SPD Ortsverein Hille

Politik mit Herz

Bildungspolitischer Durchbruch

Veröffentlicht am 15.03.2019 in Bundespolitik

Heute hat auch der Bundesrat der Änderung des Grundgesetzes zugestimmt. Jetzt kann der Bund endlich in gute Bildung vor Ort investieren. "Das ist ein bildungspolitischer Durchbruch", sagt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion,  Oliver Kaczmarek.

„Das Kooperationsverbot von Bund und Ländern in der Bildung hat nach langem Ringen ein Ende. Jetzt kann der Bund endlich in gute Bildung vor Ort investieren. Das ist ein bildungspolitischer Durchbruch, denn so können Bund und Länder gemeinsam den Ausbau der digitalen Infrastruktur an Schulen oder die Ganztagsbetreuung stemmen. Möglich wurde das durch die konstruktive auch manchmal schwierige Zusammenarbeit in Bundestag und im Bundesrat über Fraktionsgrenzen hinweg. Diese Dynamik müssen wir jetzt nutzen. Die SPD will, dass wir nach den langen Verhandlungen jetzt endlich anpacken.“

 

News der Bundes-SPD

Weitere Meldungen 

News der NRWSPD

NRWSPD
Die NRWSPD ist am 2. November 2026 im Johannes-Rau-Haus in Düsseldorf mit dem Thema Mieten als erste Phase in ihre Vorwahlkampagne gestartet. Spitzenkandidat Jochen Ott und Landesvorsitzende Sarah Philipp stellten die Plattform fairmieten.nrw vor. Dort können Mieterinnen und Mieter aus ganz NRW ihre Erfahrungen und Beschwerden einreichen. Die NRWSPD geht den Fällen nach und macht Missstände öffentlich, wenn Wohnungsunternehmen ihren Pflichten nicht nachkommen. Parallel stellte die Partei Konzepte vor, wie das Land selbst wieder bauen und den Mieterschutz ausbauen will.

Jochen Ott zu den Gen-Z-Demonstrationen in NRW Am 31. Oktober 2026 beteiligten sich in Nordrhein-Westfalen mehrere Zehntausend junge Menschen an den Demonstrationen der Gen Z. Dazu erklärt Jochen Ott, SPD-Spitzenkandidat

Das Berliner Immobilienunternehmen Grand City Properties (GCP) hat am Dienstag, den 20. Oktober 2026, mitgeteilt, größter Aktionär des führenden nordrhein-westfälischen Vermieters LEG geworden zu sein.

Weitere Meldungen 

Für Sie in Düsseldorf

Für Sie in Berlin

Für Sie in Brüssel

Mitglied werden!

Kreis-SPD & Jusos