17.06.2015 in MdB und MdL

Elvan Korkmaz: Es geht um Glaubwürdigkeit und Verantwortung

 
Elvan Korkmaz, stellvertretende Vorsitzende der NRWSPD. (Gerd P. Müller / NRWSPD.)

Die aktuellsten Entwicklungen in der Noten-Affäre um den CDU-Landesvorsitzenden Armin Laschet kommentiert Elvan Korkmaz, stellvertretende Vorsitzende der NRWSPD, wie folgt:
„Armin Laschet hat es selbst zu verantworten, dass es in der heutigen Sitzung des Landtagsausschusses für Innovation, Wissenschaft und Forschung um seine Glaubwürdigkeit geht.

Vor zwei Wochen antwortete er auf die Frage nach den ominösen Notizen in der Noten-Affäre: ‚Ja, sicher gibt's die noch‘. Später redete er seine Nichtauskunft mit dem Verweis auf den Datenschutz schön. Heute wiederum heißt es bei ihm: ‚Natürlich habe ich nach der abschließenden Entscheidung des Prüfungsausschusses die Notizen - wie sonst auch - nicht weiter aufbewahrt‘. Ja was denn nun!?

Hier nur von einem offenen Widerspruch zu sprechen, wäre sehr milde. So kann man mit kritischen Fragen nicht umgehen. Mit seinem fehlenden Problembewusstsein für die Dinge des Alltags hat Armin Laschet seiner Glaubwürdigkeit in den letzten Tagen schweren Schaden zugefügt. Die Studierenden an der RWTH Aachen sind hierbei leider die Leidtragenden. 

Er muss nun endlich Klarheit schaffen. Weglaufen hilft nicht.Den Bürgerinnen und Bürgern in NRW geht es um Ehrlichkeit und Verantwortung. Wir würden Armin Laschet gerne inhaltlich befragen zu wichtigen Themen wie soziale Gerechtigkeit, Fracking, Bekämpfung von Steuerflucht. Unter diesen Vorzeichen wird das schwierig bis unmöglich.

Darüber hinaus darf sicherlich die Frage gestellt werden, ob Armin Laschet sich nach diesen Debatten um Postverlust und analogem Notengekritzel weiterhin als digitaler Avantgardist selbstinszenieren möchte. Aber das steht wohl auf einem anderen Notizblatt.“

 

18.05.2015 in MdB und MdL von Inge Howe

Der "Hiller Kreis" war wieder unterwegs - Dieses Mal im Rhein-Kreis Neuss

 

Der Hiller Kreis, eine Vereinigung amtierender und ehemaliger SPD-Landtagsabgeordneter, radelte am Samstag vor Muttertag knapp 40 km bis zur Insel Hombroich und zur Raketenstation, um abends zurück in der Landeshauptstadt einzukehren und sich über die neuesten politischen Entwicklungen im Lande auszutauschen.

„Mit den von der Radstation Düsseldorf ausgeliehenen Rädern klappte die Tour reibungslos“, so der Organisator dieser Tour, Dr. Fritz Behrens, Staatsminister a.D., „alles war nach unseren Wünschen vorbereitet und wir konnten mit sehr guten Fahrrädern bestens ausgerüstet den Rhein-Kreis erfahren – den Service können wir nur weiterempfehlen.“

Beim Start an der Johannes Rau-Statue:

Dr. Fritz Behrens, Staatsminister a.D. (3.v.r.), Herr Motzfeld, ZWD-Radstation  (2.v.r.); aus dem Landtag (v.l.) Anette Watermann-Krass MdL (Warendorf), Ingrid Hack MdL (Köln), Dr. Gero Karthaus (Bürgermeister Engelskirchen), Inge Howe MdL (Minden), Dieter Hilser MdL (Essen), Monika Mai (Kreistag Viersen), Elisabeth Veldhues (LWL, Rheine), Norbert Killewald (Beauftragter der NRW-Landesregierung für die Belange der Menschen mit Behinderung, Kevelaer), Liesel Koschorreck (stellvertretende Landrätin, Düren), Günter Garbrecht MdL (Bielefeld), Karl-Heinz Haseloh (Minden).

 

05.04.2015 in MdB und MdL

Osterfeuer in Rothenuffeln

 

Am Samstag fand das traditionelle Ostereisuchen in Rothenuffeln statt, welches von der Freiwilligen Feuerwehr organisiert wurde. Es wurden wieder viele bunte Ostereier auf der Wiese am Gerätehaus versteckt und rund 60 Kinder stürmten die Wiese und die war schnell leer gesucht. Und nicht nur die Ostereier waren heiß begehrt, sondern auch das traditionelle Stockbrot, welches über den offenen Feuer geröstet wurde.

Auch der lokale Landtagsabgeordnete Ernst-Wilhelm Rahe besuchte auf seiner großen Osterfeuertour Rothenuffeln und nutze die Möglichkeit mit den Besuchern ins Gespräch zu kommen. Begleitet wurde Rahe vom früheren Ortsvorsteher Willi Rohlfing.

 

25.02.2015 in MdB und MdL von Inge Howe

Rahe und Howe laden ein: Parlamentsmitglied für drei Tage

 

Jetzt bewerben für den nächsten „Jugend-Landtag“
 
Kreis Minden-Lübbecke
: Vom 11. - 13. Juni 2015 ist in Düsseldorf der 7. Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen geplant. Jugendliche aus ganz NRW im Alter zwischen 16 bis 20 Jahren können dann auf den Stühlen der  Abgeordneten im Plenarsaal und in den Sitzungssälen Platz nehmen.

Der Jugend-Landtag ist eine dreitägige Veranstaltung mit Übernachtung und Verpflegung. Sämtliche Kosten werden vom Landtag übernommen (Fahrtkosten werden anteilig erstattet). Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler, Auszubildende, Studierende oder junge Berufstätige direkt bei Inge Howe oder Ernst-Wilhelm Rahe im Bürgerbüro in Minden.  Denn jede/r Abgeordnete kann (möglichst aus seinem Wahlkreis) einen jungen Menschen einladen.
Der siebte Jugend-Landtag wird sich mit aktuellen Themen beschäftigen. Die parlamentarischen Abläufe werden von Fraktionssitzungen über  Ausschusssitzungen, öffentliche Anhörungen von Experten bis hin zur Plenarsitzung nachgestellt. Die Beschlüsse der „Jugend-Landtagsabgeordneten“ werden den Abgeordneten des realen  Parlaments anschließend zur Kenntnis gegeben.

Seit 2008 findet jedes Jahr der dreitägige „Jugend-Landtag“ im Düsseldorfer Parlament statt. Mehr als 1250 Jugendliche konnten seitdem in die Rolle der Abgeordneten schlüpfen und den parlamentarischen Arbeitsalltag eines Politikers/ einer Politikerin  selbst erleben. Ziel ist es, durch „learning by doing“ die Jugendlichen über die parlamentarische Arbeit zu informieren und zu langfristigem politischen Engagement zu ermuntern.

Ausreichend für die Bewerbung sind eine E-Mail, ein Fax oder ein Brief mit Adresse und Altersangabe sowie eine Erläuterung, warum man beim Jugend-Landtag mitmachen möchte.
 
Bewerbungsschluss ist  der 23. März 2015.
 
Bewerbungen bitte an: 
Bürgerbüro der Abgeordneten
Inge Howe MdL
Ernst-Wilhelm Rahe MdL
Lübbecker Straße 202
32429 Minden
Telefon: 0571-5050532
hartmut.stickan@landtag.nrw.de

 

02.12.2014 in MdB und MdL

Wanderausstellung des Bundestages in Espelkamp

 
Steffen Kampeter, MdB (CDU), Georg Droste, Sparkasse Minden-Lübbecke, Landrat Dr. Ralf Niermann und Achim Post,MdB (SPD(

Espelkamp: Auf Initiative der heimischen Bundestagsabgeordneten Steffen Kampeter und Achim Post konnte am Montag die Wanderausstellung des Deutschen Bundestages für die Öffentlichkeit in Espelkamp eröffnet werden.

In den Räumen der Geschäftsstelle der Sparkasse Minden-Lübbecke am Wilhelm-Kern-Platz wurde diese am Montagmorgen durch Georg Droste vom Vorstand der Sparkasse zusammen mit den Abgeordneten Achim Post und Steffen Kampeter und Landrat Dr. Ralf Niermann eröffnet.

Auf zwanzig Schautafeln werden die wesentlichen Informationen über Aufgaben und Arbeitsweise des Parlaments und seiner Abgeordneten vermittelt. Auf zwei Computerterminals können Filme, multimediale Anwendungen und der Internetauftritt des Deutschen Bundestages angeschaut werden. Weiterhin liegt Informationsmaterial zur kostenlosen Mitnahme bereit.

Insbesondere Schulklassen sollen neben Einzelbesuchern die Möglichkeit erhalten, die Ausstellung zu besuchen.

Ergänzend zur Ausstellung finden gruppenspezifische Vorträge mit Diskussionsrunden statt. Diese werden von einer Honorarkraft des Deutschen Bundestages betreut; Dauer ca. eine Unterrichtsstunde. Eine Terminvereinbarung ist vorab möglich im Büro Achim Post, MdB, bei Herrn Hartmut Stickan unter folgender Rufnummer: 0571 / 505 05 32.

Während der Ausstellungszeit steht vor Ort Herr Heinz Lackmann, eine Honorarkraft des Deutschen Bundestages, als Ansprechpartner zur Verfügung. Sie erreichen Herrn Lackmann unter folgender Mobilfunknummer: 0172 61 32 244.

Weitere Fotos auf der Facebook-Seite von Achim Post

 

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SPD Minden-Lübbecke

Jusos

News der NRWSPD

Zur Absicht der Landesregierung, die Mittel für das Sozialticket mittelfristig komplett zu streichen, erklärt Michael Groschek, Landesvorsitzender der NRWSPD:

Zum Scheitern der Sondierungsgespräche erklärt Michael Groschek, Landesvorsitzender der NRWSPD:

Es gibt keine große Koalition, auch wenn Merkel und die Schwampel scheitern. Diese Position hat der Landesparteirat der NRWSPD noch einmal per Beschluss bekräftigt. Das Gremium bestätigte zudem die Vorsitzende im Amt.

Mit über 80 Prozent der Stimmen wurde der Aachener Walter Cremer zum Vorsitzenden der Landesarbeitsgemeinschaft 60plus der NRWSPD gewählt. Er tritt damit die Nachfolge des im Mai 2017 verstorbenen Wilfried Kramps an. Walter Cremer (68) war seit 2013 stellvertretender Vorsitzender der AG und ist seit 1972 Mitglied der SPD. Als stellvertretende Vorsitzende unterstützen ihn Friedhelm Hilgers (Köln), Ralf Weßelmann (Kreis Steinfurt) und Marie-Jeanne Zander (Rheinkreis Neuss). Neuer Schriftführer ist Hans-Jürgen Böken (Wesel). Als Beisitzer komplettieren Anneliese Wlcek (Dinslaken), Gerlinde Lauth (Altenbeken), Maria Rose (Höxter), Hans Demmerle (Unna), Margit Reisewitz (Hürth), Gisela Hümpel (Herne), Ingrid Jarzombeck (Bochum) und Reinhard Jung (Olpe) den Vorstand.

Zur Schlussphase der Sondierungen zwischen CSU, FDP, Grünen und CDU erklärt Michael Groschek, Landesvorsitzender der NRWSPD:

News der Bundes-SPD

20.11.2017 15:46
Es ist genügend Zeit.
AntwortenNach dem Scheitern der Sondierungen zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen geht SPD-Chef Martin Schulz davon aus, dass jetzt die Wählerinnen und Wähler das Wort haben. Für eine Große Koalition, bekräftigte Schulz, stehe die SPD nach wie vor nicht zur Verfügung.

Das Präsidium hat am 6. November in erster Lesung den Entwurf des Leitantrags für den Bundesparteitag im Dezember beraten. Der Leitantrag soll am 20. November vom Parteivorstand beschlossen werden. Bis dahin werden auch Änderungen aus dem Kreis des Präsidiums sowie die Ergebnisse der noch ausstehenden Dialogveranstaltungen mit der Parteibasis eingearbeitet.

SPD-Chef Martin Schulz kündigt eine tiefgreifende Erneuerung der Partei an. "2017 muss symbolisch stehen als Wendepunkt, als Neuanfang für die SPD", schreibt Schulz. Dieser müsse umfassend sein - organisatorisch, strukturell, strategisch.

Vier Wochen nach der schweren Niederlage bei der Bundestagswahl hat das SPD-Präsidium wichtige Weichenstellungen für einen Neuanfang gestellt. Der Niedersachse Lars Klingbeil soll neuer Generalsekretär werden.