24.02.2016 in Europa

MdB Achim Post bei „eins zu eins“ im Interview

 

Der Minden-Lübbecker MdB Achim Post war am Mittwoch im ausführlichen Interview zum Thema „Europa in der Flüchtlingskrise“ in der WDR-Sendung „eins zu eins“.

Zum Interview in der Mediathek des WDR

 

11.02.2015 in Europa

Achim Post trifft Egon Bahr

 

Zu einem ausführlichen Gespräch trafen sich der ehem. Bundesminister Egon Bahr und der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post am Rande der SPD-Jahresauftaktklausur in Nauen/Brandenburg.

Beim Umgang mit der Ukraine-Krise sind sich Achim Post und Egon Bahr einig: "Das letzte was wir jetzt in diesem Konflikt brauchen sind Waffenlieferungen."

Mehr zum Thema:
Bericht des Weserspucker auf achimpost.de

 

11.02.2015 in Europa

Europäische Errungenschaften nicht aufs Spiel setzen

 

Sozialdemokraten warnen EU-Staats- und Regierungschefs vor Aktionismus bei Terrorismusbekämpfung

Vor einem Verrat an den europäischen Grundwerten warnte die innenpolitische Sprecherin der Sozialdemokraten, Birgit SIPPEL, während der Plenardebatte zu Anti-Terrormaßnahmen im Vorfeld des EU-Gipfels: "Wir dürfen den Terroristen nicht in die Hände spielen, indem wir unsere Werte von Freiheit und Demokratie verraten."

Die europäischen Staats- und Regierungschefs werden bei ihrem Treffen am Donnerstag in Brüssel voraussichtlich auf eine schnelle Einigung bei der Sammlung europäischer Fluggastdaten (EU-PNR) drängen sowie die Schengen-Regeln durch verstärkte Grenzkontrollen aufweichen wollen.

 

11.02.2015 in Europa

Seelenloses Fleisch macht bisher nur den Handel glücklich

 

Sozialdemokraten fordern Ursprungskennzeichnung von weiterverarbeitetem Fleisch / Unionsabgeordnete wollen Transparenzinitiative verhindern 

Das Europäische Parlament zieht Konsequenzen aus dem Pferdefleischskandal. Eine breite Mehrheit der Abgeordneten hat am Mittwoch trotz des Widerstandes aus den Reihen von CDU/CSU eine entsprechende Resolution verabschiedet, in der sie sich für eine Ursprungskennzeichnung von Fleisch in verarbeiteten Lebensmitteln aussprechen. Um endlich Klarheit für die Verbraucher zu schaffen, fordert das Parlament in seiner Resolution die EU-Kommission auf, einen Gesetzesvorschlag vorzulegen, in dem die Herkunftsangabe von allen Fleischprodukten klar geregelt ist.

 

08.02.2015 in Europa

Suche nach einer Alternative zu russischem Gas

 

Energieminister beraten in Sofia über neue Versorgungsstrategie

Auf Einladung der Europäischen Kommission findet am Montag in der bulgarischen Hauptstadt Sofia das erste strategische Treffen der südosteuropäischen Energieminister zur Sicherheit der europäischen Energieversorgung statt. Die meisten der teilnehmen Mitgliedstaaten beziehen ihr gesamtes Gas nahezu ausschließlich aus Russland und waren direkt oder indirekt vom Ende 2014 gescheiterten South-Stream-Projekt betroffen. Dementsprechend groß ist für sie die Notwendigkeit, ihre Energielieferanten zu diversifizieren.

"Die letzten Jahre haben immer wieder bestätigt, dass Russland energiepolitisch kein verlässlicher Partner ist", erklärt Martina WERNER, energie- und industriepolitische Sprecherin der SPD-Europaabgeordneten im Europäischen Parlament. "Obwohl die EU und Russland in einem gegenseitigen Abhängigkeitsverhältnis stehen, war Russland stets am stärkeren Hebel und hat sein Gas als geopolitisches Machtinstrument eingesetzt. Das ist inakzeptabel."

Derzeit kommen 39 Prozent der europäischen Gasimporte aus Russland, wohingegen 71 Prozent des russischen Gases nach Europa importiert werden. Der EU ist es bislang nicht gelungen, aus dieser eigentlich komfortablen Ausgangslage Vorteile zu ziehen. Deswegen hat die EU-Kommission unter anderem die Möglichkeit einer freiwilligen Bündelung des Gaseinkaufes in Erwägung gezogen, um die Verhandlungsposition einzelner Mitgliedstaaten gegenüber Russland zu stärken.

 

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News der NRWSPD

25 Jahre ist er her, aber er bleibt eindrücklich: Der rechtsextremistische Brandanschlag in Solingen, bei dem fünf Menschen ums Leben kamen. Beim Landesparteirat am Samstag in Duisburg gedachten die Delegierten den Toten und verabschiedeten einstimmig die Resolution "Erinnerung ist Verantwortung für unsere Demokratie und unser friedliches Zusammenleben".

Die NRWSPD sucht zum 01. September 2018 eine Kollegin/einen Kollegen für die geschäftsführende Betreuung der SPD-Unterbezirke Hamm und Unna.

Der Landesvorstand der NRWSPD schlägt dem Landesparteitag, der am 23.6. in Bochum stattfinden wird, eine Neubesetzung der nordrhein-westfälischen Parteispitze vor. Er nominiert hierfür Sebastian Hartmann (als Landesvorsitzender), Nadja Lüders (Generalsekretärin), Marc Herter, Elvan Korkmaz, Veith Lemmen, Sören Link, Dörte Schall (alle stellvertretende Landesvorsitzende) und André Stinka (Schatzmeister). Im Zuge dessen schlägt der Vorstand mit einem

Michael Groschek (61) kandidiert nicht erneut als Landesvorsitzender. Im Interview zieht er nach turbulenten Monaten und 17 Jahren Landespolitik Bilanz.

In seiner heutigen Sitzung hat der Landesvorstand der NRWSPD einstimmig und bei einer Enthaltung folgenden Beschluss gefasst:

News der Bundes-SPD

Mit kraftvollen Investitionen will Finanzminister Olaf Scholz das Land fit machen für die Zukunft: 23 Prozent mehr als in der letzten Legislaturperiode. Zusätzliche Milliarden gibt es unter anderem für die digitale Ausstattung von Schulen, mehr bezahlbare Wohnungen, für Familien. Ein Haushalt, der das Land voran bringe, betonte SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles am Mittwoch im Bundestag - auch für ein starkes Europa!

09.05.2018 14:21
Mehr bezahlbare Wohnungen .
Jeder Mensch hat bei uns Anspruch auf eine bezahlbare Wohnung. Egal ob jung oder alt, Familie oder Single, in der Stadt oder auf dem Land. Darum sorgen wir für faire Mieten - zum Beispiel mit mehr Geld für den sozialen Wohnungsbau.

05.05.2018 16:04
Happy birthday, Karl!.
Karl Marx ist einer der wichtigsten Denker der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften. Doch welche Bedeutung haben seine Lehren heute? Zum 200. Geburtstag widmete die SPD dem berühmten Philosophen einen Festakt.

Die erste Frau an der Spitze der SPD. Und der Start in die inhaltliche und organisatorische Erneuerung. Die SPD schreibt ein neues Kapitel Parteigeschichte. Es geht um den Mut zum Fortschritt und um Solidarität als leitende Idee auf die großen Herausforderungen der Zeit.