Der nordrhein-westfälische Landtag hat heute im Rahmen einer Aktuellen Stunde über die Fortschritte bei der Breitbandverkabelung in NRW diskutiert. Dazu erklären Frank Sundermann, wirtschaftspolitischer Sprecher, und Alexander Vogt, medienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: "Damit stärkt das Land NRW seine bisherige Spitzenposition im Ländervergleich bei der Versorgung mit Hochleistungsinternet." 

Frank Sundermann: "Mit dem von der Landesregierung vorgelegten Investitionspaket in Höhe von rund 500 Millionen Euro bis 2018 für die Förderung des Breitbandausbaus in NRW lässt die Landesregierung ihren Planungen rund um die Strategie ,Digitale Wirtschaft NRW' nun konkrete Taten folgen. Die im Vergleich mit den anderen Bundesländern aktuelle Spitzenposition NRW bei der Abdeckung mit schnellem Internet wird weiter gestärkt. 

Im Mittelpunkt der Strategie stehen Gewerbegebiete und die ländlichen Räume. Das Land finanziert unter anderem 153 Millionen Euro Mittel aus der digitalen Dividende II, wovon 65 Millionen Euro für den ländlichen Raum und 50 Millionen Euro für den 50 MBit-Anschluss von Gewerbegebieten zur Verfügung stehen. Die Hälfte der Ausbaukosten trägt der Bund und das Land übernimmt 40 Prozent, so dass bei den Antragstellern nur zehn Prozent Eigenanteil verbleiben. Kommunen mit besonders schwieriger Haushaltslage wird das Land Hilfe anbieten. Die Einführung des schnelles Internets kommt so einen großen Schritt voran, die Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen profitieren davon." 

Alexander Vogt: "Die Digitalisierung unserer Gesellschaft ist mehr als nur der Ausbau der Infrastruktur. Aber diese Infrastruktur ist grundlegend für gesellschaftliche Teilhabe und wirtschaftliche Entwicklung. Mit dem Breitband-Paket hat die Landesregierung nun dafür gesorgt, dass der Ausbau von hochleistungsfähigem Internet in NRW weiter an Fahrt aufnimmt. So werden den Kreisen und kreisfreien Städten für eine durchdachte Planung der lokalen Ausbauaktivitäten zum Beispiel für einen Breitbandkoordinator bis zu 150.000 Euro aus Landesmitteln zur Verfügung gestellt. Zudem unterstützt die Landesregierung die Städte und Gemeinden mit der Agentur Breitbandconsulting.NRW bei der Planung des Ausbaus und der Beantragung der Mittel. Wir sorgen für einen Breitbandausbau mit Konzept."