01.06.2013 in Kreistagsfraktion

SPD-Kommunalpolitiker zu Besuch im Moorhus

 

Minden-Lübbecker Kreistagsfraktion informiert sich im NABU-Besucherzentrum

Minden-Lübbecke. Beeindruckt zeigte sich die SPD-Kreistagsfraktion Minden-Lübbecke unter der Leitung ihres Vorsitzenden Ulrich Kaase (Bild rechts) jetzt bei einem Besuch in Gehlenbeck sowohl vom neuen NABU-Besucherzentrum Moorhus als auch von den Angeboten und Leistungen der zumeist rein ehrenamtlich tätigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Das Moorhus wurde in Zusammenarbeit mit dem Land NRW dem Kreis Minden-Lübbecke und der Europäischen Union errichtet und soll vor allem eine ansprechende Umweltbildungsarbeit mit dem Schwerpunktthema „Mensch & Moor“ sicherstellen. Wie NABU-Vorstandsmitglied Hans Arensmeier (Bild links) der SPD-Besuchergruppe erläuterte, sollen die bereits vorhandenen Angebote (Dauerausstellung, Moorführungen) für verschiedene Zielgruppen erweitert werden.

 

01.02.2013 in Kreistagsfraktion

SPD gegen erneute Erhöhung der Kreisumlage

 

Kreistagsfraktion skizziert Ihre Linie für die Haushaltsberatung 2013

Nach der "politischen Erst-Sichtung" des Mitte Dezember eingebrachten Entwurfs des Kreishaushaltes 2013 steht für die SPD-Kreistagsfraktion fest: "Wir haben im Gesamthaushalt ausreichend Gestaltungsmöglichkeiten, um entgegen dem Vorschlag des Kämmerers auf eine erneute Anhebung der Kreisumlage zu verzichten", so Fraktionsvorsitzender Ulrich Kasse.

Nach fester Überzeugung der Sozialdemokraten sei bei einem Gesamtvolumen des Kreishaushaltes von über 407 Mio. Euro einerseits davon auszugehen, dass es im Zuge intensiver Haushaltsberatungen gelingen werde, auf eine erneute Erhöhung "auf dem Rücken der Städte und Gemeinden" zu verzichten. 

Andererseits werde die Landschaftsversammlung in Münster auf Antrag der SPD-geführten Gestaltungsmehrheit mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nur eine abgesenkte Verbandsversammlungserhöhung beschließen, dies geben dann wiederum auch dem Kreis entsprechenden Entlastungsspielraum gegenüber seinen Städten und Gemeinden.

 

05.07.2012 in Kreistagsfraktion

SPD-Kreistagsfraktion besucht Klinik Haldem

 

Kommunalpolitiker machen sich ein Bild vom Massregelvollzug

Bei einem Informationsbesuch der Maßregelvollzugsklinik Schloss Haldem des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) in Stemwede überzeugte sich jetzt die Minden-Lübbecker SPD-Kreistagsfraktion vom hohen therapeutischen Standard wie auch von den Sicherheits-Normen der Klinik für alkoholkranke, tablettenabhängige und drogenabhängige Straftäter.

Auf Vermittlung der Minden-Lübbecker LWL-Abgeordneten Birgit Härtel infomierte sich die heimische SPD-Besuchergruppe dabei über den Versorgungsauftrag, den Therapieansatz, die bauliche Situation und die Bilanz der Einrichtung.

Die Kaufmännische Geschäftsführerin Barbara Steinmeyer, der ärztliche Direktor Dr. Ingbert Rinklake und Pflegedirektor Stefan Schuchardt gaben der Besuchergruppe unter der Leitung des Fraktionsvorsitzenden Ulrich Kaase einen umfassenden und aussagekräftigen Einblick in die Arbeit der Einrichtung.

 

17.03.2012 in Kreistagsfraktion

Kreis-SPD will Kommunen und Bürger nicht weiter belasten

 

"Auf Kreisumlagenerhöhung komplett verzichten"/ Fairer Interessenausgleich angestrebt

Minden-Lübbecke. Geht es nach dem Willen der SPD-Kreistagsfraktion, so wird sich der Kreistag am Montag gegen die vom Kämmerer vorgeschlagene Erhöhung der Kreisumlage aussprechen: "Wir sind der festen Überzeugung, dass es uns gelingen kann, trotz unabweislicher Ausgabensteigerungen die Städte und Gemeinden und damit die Bürgerinnen und Bürger im Kreisgebiet nicht über den bislang geltenden Umlagesatz hinaus zu belasten", beschreibt der SPD-Fraktionsvorsitzende Ulrich Kaase die Position seiner Fraktion.

Schon bei Einbringung der Haushaltsentwurfes 2012 durch den Kämmer im Dezember 2011 habe sich seine Fraktion das Ziel gesetzt, die dort geplante Erhöhung um 1,5 Prozentpunkte komplett entbehrlich zu machen. "Aufgrund der zu erwartenden Steuerzuflüsse, nach der zwischenzeitlich halbierten Erhöhung der Landschaftsverbandsumlage, auf der Grundlage der Erwartungen und Budgetberichte des vierten Quartals 2011, nach intensiver Arbeit in den Fachausschüssen sind wir uns nun sicher, dass der Kreis auf seriöser und solder Basis auf eine Erhöhung der Kreisumlage im Jahr 2012 vollständig verzichten kann", so Kaase.

Im Einzelnen verwies Kaase darauf, dass der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) seine Umlage nur um 0,4 Prozentpunkte angeboben habe, der Kreis im Vergleich zum Planansatz einen deutliche positiveren Jahresabschluss 2011 erwarte und die Fraktionen im Haushaltsberatungsprozess deutliche Einsparpotentiale erschlossen hätten.

 

29.03.2011 in Kreistagsfraktion von Inge Howe

Preußenmuseum gute Ergänzung des LWL-Museenververbandes

 

SPD-Politiker erörtern in Minden zukunftsfähiges Konzept

Minden. Der geschäftsführende Vorstand der SPD-Fraktion in der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe hat sich gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe Dieter Gebhard jetzt im Preußen-Museum in Minden getroffen, um sich "vor Ort" ein eigenes Bild über die Situation und Perspektiven des Museums zu machen.

Im Gespräch mit der heimischen Landtagsabgeordneten Inge Howe (MdL), Landrat Dr. Ralf Niermann, Mindens Bürgermeister Michael Buhre und dem Mindener Kulturbeigeordneten Dr. Joachim Meynert wurde deutlich, dass das Preußen Museum zu den herausragenden musealen Standorten in OWL zählt und breite Unterstützung vor Ort genießt. Die Besucher waren auch vom guten baulichen Zustand der ehemaligen Defensionskaserne beeindruckt.

 

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News der NRWSPD

Zur Ankündigung von Martin Schulz, nicht als Minister in eine zukünftige Regierung einzutreten, erklären Michael Groschek, Vorsitzender der NRWSPD, Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion NRW und Achim Post, Vorsitzender der NRWSPD-Landesgruppe im Deutschen Bundestag:

Ob die SPD in eine Regierung mit CDU und CSU eintritt, entscheiden bei uns die Mitglieder. Jedes Mitglied kann im Rahmen des Mitgliedervotums mitentscheiden. Jede Stimme zählt. Abstimmen dürfen alle Mitglieder, die bis zum 6. Februar 2018, 18.00 Uhr, als Mitglied in die SPD aufgenommen und in der Mitgliederverwaltung als Mitglied registriert wurden.

Im Zuge der Frage "GroKo" oder "NoGroKo" und dem anstehenden Mitgliedervotum entscheiden sich viele Menschen für die Mitgliedschaft in der SPD, um politisch mitentscheiden zu können. Seit dem 1.1.2018 haben ca. 3.800 Interessierte einen Online-Antrag auf die SPD-Mitgliedschaft gestellt. Etwa 3.600 Anträge (seit dem 21.01.2018) wurden nach dem SPD-Bundesparteitag gestellt (Stand: 31.01.2018, 12 Uhr).

Die IG Metall in NRW ruft nach Scheitern der Tarifverhandlungen mit den Arbeitgebern der Metall- und Elektroindustrie ab heute zu Warnstreiks auf. Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD in Nordrhein-Westfalen unterstützt die IG Metall in ihren Forderungen auf einen Lohnzuwachs von sechs Prozent, die Einführung eines Arbeitszeitmodells, das "kurze Vollzeit" ermöglicht und die finanzielle Unterstützung für die, die ihre Arbeitszeit verringern, weil sie Kinder betreuen, Angehörige pflegen oder Schichtarbeit leisten.

In Berlin sind die Koalitionsgespräche gestartet. Das sind die 17 SPD-Verhandlerinnen und Verhandler aus NRW in den Arbeitsgruppen.

News der Bundes-SPD

20.02.2018 13:27
Deine Stimme zählt!.
Am Dienstag ist das mit Spannung erwartete SPD-Mitgliedervotum über den Entwurf des Koalitionsvertrages gestartet. Ob das Verhandlungsergebnis eine gute Grundlage ist, in der Regierung Verantwortung zu übernehmen, entscheiden bei der SPD die Mitglieder. Egal ob Ministerpräsidentin, Generalsekretär oder Juso: Jedes Mitglied hat dabei die gleiche Verantwortung. Jede Stimme zählt!

19.02.2018 12:36
Gemeinsam was bewegen.
So geht innerparteiliche Demokratie! Die SPD diskutiert in hunderten Veranstaltungen den Koalitionsvertrag. Am Wochenende startete die SPD-Spitze ihre Dialogtour. Ab Dienstag dürfen insgesamt rund 463.000 SPD-Mitglieder per Briefwahl abstimmen. Am 4. März sollen die Stimmen ausgezählt sein.

Als erste Frau an der Spitze soll Andrea Nahles die Bundespartei anführen. Der bisherige Vorsitzende Martin Schulz trat am Dienstag zurück. Daraufhin schlugen Vorstand und Präsidium der SPD jeweils einstimmig die Fraktionsvorsitzende für die Wahl zum höchsten Parteiamt vor. Entschieden wird auf dem Bundesparteitag im April.

Der scheidende SPD-Chef Martin Schulz verzichtet auf das Amt des Außenministers, sollte es zu einer Koalition mit CDU, CSU und SPD kommen. Seine Erklärung im Wortlaut: