alleinerziehenden ab dem 27. April ist ein Schritt hin zur Bedarfsorientierung. Es war wichtig, dass Bundesfamilienministerin Franziska Giffey dies frühzeitig ins Spiel gebracht hat.
Die Kita-Träger brauchen eine ausreichende Vorlaufzeit und klare Anweisungen, welche Hygienestandards in den Einrichtungen realistisch umgesetzt werden können. Im Vorfeld ist auch zu klären, wie viele Beschäftigte selbst zu den Risikogruppen zählen. Auch die Zahl der vorhandenen Räumlichkeiten limitiert die Möglichkeit einer Ausweitung der Betreuungsmöglichkeiten zusätzlich.
Da sich eine längere Phase abzeichnet, in der das Kitabetretungsverbot für einen Großteil der Kinder gilt, muss das Land jetzt rasch für Klarheit sorgen. Bislang ist eine vollständige Weiterfinanzierung von Kitas und Kindertagespflege ab Mai noch nicht sichergestellt. Das muss nun dringend nachgeholt werden. Außerdem müssen die Kita-Gebühren auch für die kommenden Monate ausgesetzt bleiben. Hier erwarten wir, dass das Land die Finanzierung übernimmt und Eltern und Kommunen entlastet.
