Beschlüsse der Klausurtagung der Geschäftsführenden Fraktionsvorstände von SPD und CDU/CSU

News der Bundes-SPD

26.05.2026 09:14
Zusammen Zukunft schreiben..

Die SPD erarbeitet ein neues Grundsatzprogramm. Mach mit und gestalte mit uns die Zukunft.

27.05.2026 16:02
So reformieren wir die Erbschaftsteuer: Fair. Einfach. Zukunftsfest. .

Bei der Erbschaftssteuer geht es um Gerechtigkeit und um eine zentrale Frage: Hängen Chancen von Leistung ab oder von Herkunft?

11.05.2026 14:41
Stark gegen rechts.

Rechtsextremismus bedroht unsere Demokratie, Freiheit und den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wir stellen uns entschieden dagegen - für Vielfalt und eine starke Demokratie. Mach mit.

Weitere Meldungen

News der NRWSPD

16.04.2026 15:08
»Grünes Licht für Industriestrompreis ist ein wichtiges Signal für NRW«.

Die EU-Kommission hat die Pläne der Bundesregierung für einen Industriestrompreis am heutigen Donnerstag gebilligt. Achim Post, NRWSPD-Vorsitzender, zur EU-Genehmigung.

13.04.2026 15:11
»Berufstätige Familien profitieren von vereinbarten Entlastungen«.

Die Bundesregierung hat sich im Rahmen des Koalitionsausschusses am Wochenende (11. und 12.04.2026) auf Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger sowie verschiedene Reformvorhaben geeinigt. Jochen Ott, designierter Spitzenkandidat der NRWSPD für die Landtagswahl 2027, zu den Ergebnissen.

20.03.2026 16:16
Frederick Cordes: »Wüst duckt sich weg, während im Ministerium Menschen unter Druck zusammenbrechen«.

In der Plenarsitzung des nordrhein-westfälischen Landtags am 20.03.2026 hat die SPD-Fraktion Ministerpräsident Wüst aufgefordert, zu den schwerwiegenden Anschuldigungen gegen Landesministerin Ina Scharrenbach Stellung zu beziehen, die in einer Spiegel-Recherche am 19.03.2026 veröffentlich wurden. Der Ministerpräsident verzichtete darauf, das Wort zu ergreifen. Frederick Cordes, Generalsekretär der NRWSPD dazu.

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