08.02.2015 in Familie und Jugend

Für die Mitte unserer Gesellschaft: Familiensache

 

Kinder, Arbeit, Freizeit, vielleicht sogar die Pflege Angehöriger. In Familien ist viel los und jede Woche hält viele Überraschungen bereit. Menschen mit Kindern geben was sie können, um alles unter einen Hut zu bekommen. Aber es kostet Kraft und ist nicht immer einfach. Wir in der SPD können Ihnen das nicht abnehmen. Mit unserer Politik wollen wir es Familien aber etwas leichter machen.

Zur Themenseite "Familie" auf spd.de

 

28.01.2015 in Familie und Jugend von Inge Howe

„Enquetekommission soll umfassendes Gesamtkonzept für Familienpolitik in NRW liefern“

 

Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der nordrhein-westfälische Landtag eine Enquetekommission zur Zukunft der Familienpolitik in NRW eingesetzt. Jetzt konstituierte sich das Gremium und wählte die SPD-Abgeordnete Ingrid Hack zur Vorsitzenden. „Wir wollen eine umfassende Bestandsaufnahme zur Situation der Familien vornehmen und Handlungsempfehlungen erarbeiten“, sagt Wolfgang Jörg, Sprecher der SPD-Fraktion in der Kommission.

„Dazu wollen wir die Erwartungen und Wünsche von Familien erfassen, ebenso wie die sozialen Milieus, Familienformen, Geschlechterrollen und Orientierungen. Daraus abgeleitet soll am Ende der Kommissionsarbeit ein politisches Gesamtkonzept entstehen. Zuversichtlich stimmt mich für die Arbeit in den kommenden zwei Jahren, dass alle Fraktionen einhellig betonten, unabhängig von der Tagespolitik und den damit einhergehenden Differenzen gemeinsam arbeiten zu wollen. Die aktuellen Diskussionen über die Generation Rushhour und die Familienzeitpolitik machen deutlich, dass wir gefordert sind, Antworten in einer veränderten Gesellschaft und Arbeitswelt zu liefern. Wenn uns dies gemeinsam gelingt, sind wir auf einem guten Weg, Nordrhein-Westfalen als familienfreundliches Bundesland noch weiter zu stärken.“

In der Kommission sitzen für die SPD-Fraktion auch Sarah Philipp, Dennis Maelzer und Rüdiger Weiß. Als Sachverständiger wurde der renommierte Bochumer Sozialwissenschaftler Prof. Dr. Peter Strohmeier benannt

 

16.12.2014 in Familie und Jugend von Inge Howe

„Zielgerichtete Verteilung der Mittel für Bildung und Teilhabe an die Kommunen wird zügig auf den Weg gebracht“

 

Das Bildungs- und Teilhabepakt (BuT) des Bundes soll sicherstellen, dass bedürftige Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen an schulischen Veranstaltungen, Lernangeboten sowie Kultur und Sport teilnehmen können. Derzeit werden diese Mittel pauschal an die Kommunen weitergeleitet. Dazu sagt Michael Scheffler, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag:
 
„Der nordrhein-westfälische Landesgesetzgeber beabsichtigt nun, durch eine Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (AG-SGB II NRW) den Kommunen eine bedarfsgerechte Verteilung zu ermöglichen. Heute stimmte die SPD-Fraktion dem Gesetzentwurf zu. Das Geld aus dem Bildungs- und Teilhabepaket muss bedarfsgerecht verteilt werden. Bisher erfolgte die Weiterleitung jedoch unabhängig von den tatsächlichen Kosten, die in den einzelnen Kommunen anfallen. Dies führt zu deutlichen Ungleichgewichten und Verzerrungen. Eine effizientere und gerechtere Verteilung der Aufwendungen wird hier denjenigen Kindern und Jugendlichen zugutekommen, die die Hilfe am dringendsten benötigen.“
 
 

 

04.12.2014 in Familie und Jugend

„Wir lassen die Familien nicht alleine“

 

Pflege zu Hause trotz Job: Viele Angehörige gehen über ihre Grenzen hinaus, um sich etwa um die pflegebedürftige Mutter oder den kranken Vater zu kümmern. Nun bekommen sie mehr Rechte - und mehr Geld. Am Donnerstag hat der Bundestag das Gesetz zur Familienpflegezeit beschlossen.

„Stellen Sie sich vor, der Vater hat einen Schlaganfall. Die Familie steht plötzlich vor der Frage: was nun? Künftig besteht für die Angehörigen die Möglichkeit, bis zu zehn Tage aus dem Job auszusteigen, um akut eine Lösung zu finden. Neu ist, dass diese zehn Tage finanziell unterstützt werden. Das ermöglicht allen - unabhängig vom Einkommen - sich zu kümmern“, sagte Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) kürzlich der „Süddeutschen Zeitung“. „Das ist für mich eine Gerechtigkeitsfrage. Wir lassen die Familie nicht alleine.“

Weiterlesen auf spd.de

 

24.11.2014 in Familie und Jugend von Inge Howe

„NRW bekommt eine moderne Schwangerschaftskonfliktberatung“

 

Mit einer gesetzlichen Regelung wird die Schwangerschaftskonfliktberatung in Nordrhein-Westfalen modernisiert und den geänderten gesellschaftlichen Rahmenbedingungen angepasst. In Zukunft werden die Leistungen und Erfahrungen der Beratungsstellen als Entscheidungs-grundlage herangezogen werden, um den Kompetenzen der jeweiligen Beratungsstellen stärker Rechnung tragen zu können. Damit wird das alte Fördersystem, das eine flächendeckende gleichhohe Verteilung der Fördermittel auf alle Trägergruppen vorsah, auf ein am tatsächlichen Bedarf der Nachfrage der Beratungs- und Präventionsangebote orientierten Angebot umgestellt. Darauf haben sich jetzt die Landtagsfraktionen von SPD, CDU und Grünen geeinigt. Dazu erklären die frauenpolitischen Sprecherinnen ihrer Fraktionen:

Gerda Kieniger (SPD): „Wir freuen uns sehr, dass sich die Ergebnisse eines intensiven Dialogs mit den Trägern der Schwangerschaftskonfliktberatung in den Änderungen zum Gesetzentwurf widerspiegeln. Die Bemühungen aller Beteiligten haben zu diesem guten Ergebnis geführt. Auch diesmal wurde die Tradition des breiten fraktionsübergreifenden politischen Bündnisses im Bereich der Schwangerschaftskonfliktberatung weitergeführt.“

Ina Scharrenbach (CDU): „Die Trägerlandschaft, so wie sie sich heute in NRW darstellt, ist ausreichend plural und vielfältig aufgestellt. Wir sind als CDU zuversichtlich, dass das heute im Ausschuss beschlossene Gesetz eine gute Beratung für die Schwangeren darstellt und die Förderung der Beratungsstellen sichert.“

Josefine Paul (Grüne): „Die Schwangerschaftskonfliktberatung ist in NRW traditionell stark und plural aufgestellt. Die vielfältige Angebotsstruktur hat sich bewährt. Mit unserem Entschließungsantrag betonen die Fraktionen insbesondere diesen wichtigen Aspekt noch einmal."

 

Für Sie in Düsseldorf

Für Sie in Berlin

Mitglied werden!

Mitglied werden!

SPD Minden-Lübbecke

Jusos

News der NRWSPD

Zur Absicht der Landesregierung, die Mittel für das Sozialticket mittelfristig komplett zu streichen, erklärt Michael Groschek, Landesvorsitzender der NRWSPD:

Zum Scheitern der Sondierungsgespräche erklärt Michael Groschek, Landesvorsitzender der NRWSPD:

Es gibt keine große Koalition, auch wenn Merkel und die Schwampel scheitern. Diese Position hat der Landesparteirat der NRWSPD noch einmal per Beschluss bekräftigt. Das Gremium bestätigte zudem die Vorsitzende im Amt.

Mit über 80 Prozent der Stimmen wurde der Aachener Walter Cremer zum Vorsitzenden der Landesarbeitsgemeinschaft 60plus der NRWSPD gewählt. Er tritt damit die Nachfolge des im Mai 2017 verstorbenen Wilfried Kramps an. Walter Cremer (68) war seit 2013 stellvertretender Vorsitzender der AG und ist seit 1972 Mitglied der SPD. Als stellvertretende Vorsitzende unterstützen ihn Friedhelm Hilgers (Köln), Ralf Weßelmann (Kreis Steinfurt) und Marie-Jeanne Zander (Rheinkreis Neuss). Neuer Schriftführer ist Hans-Jürgen Böken (Wesel). Als Beisitzer komplettieren Anneliese Wlcek (Dinslaken), Gerlinde Lauth (Altenbeken), Maria Rose (Höxter), Hans Demmerle (Unna), Margit Reisewitz (Hürth), Gisela Hümpel (Herne), Ingrid Jarzombeck (Bochum) und Reinhard Jung (Olpe) den Vorstand.

Zur Schlussphase der Sondierungen zwischen CSU, FDP, Grünen und CDU erklärt Michael Groschek, Landesvorsitzender der NRWSPD:

News der Bundes-SPD

Nach dem krachenden Scheitern der Jamaika-Sondierungen hat sich SPD-Chef Martin Schulz am Donnerstag mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einem Gespräch getroffen. Anschließend hat die Parteiführung beraten.

20.11.2017 15:46
Es ist genügend Zeit.
Nach dem Scheitern der Sondierungen zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen geht SPD-Chef Martin Schulz davon aus, dass jetzt die Wählerinnen und Wähler das Wort haben. Für eine Große Koalition, bekräftigte Schulz, stehe die SPD nach wie vor nicht zur Verfügung.

Das Präsidium hat am 6. November in erster Lesung den Entwurf des Leitantrags für den Bundesparteitag im Dezember beraten. Der Leitantrag soll am 20. November vom Parteivorstand beschlossen werden. Bis dahin werden auch Änderungen aus dem Kreis des Präsidiums sowie die Ergebnisse der noch ausstehenden Dialogveranstaltungen mit der Parteibasis eingearbeitet.

SPD-Chef Martin Schulz kündigt eine tiefgreifende Erneuerung der Partei an. "2017 muss symbolisch stehen als Wendepunkt, als Neuanfang für die SPD", schreibt Schulz. Dieser müsse umfassend sein - organisatorisch, strukturell, strategisch.