Herzlich Willkommen

Wir begrüßen Sie herzlich auf der Webseite des SPD-Gemeindeverbandes Hille und freuen uns über Ihr Interesse!

Auf unserer Seite finden Sie alle aktuellen Termine und Infos der SPD Hille, der SPD-Gemeinderatsfraktion und der SPD im Kreis Minden-Lübbecke. Hier finden Sie auch Informationen und Ansprechpartner der SPD Ortsvereine.

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Ihre
Ulrike Grannemann
SPD-Gemeindeverbandsvorsitzende

 

17.04.2018 in Bundespolitik

SPD Minden-Lübbecke bringt sich in Debatte um Erneuerung der SPD ein

 

Die SPD Minden-Lübbecke hat gemeinsam mit der SPD Märkischer Kreis einen Antrag zum außerordentlichen Bundesparteitag der SPD erarbeitet, der an diesem Sonntag in Wiesbaden stattfindet.

„Uns war es wichtig, dass wir die Erneuerung vor allem inhaltlich angehen“, sagt dazu der SPD-Kreisvorsitzende Michael Buhre. „Die SPD muss als Partei deutlich machen, wofür sie steht und welche Antworten sie auf die Herausforderungen der Gegenwart hat. Das ist erheblich mehr, als im Koalitionsvertrag steht. Das ist die Idee einer gerechten, demokratischen und freien Gesellschaft, in der die Menschen im Mittelpunkt stehen und nicht eine kalte Profit- und Wachstumslogik.“

Der Antrag setzt auf ein starkes Europa, gute Arbeit in Zeiten der Digitalisierung und mehr Verteilungsgerechtigkeit – so fordert die Mühlenkreis-SPD zum Beispiel die Einführung einer Vermögenssteuer.

Der Weg zu einer gerechteren Gesellschaft führt für die Sozialdemokrat*innen über einen aktiven Staat. In dem Antrag heißt es dazu: „All dies geht nur, wenn wir mit der neokonservativen Technokratie à la „There is no alternative“ (TINA) und ihrem finanzpolitischen Dogma brechen, das die schwarze Null zu einem Wert an sich erklärt. Eine schwarze Null kann je nach Konjunktur- und Finanzlage ein notwendiges Mittel sein, aber niemals ein Zweck sozialdemokratischer Politik. Zweck sozialdemokratischer Politik sind immer die Menschen mit ihren Interessen und Bedürfnissen.“

 

01.04.2018 in Stadtverband

Die SPD Hille wünscht Ihnen...

 

 

07.12.2017 in Arbeitsgemeinschaften

SPD-Arbeitnehmer gründen Arbeitsgemeinschaft im Mühlenkreis

 

In einer sich verändernden und digitalisierten Arbeitswelt noch Wertschätzung und Respekt für den Menschen sicherzustellen ist Schwerpunkt der Arbeit der sozialdemokratischen Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA). 

Auf einer Konferenz in Minden-Dützen unter Leitung der stellvertretenden SPD-Kreisvorsitzenden Christina Weng (MdL) wurde jetzt diese Arbeitsgemeinschaft wieder aktiviert. „Nach den Ergebnissen der Landtags- und Bundestagswahl ist festzustellen, dass wir Sozialdemokraten den engen Kontakt zu den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und ihr Vertrauen in uns offenbar deutlich verloren haben. Daher ist es gerade jetzt wichtig, erneut eine starke Arbeitsgemeinschaft für ArbeitnehmerInnenfragen aufzubauen. Diese Stimme brauchen wir auch für den Prozess `SPD erneuern‘, der vom Parteivorstand eingeleitet worden ist“, erläutert Weng die Beweggründe der heimischen Sozialdemokraten. 

Der neu gewählte AfA-Kreisvorsitzende Peter Bernard (Bad Oeynhausen) ergänzt: „Jahrzehntelang gab es bei uns im Mühlenkreis einen starken Kreisverband. Es gibt also gute Erfahrungen und Traditionen, an die wir jetzt mit engagierten Genossinnen und Genossen neu anknüpfen können und werden. Die AfA versteht sich somit als ‚Scharnier‘ zwischen Betriebs-/Personalräten, Gewerkschaften, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und der SPD und versucht, ihren Standpunkt durch inner- und außerparteiliche Diskussionen zur Geltung zu bringen.“

 

16.11.2017 in Unterbezirk

Mühlenkreis-SPD gegen erneute Studiengebühren

 

Die SPD Minden-Lübbecke fordert die Landesregierung auf, den Plan zur Einführung von Studiengebühren nach baden-württembergischem Vorbild „zu beerdigen“. Auch in Minden-Lübbecke gab es mit den Bildungsstreiks 2009 und 2010 massive Proteste gegen die seinerzeit von CDU und FDP in NRW eingeführten Studiengebühren. „Es war ein wichtiges Zeichen für die Aufwertung von Bildung und vor allem für mehr Bildungsgerechtigkeit, dass die Rot-Grüne Minderheitsregierung diese Gebühren damals gleich wieder abgeschafft hat“, so der SPD-Kreisvorsitzende Michael Buhre. 


Jetzt wieder Studiengebühren speziell für Menschen aus Nicht-EU-Staaten einführen zu wollen, sei ein ungerechter fauler Kompromiss zwischen CDU und FDP, der letztendlich dem Land schade. So zeige beispielsweise die Entwicklung in Baden-Württemberg, wohin solche Gebühren führen: „Wie die Schwäbische Zeitung berichtet, sind die Zahlen der Nicht-EU-Studierenden im „Ländle“ um 26 Prozent eingebrochen. Es gibt also kaum Mehreinnahmen und stattdessen deutlich höhere Bildungshürden“, so Buhre. „Ein modernes Land müsse die besten Köpfe fördern, unabhängig von der Herkunft.“ Für die Mühlenkreis-SPD ist damit klar: „Wenn die schwarz-gelbe Regierung in NRW ihren Plan durchzieht, schadet sie damit sowohl Wissenschaft als auch Wirtschaft in NRW und macht die Bildung im Land ein Stück ungerechter“

 

01.06.2017 in Bundespolitik

Über 1,1 Milliarden für Schulen in NRW: Bundestag bringt Sanierungsprogramm auf den Weg

 

Am heutigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag ein 3,5 Milliarden Investitionsprogramm für Schulen verabschiedet. 32 Prozent der Mittel fließen nach Nordrhein-Westfalen. Ein weiterer wichtiger Schritt zur Entlastung von Ländern und Kommunen, erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD).

Möglich wird die Unterstützung des Bundes durch eine Lockerung des Kooperationsverbots im Grundgesetz. Danach darf der Bund den Ländern künftig Finanzhilfen für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen der finanzschwachen Städte und Gemeinden im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur gewähren. Auf diese Möglichkeit hatte die SPD-Bundestagsfraktion lange gedrängt.

 

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SPD Minden-Lübbecke

Jusos

News der NRWSPD

Zu den Wahlen von Thomas Kutschaty zum neuen Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion und von Sarah Philipp zur parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion gratuliert Michael Groschek, Vorsitzender der NRWSPD:

Heute steht der Vorwurf im Raum, die CDU-Umweltministerin habe den Landtag getäuscht. Dazu erklärt sich unser Landesvorsitzender Michael Groschek.

Zur personellen Neuaufstellung der NRWSPD erklärt ihr Vorsitzender, Michael Groschek:

"SPD gemeinsam erneuern!" - So heißt der Antrag, der von der NRWSPD für den Bundesparteitag am 22. April eingereicht wurde. Hier folgt der Wortlaut.

Weiterer Fahrplan zur Erneuerung der NRWSPD: Landesparteitag am 23.06.2018 / engere Parteiführung entwickelt Personalvorschlag für Besetzung der Parteispitze / Prozess der inhaltlichen und organisatorischen Erneuerung wird weiter vorangetrieben

News der Bundes-SPD

Die erste Frau an der Spitze der SPD. Und der Start in die inhaltliche und organisatorische Erneuerung. Die SPD schreibt ein neues Kapitel Parteigeschichte. Es geht um den Mut zum Fortschritt und um Solidarität als leitende Idee auf die großen Herausforderungen der Zeit.

05.04.2018 16:01
Die SPD wächst.
2017 war ein Rekordjahr für die Mitgliederentwicklung der SPD. Und der Trend hält 2018 an. Damit ist die SPD weiter deutlich die mitgliederstärkste Partei in Deutschland.

Am 22. April beraten wir, wie wir als SPD gemeinsam in die Zukunft gehen. Alle sind herzlich eingeladen, sich mit ihren Ideen für eine starke Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert einzubringen. Es geht um neue Antworten auf die großen Herausforderungen unserer Zeit, die wir im Dialog miteinander finden wollen. Auf dem Parteitag setzen wir dafür das Startsignal, beschließen ein neues Arbeitsprogramm und wählen eine neue Parteivorsitzende. Wir freuen uns auf einen spannenden Parteitag! Herzlich willkommen in Wiesbaden!

Kinder erziehen, Angehörige pflegen, sich weiterbilden oder einfach mal kürzer treten: Es gibt viele Gründe, weshalb Beschäftigte vorübergehend von Vollzeit auf Teilzeit wechseln. Viele möchten später ihre Stundenzahl wieder erhöhen - stecken aber fest. Das will die SPD in den ersten 100 Tagen der neuen Bundesregierung ändern.