"Wir sind auf einem guten Kurs und haben gemeinsam mit allen Betroffenen ein zielführendes Verfahren für ein gutes Integrationsgesetz auf den Weg gebracht" freuten sich die Landtagsabgeordneten Ibrahim Yetim, Bernhard von Grünberg und Serdar Yüksel am Abend des 8. Juni.
Die SPD-Landtagsfraktion hatte zum Landtagstalk unter dem Motto 'Gemeinsam in NRW - Integration erfolgreich gestalten' geladen, und über 100 interessierte Bürgerinnen und Bürger, Vertreter der Integrationsräte und Wohlfahrtsverbände sowie Kommunalpolitiker aus ganz NRW waren gekommen, um über die Anforderungen an ein Integrationsgesetz zu diskutieren.
Als kompetente Gesprächspartner standen NRWs Arbeits- und Sozialminister Guntram Schneider, Integrationsstaatssekretärin Zülfiye Kaykin, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Heike Gebhard, der Vorsitzende des Landesintegrationsrats Tayfun Keltek und das SPD-Landesvorstandsmitglied Apostolos Tsalastras zur Verfügung.
Das Podium wurde von den drei Integrationspolitikern der SPD-Landtagsfraktion, Bernhard von Grünberg, Serdar Yüksel und Ibrahim Yetim abgerundet.
Guntram Schneider stellte in der Veranstaltung im SPD-Fraktionssaal die Eckpunkte des geplanten Integrationsgesetzes vor und machte auf die wachsende Bedeutung von Integrationspolitik für die Zukunft Nordrhein-Westfalens als größtem und wirtschaftsstärksten deutschen Bundeslandes aufmerksam. Der Sozialdemokrat betonte die Querschnittsfunktion von Integrationspolitik, die alle gesellschaftlichen Teilbereiche umfassen müsse.
Zülfiye Kaykin erklärte, wie dringlich die baldige Umsetzung des Gesetzes sei und verwies zugleich auf die Vorreiterrolle NRW's in der Integrationspolitik. Bisher habe lediglich der Stadtstaat Berlin ein Integrationsgesetz geschaffen, welches allerdings noch nicht weitreichend genug sei. NRW sei das erste Flächenland, was sich nun der wichtigen Aufgabe, ein vollständiges Integrationsgesetz zu schaffen, widme.
Wie schon bei der Revision von Kinderbildungsgesetz und Landespersonalvertretungsgesetz werden auch beim Gesetzesentwurf für das Integrationsgesetz alle Statusgruppen miteinbezogen, erklärte Heike Gebhard.
Diese Miteinbeziehung der Migrantenverbände lobte der Landesintegrationsratsvorsitzende Tayfun Keltek: Durch die Mitarbeit der Betroffenen könne ein Gesetz so geschaffen werden, dass alle notwendigen Zielgruppen erreiche und berücksichtige.
NRWSPD-Arbeitskreissprecher Apostolos Tsalastras freute sich darüber, dass die Impulse, die die politischen Gremien in Kreisen, Städten und Gemeinden - vielfach unter Federführung der Sozialdemokraten - über einen längeren Zeitraum erarbeitet haben, im Gesetz Berücksichtigung finden sollen.
Im Anschluss an die ausführliche Vorstellung der Eckpunkte des Integrationsgesetzes diskutierten die über 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Landtagstalks unter Leitung von Ibrahim Yetim intensiv über die Bedeutung des Integrationsgesetzes und die notwendige Eigenverantwortung der Migrantinnen und Migranten.
"Ich bin stolz, dass wir mit einem Integrationsgesetz unseren präventiven Politikansatz der frühzeitigen Erkennung und Problemlösung fortführen. Integration hat auch etwas mit der sozialen Frage zu tun: Es geht um Anerkennung und Teilhabe, es geht darum, dass es allen Menschen in unserem Land gut geht und die Gruppen nicht gegeneinander ausgespielt werden" formulierte der Abgeordnete Ibrahim Yetim unter großem Beifall.
"Klar ist dieses Gesetz nur ein erster Schritt - aber es ist ein Schritt in die richtige Richtung. Es ist deutlich geworden, dass wir die Anliegen der Migrantinnen und Migranten ernst nehmen müssen - aber gleichzeitig ist es erforderlich, dass Menschen sich auch aktiv an unserer Gesellschaft beteiligen und einbringen - nur so kann erfolgreiche Integration gelingen" fasste Ibrahim Yetim die Debatte zum Ende der Veranstaltung zusammen.
