09.03.2017 in Ratsfraktion

Gesundheitsversorgung in Hille sichern

 

Die hausärztliche Versorgung auf dem Land ist ein Thema, das in der Gemeinde Hille immer mal wieder hochkocht. Die Probleme sind hinlänglich bekannt – eine Lösung nicht in Sicht. Einige Politiker wollen nicht mehr nur intern über das Thema sprechen, sondern die Verwaltung mit ins Boot holen. 

Bericht des MT über den SPD-Antrag vom 09.03.2017

 

14.05.2015 in Ratsfraktion

Finanzen im Fokus

 

Die Ratsfraktion der SPD Hille hat sich vor einigen Tagen zu einer Klausurtagung getroffen. In deren Fokus lagen die Finanzen der Gemeinde Hille.

Kurzbericht des MT vom 13. Mai 2015

 

 

25.03.2014 in Ratsfraktion

SPD und Grüne wollen Aufgabenkatalog des Bauhofs der Gemeinde Hille verkleinern

 

Änderungen für den Haushalt trugen SPD, FWG und Grüne in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vor.

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29.12.2012 in Ratsfraktion

SPD beantragt Urnenstelen für den Friedhof Eickhorst

 

Konkrete Ideen zur Umgestaltung des Friedhofs Eickhorst hat die SPD vor fünf Jahren vorgelegt. Da bisher nichts passiert ist, fragte Volker Siebeking nun erneut im Bauausschuss nach.

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29.07.2011 in Ratsfraktion

Was ist los mit der CDU?

 

SPD-Fraktionsvorstand bilanziert letzte Ratssitzung vor der Sommerpause

Auf Unverständnis stieß anlässlich der Ratssitzung am 21. Juli der Antrag der CDU auf Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Innenrevision zur Aufklärung von Untreuetatbeständen in der Gemeindeverwaltung. Dabei konnte ihre Fraktionsvorsitzende Liane Spilker trotz mehrfacher Nachfrage nicht erklären, was genau das Ziel ihres Antrags sein sollte. Der Rest der Fraktion blieb stumm.

Auch der Zeitpunkt der Antragstellung verwunderte. Schließlich waren für den Haushalt 2010 bereits Mittel für die Innenrevision eingestellt, die im Laufe des Jahres sogar erhöht wurden. Jeweils durch einstimmigen Ratsbeschluss – auch mit den Stimmen der CDU.

Will die CDU nun, da die Veröffentlichung des Abschlußberichtes unmittelbar bevorsteht, diesen durch ein formelles Verfahren blockieren und wenn ja, aus welchem Grund? Oder möchte sie nur vermeiden, gutes Geld schlechtem hinterher zu werfen? Beides ist unverständlich.

 

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News der NRWSPD

Zur Absicht der Landesregierung, die Mittel für das Sozialticket mittelfristig komplett zu streichen, erklärt Michael Groschek, Landesvorsitzender der NRWSPD:

Zum Scheitern der Sondierungsgespräche erklärt Michael Groschek, Landesvorsitzender der NRWSPD:

Es gibt keine große Koalition, auch wenn Merkel und die Schwampel scheitern. Diese Position hat der Landesparteirat der NRWSPD noch einmal per Beschluss bekräftigt. Das Gremium bestätigte zudem die Vorsitzende im Amt.

Mit über 80 Prozent der Stimmen wurde der Aachener Walter Cremer zum Vorsitzenden der Landesarbeitsgemeinschaft 60plus der NRWSPD gewählt. Er tritt damit die Nachfolge des im Mai 2017 verstorbenen Wilfried Kramps an. Walter Cremer (68) war seit 2013 stellvertretender Vorsitzender der AG und ist seit 1972 Mitglied der SPD. Als stellvertretende Vorsitzende unterstützen ihn Friedhelm Hilgers (Köln), Ralf Weßelmann (Kreis Steinfurt) und Marie-Jeanne Zander (Rheinkreis Neuss). Neuer Schriftführer ist Hans-Jürgen Böken (Wesel). Als Beisitzer komplettieren Anneliese Wlcek (Dinslaken), Gerlinde Lauth (Altenbeken), Maria Rose (Höxter), Hans Demmerle (Unna), Margit Reisewitz (Hürth), Gisela Hümpel (Herne), Ingrid Jarzombeck (Bochum) und Reinhard Jung (Olpe) den Vorstand.

Zur Schlussphase der Sondierungen zwischen CSU, FDP, Grünen und CDU erklärt Michael Groschek, Landesvorsitzender der NRWSPD:

News der Bundes-SPD

Nach dem krachenden Scheitern der Jamaika-Sondierungen hat sich SPD-Chef Martin Schulz am Donnerstag mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einem Gespräch getroffen. Anschließend hat die Parteiführung beraten.

20.11.2017 15:46
Es ist genügend Zeit.
Nach dem Scheitern der Sondierungen zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen geht SPD-Chef Martin Schulz davon aus, dass jetzt die Wählerinnen und Wähler das Wort haben. Für eine Große Koalition, bekräftigte Schulz, stehe die SPD nach wie vor nicht zur Verfügung.

Das Präsidium hat am 6. November in erster Lesung den Entwurf des Leitantrags für den Bundesparteitag im Dezember beraten. Der Leitantrag soll am 20. November vom Parteivorstand beschlossen werden. Bis dahin werden auch Änderungen aus dem Kreis des Präsidiums sowie die Ergebnisse der noch ausstehenden Dialogveranstaltungen mit der Parteibasis eingearbeitet.

SPD-Chef Martin Schulz kündigt eine tiefgreifende Erneuerung der Partei an. "2017 muss symbolisch stehen als Wendepunkt, als Neuanfang für die SPD", schreibt Schulz. Dieser müsse umfassend sein - organisatorisch, strukturell, strategisch.