Nachrichtenarchiv - SPD Hille - Politik mit Herz

Stichwort:


 

Allgemein (19 Artikel)

12.03.2016
"Daran zerbrechen Gesellschaften".
Inge Howe: SPD-Abgeordnete Howe, Rahe und Post beeindruckt von Arbeit der Verbraucherzentrale im Mühlenkreis.
21.02.2016
SPD-Abgeordnete Achim Post (MdB) und Ernst-Wilhelm Rahe (MdL) unterstützen den Bürgerbusverein Hille e.V..
Inge Howe: Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses NRW am 22.02.2016.
05.05.2015
Inge Howe: Josef Neumann: „Einander begegnen und die Perspektive des anderen einnehmen!“.
Inge Howe: Alexander Vogt: „25 Jahre Lokalfunk in NRW: Ein Erfolgsmodell auf dem Weg in die Zukunft“.
30.01.2015
Achim Post ruft zum Kreativwettbewerb für Jugendliche zum Thema Israel auf.
Inge Howe: Norbert Römer: „Die Erinnerung wach halten.
Inge Howe: Ernst-Wilhelm Rahe/Inge Howe (SPD): „Abgeordnete laden ein zum Wettbewerb: Innovationen aus dem Mühlenkreis gesucht!“.
18.01.2015
Inge Howe: Minden-Lübbecker SPD-Abgeordnete verurteilen Anschlag auf Asylbewerberheim in Porta Westfalica.

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Landespolitik (560 Artikel)

16.04.2017
ALLE WEGE FÜHREN NACH SÜDHEMMERN.
15.04.2017
In Plakatierungsaktion.
DER FRÜHE VOGEL LEGT DAS EI....
13.04.2017
Inge Howe: Die Chefin der Teutonenriege sagt Adieu.
25.02.2017
#NRWIR legen los!.
27.01.2017
Inge Howe: Petitionsbericht 2016.
12.01.2017
Inge Howe: Haushalt.
24.12.2016
Inge Howe: Landtagsabgeordnete Inge Howe und Ernst-Wilhelm Rahe: „Völlig sinnfreie Forderung der CDU Landtagskollegen“.
01.10.2016
Inge Howe: NRW investiert in die heimischen Schulen.
11.07.2016
Inge Howe: Land fördert heimische Kommunen: Fünf Millionen Euro fließen in den Mühlenkreis.

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Bundespolitik (796 Artikel)

01.06.2017
Über 1,1 Milliarden für Schulen in NRW: Bundestag bringt Sanierungsprogramm auf den Weg.
20.03.2017
Inge Howe: Bundesförderung für Sprach-Kitas im Kreis Minden-Lübbecke.
10.03.2017
Inge Howe: Bundesförderung für den Kreis Minden-Lübbecke für den Breitbandausbau.
Inge Howe: MdB Achim Post und MdL Inge Howe am Kaiser-Wilhelm-Denkmal: Bundesministerin Hendricks kommt zur Grundsteinlegung nach P.
09.06.2016
Inge Howe: "Beschäftigte der DB Cargo AG brauchen Sicherheit".
09.05.2016
Mühlenkreis-SPD: „In Idomeni festsitzende Flüchtlinge nach Deutschland holen“.
07.04.2016
Inge Howe: „Demokratie für mich“.
Union muss Blockade beenden.
05.04.2016
Inge Howe: "Panama Papers" werden Thema im Landtag.
19.03.2016
Einstieg in Solidarprojekt für Deutschland: Die Gesellschaft zusammenhalten.

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MdB und MdL (36 Artikel)

27.07.2016
Inge Howe: SPD-Abgeordnete auf Sommertour durch Lippe.
Inge Howe: Pharmakonzern gewährt Einblick.
14.03.2016
Inge Howe: 3 Tage als Jugendabgeordneter im Landtag - Jetzt bewerben!.
04.03.2016
Inge Howe: Nach 16 bzw. 17 Jahren im Düsseldorfer Landtag.
09.12.2015
Inge Howe: Ausgezeichnet: Berufsfindungsangebot des Technikzentrums "Berufsparcour®" erhält NiBB-Innovationspreis.
Elvan Korkmaz: Es geht um Glaubwürdigkeit und Verantwortung.
18.05.2015
Inge Howe: Der "Hiller Kreis" war wieder unterwegs - Dieses Mal im Rhein-Kreis Neuss.
05.04.2015
Osterfeuer in Rothenuffeln.
25.02.2015
Inge Howe: Rahe und Howe laden ein: Parlamentsmitglied für drei Tage.
02.12.2014
Wanderausstellung des Bundestages in Espelkamp.

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Unterbezirk (14 Artikel)

06.03.2016
Flüchtlinge: Es ist unsere Pflicht zu handeln.
19.08.2015
2 Powerfrauen in Minden: Hannelore Kraft und Manuela Schwesig unterstützen Minden-Lübbecker Bürgermeisterkandidaten.
"Die Kommunen sind Basis für unsere Gesellschaft".
30.05.2014
Wahlnachlese: SPD gestärkt in allen Kommunen des Kreises.

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Stadtverband (45 Artikel)

03.04.2017
INAS NACHT IN OBERLÜBBE!.
16.06.2015
Besichtigung der Trasse der A30N - Nordumgehung in Bad Oeynhausen.
SPD setzt geschlossen auf Michael Schweiß.
08.01.2015
Neuer Vorstand der SPD Hille gewählt.
26.05.2014
Vielen Dank für Ihr Vertrauen!.
18.05.2014
Gute Stimmung beim "politischen Frühschoppen" der SPD Hille.
10.05.2014
Wahlkampf in Hille mit viel Spass dabei.
09.05.2014
Altbürgermeister Günter Grannemann ist 80 geworden.
03.05.2014
Hiller-SPD startet in die heiße Wahlkampfphase.
26.04.2014
Neue Wege für die Demokratie.

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Ratsfraktion (30 Artikel)

09.03.2017
Gesundheitsversorgung in Hille sichern.
14.05.2015
Finanzen im Fokus.
25.03.2014
SPD und Grüne wollen Aufgabenkatalog des Bauhofs der Gemeinde Hille verkleinern.

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Ortsverein (29 Artikel)

15.03.2016
Das Ehrenamt: Rückgrat und Stütze der Gemeinde.
Die SPD geht „Vorwärts“ mit frischem Wind!.
„Das Morden in Syrien stoppen“.
SPD Rothenuffeln verteilt kleinen Ostergruß.
SPD Ortsverein Hille Nord schaut auf erfolgreiches 2014 zurück.
24.02.2015
Michael Schweiß bei der SPD Eickhorst.
Politik in Hille beerdigt Haushaltsmittel für Eickhorster Friedhof.

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Arbeitsgemeinschaften (6 Artikel)

Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit: Union muss Blockadehaltung aufgeben.

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Schule und Bildung (150 Artikel)

06.09.2016
Inge Howe: Faktencheck: Bildung.
27.04.2016
Inge Howe: Frühkindliche Bildung im Fokus.
21.04.2016
Inge Howe: "Der Eiertanz der CDU bei der frühkindlichen Bildung".
26.02.2016
MdB Achim Post begrüßt dritte Novelle des Meister-BAföG.
430 Millionen Euro für die Kinderbetreuung.
Inge Howe: Howe und Post: Campus Minden Leuchtturmprojekt im Mühlenkreis und der ganzen Region.
Inge Howe: Jugend für Berufe trainieren und für Ausbildung begeistern.
Inge Howe: Ernst-Wilhelm Rahe und Inge Howe: Schulobstprogramm zum Schuljahr 2015/16 startet als Erfolgsprogramm!.
Inge Howe: „Wir werden das Schulgesetz rasch ändern“.
Inge Howe: Renate Hendricks: „Bereits gute Konzepte gegen Unterrichtsausfall entwickelt“.

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Europa (42 Artikel)

24.02.2016
MdB Achim Post bei „eins zu eins“ im Interview.
11.02.2015
Achim Post trifft Egon Bahr.
Europäische Errungenschaften nicht aufs Spiel setzen.
Seelenloses Fleisch macht bisher nur den Handel glücklich.
08.02.2015
Suche nach einer Alternative zu russischem Gas.
Weltweit hohe Standards setzen.
02.02.2015
"Waffenlieferungen lösen den Konflikt nicht".
Parlamentarier machen Gesetze - nicht die Konzerne.
07.07.2014
Generation Grenzenlos – Welche Chancen eröffnet uns Europa?.
22.05.2014
Hannelore Kraft unterstützt Christoph Dolle.

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Familie und Jugend (67 Artikel)

Inge Howe: "Die neuen Kita-Zahlen sind eine Erfolgsmeldung für NRW".
25.02.2016
Inge Howe: SPD-Abgeordnete Inge Howe, Ernst-Wilhelm Rahe und Achim Post begrüßen Weiterfinanzierung der Mehrgenerationenhäuser.
Inge Howe: "Ein Kind ist ein Kind – kein schleichender Abbau von Standards bei jungen Flüchtlingen".
16.04.2015
Mehr Geld für Alleinerziehende.
20.03.2015
"Alleinerziehende sind Heldinnen und Helden des Alltags!".
Für die Mitte unserer Gesellschaft: Familiensache.
Inge Howe: „Enquetekommission soll umfassendes Gesamtkonzept für Familienpolitik in NRW liefern“.
16.12.2014
Inge Howe: „Zielgerichtete Verteilung der Mittel für Bildung und Teilhabe an die Kommunen wird zügig auf den Weg gebracht“.
„Wir lassen die Familien nicht alleine“.
Inge Howe: „NRW bekommt eine moderne Schwangerschaftskonfliktberatung“.

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Gesundheit (35 Artikel)

Inge Howe: SPD-Abgeordnete besichtigen Rheuma-Fachklinik.
13.02.2015
Inge Howe: SPD-Landtagsabgeordnete begrüßen Entscheidung zur Medizinerausbildung.
12.05.2014
Inge Howe: „Nordrhein-Westfalen ist mit der Ausbildungsumlage bei der Altenpflege auf einem guten Weg“.
07.04.2014
Inge Howe: Land weitet Förderprogramm für Hausärzte aus: Espelkamp jetzt auch im Förderprogramm!.
Schnelles Tempo in der Umsetzung von gesundheitspolitischen Verabredungen.

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Jugend (10 Artikel)

27.03.2015
Inge Howe: CyberCops und Medienscouts knüpften Netze und informierten sich.
Inge Howe: Britta Altenkamp/Ingrid Hack: „Die CDU-Initiative ist zu kurz gesprungen“.
10.04.2014
Mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages in die USA.

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Kommunalpolitik (20 Artikel)

28.11.2016
Inge Howe: Bund entlastet Länder und Kommunen: Minden-Lübbecke profitiert mit rund 13,2 Millionen Euro pro Jahr.
20.03.2014
SPD-Abgeordnete aus Ostwestfalen-Lippe machen Druck.
14.03.2014
Inge Howe: Die Unterstützung der Kommunen bei der Eingliederungshilfe muss schnell kommen!.

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Senioren (4 Artikel)

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Service (1 Artikel)

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Umwelt (77 Artikel)

11.06.2016
Inge Howe: Klare Ansage an K + S!.
25.04.2016
Inge Howe: NRW-Lärmerlass ermöglicht mehr Volks- und Schützenfeste.
11.02.2016
Inge Howe: Brauchtum und Feste können weiterhin ausgelassen gefeiert werden.
12.01.2016
Inge Howe: "Das i-Tüpfelchen auf dieser Geschichte war die Petition aus Bad Oeynhausen".
Inge Howe: Zeitgemäß Jagen in NRW - Das neue Jagdgesetz.
29.04.2015
Inge Howe: „Ein ökologisches Jagdgesetz auf der Höhe der Zeit“.
26.04.2015
Inge Howe: Hintergrundpapier zur Novelle des Jagdgesetzes NRW.
26.03.2015
MdB Achim Post gegen Fracking.
09.03.2015
Weser-MdB fordern Bund-Länder-Kooperation für Forschung bei der Lösung der Salzwasserproblematik.
Grüne Gentechnik: gemeinsame Erklärung zur Umsetzung des sogenannten Opt-out.

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Veranstaltungen (38 Artikel)

27.04.2017
Frühschoppen der SPD Hille.
30.08.2016
Inge Howe: Der NRW-Petitionsausschuss vor Ort in Minden.
Inge Howe: Fraktion vor Ort: Vom Flüchtig zum Nachbarn.
20.04.2016
Inge Howe: "KiBiz im Dialog" am 25. April in Minden.
10.03.2016
Inge Howe: "Fraktion im Dialog" in Rahden.
04.11.2014
Inge Howe: "Schlichten statt Richten!".
28.10.2014
Inge Howe: Fraktion vor Ort: Alle Chancen für jedes Kind – Frühe Bildung wird gerechter.
20.05.2014
Inge Howe: Einladung zum Gespräch „Hilfe für Hebammen – Wie geht es mit der Berufshaftpflichtversicherung weiter?" am 12. Juni 2014.

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Verkehr (52 Artikel)

26.10.2016
Inge Howe: SPD-Landtagsabgeordnete: „Die Streichung der IC Halte in Bad Oeynhausen nehmen wir nicht unwidersprochen hin!“.
19.08.2016
Inge Howe: Mindener Str. - Der Minister soll helfen.
Inge Howe: Bahntrasse Minden-Haste: Treffen Bigtab mit heimischen Abgeordneten.
17.06.2016
Inge Howe: Rückendeckung zur Bahntrasse Minden-Haste.
17.05.2016
Inge Howe: Umbauarbeiten am Portaner Bahnhofsvorplatz sind gestartet.
Inge Howe: Rot-Grün stärkt Busse und Bahnen in NRW.
Inge Howe: "Die Bahn könne das Geld an anderer Stelle besser investieren".
„Es bewegt sich was in OWL“.
Steffen Kampeter und Achim Post: BVWP mit Licht und Schatten für Projekte im Mühlenkreis.
Inge Howe: Stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Howe kritisiert Bundesverkehrsminister: Schluss mit der Bevorzugung Bayerns.

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Wahlen (15 Artikel)

Landtags- und Bundestagswahl 2017 im Fokus.
06.05.2014
2. "Traut-Euch"-Kampagnenvideo.

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Arbeit und Wirtschaft (98 Artikel)

27.05.2016
Inge Howe: Abgeordnete unterstützen heimische Landwirte: Der Bund ist in der Pflicht.
02.05.2016
Inge Howe: „Lindner redet NRW schlecht“.
13.04.2016
Inge Howe: „Digital shoppen als Chance für die Innenstädte in NRW".
Inge Howe: Stetiges Wirtschaftswachstum sein 2010.
06.04.2016
Vier Millionen profitieren vom Mindestlohn.
Inge Howe: Ungleichbehandlung im SGB II von Jüngeren beenden.
Inge Howe: Vorausschauend: Erfolgsgeschichte Mindestlohn fortschreiben.
26.05.2015
Ausbildung in OWL: Ostwestfälische SPD sieht dringenden Handlungsbedarf.
27.04.2015
Mindestlohn weiter auf Erfolgskurs.
Mit der SPD gibt es keinen “Mindestlohn light”!.

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Kreistagsfraktion (15 Artikel)

11.03.2015
Kreishaushalt 2015 mit Stimmen von SPD, CDU und Grünen beschlossen.
28.06.2014
Birgit Härtel neue Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion.
„Gesellschaftliche Teilhabe vor Ort organisieren“.
02.03.2014
SPD-Kreistagsfraktion zu Besuch im Ludwig-Steil-Hof.

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Presse (236 Artikel)

Inge Howe: Talente fördern.
Inge Howe: Bundesamt für Migration errichtet neue Außenstellen.
29.09.2015
Inge Howe: Mehrgenerationenhäuser übernehmen eine wichtige soziale Aufgabe.
28.07.2015
Inge Howe: Unterstützung für die Sanierung des Willems.
07.05.2015
Inge Howe: "Kultur auf stabilere Füße stellen".
SPD fordert Ausbildungsgipfel.
24.10.2014
Inge Howe: Ministerpräsidentin Hannelore Kraft verleiht Fahnenband an Schweres Pionierbataillon 130 in Minden.
Inge Howe: Spielbank bleibt Bad Oeynhausen erhalten.
24.09.2014
„Ich hätte gern Weisungsbefugnis gehabt“.
Worte finden.

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Sport (7 Artikel)

01.12.2016
Inge Howe: „Mehr Finanzmittel für ehrenamtliche Übungsleiterinnen und Übungsleiter“.
Sportvereine: Kein Problem durch Mindestlohn.
Inge Howe: Die Entscheidung des DLV bringt nur Zeitgewinn, sie ist keine Lösung!“.
06.06.2014
Inge Howe: Rainer Bischoff: „Jugendsport im Fokus“.

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Soziales (54 Artikel)

Inge Howe: Gesetzliche Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen.
Inge Howe: MdB Achim Post und MdL Inge Howe im Gespräch mit den Betreuungsvereinen im Kreis Minden-Lübbecke.
SPD wird Pflege weiter stärken.
23.04.2016
Neue Wege in der Pflegeberufeausbildung - Stefan Schwartze und Petra Crone diskutierten mit Experten vor Ort.
Inge Howe: "CDU/FDP-Fundamentalopposition schadet den Menschen in Nordrhein-Westfalen".
Inge Howe: "Neuer Heimkinderfonds muss jetzt so schnell wie möglich kommen".
08.04.2016
„Eine überfällige Reform“.
19.05.2015
Inge Howe: Förderprogramm für Pflege.
12.05.2015
Inge Howe: „Mit dem Tag der Pflege die Beschäftigten würdigen“.
Inge Howe: Josef Neumann: „Bundesteilhabegesetz als Motor der Menschenrechte“.

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Justiz und Inneres (55 Artikel)

Freiheit in Sicherheit.
03.12.2016
Inge Howe: Rot-Grün stärkt die Polizei.
Inge Howe: „Feuerwehren erhalten zusätzliche 1,8 Millionen Euro für die Nachwuchswerbung“.
13.05.2016
Inge Howe: Bundesrat fordert Aufnahme des "Nein-heißt-Nein"-Prinzips ins Sexualstrafrecht.
11.05.2016
„SPD erfolgreich – mehr Möglichkeiten für freies WLAN – Eine gute Nachricht für unsere Kommunen!“.
Inge Howe: "Kartenhaus von CDU und FDP bricht zusammen".
09.04.2016
Während Rot-Grün die innere Sicherheit stärkt, duckt sich die CDU weg.
Inge Howe: „Rot-Grün stärkt ein weiteres Mal die Innere Sicherheit“.
04.04.2016
Mehr Sicherheit für die eigenen vier Wände?.
17.02.2016
Inge Howe: SPD-Abgeordnete: Kein Rückzug der Polizei aus der Fläche.

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Stadtentwicklung (7 Artikel)

19.04.2017
Inge Howe: Inge Howe (MdL) und Achim Post (MdB): Städtebauförderung auf Rekordniveau.

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Frauenpolitik (40 Artikel)

24.05.2017
Inge Howe: Politik braucht Frauen und das auf allen Ebenen.
Inge Howe: Am 19. März ist Equal-Pay-Day.
08.03.2016
Inge Howe: “Internationaler Frauentag 2016”: "Frauen brechen auf".
10.06.2015
Inge Howe: MdL Inge Howe und MdB Achim Post beeindruckt.
Lohngerechtigkeit - Wir handeln.
Inge Howe: „Gemeinsam für Lohngleichheit zwischen Frauen und Männern!“.
08.03.2015
Frauenrechte - Es gibt noch viel zu tun - Make it happen!.
07.03.2015
Inge Howe: Internationaler Frauentag: Der Kampf für die Verwirklichung der Frauenrechte geht weiter!.
Gleichstellung kommt nicht von selbst.
26.02.2015
„Pille danach“ endlich rezeptfrei.

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Gesellschaft (2 Artikel)

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Wahlkreis (2 Artikel)

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Jusos (43 Artikel)

#AusbildungsumlageJetzt – Jusos OWL starten Kampagne zur Ausbildungsumlage.
22.02.2015
Generationswechsel bei den Jusos Minden-Lübbecke.
22.01.2015
Kampeters CDU spielt mit rechten Vorurteilen.
Mit Rechtspopulisten arbeitet man nicht zusammen!.
08.06.2014
Kick off am 20. Juni beim 3. Jugendfussballturnier der Jusos.
26.03.2014
Hiller CDU will offensichtlich nicht gestalten.
„Wer in die Zukunft investieren will muss auch Geld in die Hand nehmen“.
16.03.2014
Stark in Kommunen und Europa – Wahlkampfauftakt der Jusos Minden-Lübbecke.

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Bildung & Forschung (8 Artikel)

Inge Howe: "Wir wollen den Elternwillen durch eine Landeselternvertretung stärken".
07.11.2014
Inge Howe: MT-Blog: Wertschätzung durch kulturelle Bildung hilft, kein Kind zurückzulassen“.
Inge Howe: „Wir dürfen jetzt nicht überhastet zum Abitur nach 13 Jahren zurückkehren“.
05.03.2014
Inge Howe: Planungssicherheit für das Pflegestudium.

Alle Artikel im Bereich anzeigen: Bildung & Forschung.

 

Integration (8 Artikel)

03.03.2014
Inge Howe: Deutschland muss sich weiter engagieren: NRW-Staatssekretär Thorsten Klute besucht Flüchtlingshilfe der Caritas Minden.

Alle Artikel im Bereich anzeigen: Integration.

 

Besuchergruppen (4 Artikel)

Alle Artikel im Bereich anzeigen: Besuchergruppen.

 

Regionalpolitik (12 Artikel)

30.09.2015
Inge Howe: Howe, Rahe und Post: Fast 16 Mio. an Investitionsmitteln für den Mühlenkreis!.
Inge Howe: Thomas Eiskirch: „Landesregierung schafft bestmögliche Bedingungen für eine Förderung des Breitbandausbaus in NRW“.
Inge Howe: Rainer Schmeltzer: „EU-Fördergelder für alle Regionen des Landes“.

Alle Artikel im Bereich anzeigen: Regionalpolitik.

 

Landtagsfraktion (3 Artikel)

Alle Artikel im Bereich anzeigen: Landtagsfraktion.

 

Bundestagsfraktion (1 Artikel)

25.11.2014
Mehr Geld für Nordrhein-Westfalen: Achim Post einig mit NRW-Finanzminister.

Alle Artikel im Bereich anzeigen: Bundestagsfraktion.

 

Finanzen (2 Artikel)

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Jusos

News der NRWSPD

Zur Absicht der Landesregierung, die Mittel für das Sozialticket mittelfristig komplett zu streichen, erklärt Michael Groschek, Landesvorsitzender der NRWSPD:

Zum Scheitern der Sondierungsgespräche erklärt Michael Groschek, Landesvorsitzender der NRWSPD:

Es gibt keine große Koalition, auch wenn Merkel und die Schwampel scheitern. Diese Position hat der Landesparteirat der NRWSPD noch einmal per Beschluss bekräftigt. Das Gremium bestätigte zudem die Vorsitzende im Amt.

Mit über 80 Prozent der Stimmen wurde der Aachener Walter Cremer zum Vorsitzenden der Landesarbeitsgemeinschaft 60plus der NRWSPD gewählt. Er tritt damit die Nachfolge des im Mai 2017 verstorbenen Wilfried Kramps an. Walter Cremer (68) war seit 2013 stellvertretender Vorsitzender der AG und ist seit 1972 Mitglied der SPD. Als stellvertretende Vorsitzende unterstützen ihn Friedhelm Hilgers (Köln), Ralf Weßelmann (Kreis Steinfurt) und Marie-Jeanne Zander (Rheinkreis Neuss). Neuer Schriftführer ist Hans-Jürgen Böken (Wesel). Als Beisitzer komplettieren Anneliese Wlcek (Dinslaken), Gerlinde Lauth (Altenbeken), Maria Rose (Höxter), Hans Demmerle (Unna), Margit Reisewitz (Hürth), Gisela Hümpel (Herne), Ingrid Jarzombeck (Bochum) und Reinhard Jung (Olpe) den Vorstand.

Zur Schlussphase der Sondierungen zwischen CSU, FDP, Grünen und CDU erklärt Michael Groschek, Landesvorsitzender der NRWSPD:

News der Bundes-SPD

Nach dem krachenden Scheitern der Jamaika-Sondierungen hat sich SPD-Chef Martin Schulz am Donnerstag mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einem Gespräch getroffen. Anschließend hat die Parteiführung beraten.

20.11.2017 15:46
Es ist genügend Zeit.
Nach dem Scheitern der Sondierungen zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen geht SPD-Chef Martin Schulz davon aus, dass jetzt die Wählerinnen und Wähler das Wort haben. Für eine Große Koalition, bekräftigte Schulz, stehe die SPD nach wie vor nicht zur Verfügung.

Das Präsidium hat am 6. November in erster Lesung den Entwurf des Leitantrags für den Bundesparteitag im Dezember beraten. Der Leitantrag soll am 20. November vom Parteivorstand beschlossen werden. Bis dahin werden auch Änderungen aus dem Kreis des Präsidiums sowie die Ergebnisse der noch ausstehenden Dialogveranstaltungen mit der Parteibasis eingearbeitet.

SPD-Chef Martin Schulz kündigt eine tiefgreifende Erneuerung der Partei an. "2017 muss symbolisch stehen als Wendepunkt, als Neuanfang für die SPD", schreibt Schulz. Dieser müsse umfassend sein - organisatorisch, strukturell, strategisch.