Sigmar Gabriel bei Abschlusskundgebung der SPDOWL
Sigmar Gabriel, Stefan Schwartze, Burkhard Blienert, Achim Post & Christina Kampmann (Foto: Jens Vogel/SPD Mi-Lk)

Am Freitag fand in der Wandelhalle im Kurpark Bad Oeynhausen die Abschlussveranstaltung der SPDOWL zur Bundestagswahl statt. Als Gastredner und Gesprächspartner stand der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel den über 300 Gästen zur Verfügung, die in die Wandelhalle gekommen waren.

Auch nach Bad Oeynhausen gekommen waren Christina Kampmann (Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Bielefeld), Achim Post (Bundestagskandidat für den WK Minden-Lübbecke I), Burkhard Blienert (Bundestagskandidat für den WK Paderborn) und natürlich der lokale Bundestagskandidat Stefan Schwartze (WK Herford-Bad Oeynhausen)

In seiner Rede  forderte Sigmar Gabriel die Bürgerinnen und Bürger auf zur Wahl zu gehen und ihre Wahlrecht zu nutzen.

 
Peer Steinbrück redet “Klartext” in Porta Westfalica

Der Saal des Mercure Hotels in Porta Westfalica war mit 400 Leuten gut gefüllt, als Peer Steinbrück und Achim Post unter großen Applaus diesen betraten.

Achim Post und die SPD Minden-Lübbecke haben zu “Klartext mit Peer Steinbrück” geladen und Steinbrück redete auch “Klartext”:

 
Achim Post und Ernst-Wilhelm Rahe werben in Hille um Vertrauen für die SPD

Für die Unterstützung von Achim Post als SPD Direktkandidaten kann er sich auch auf die Unterstützung aus Hille freuen. 

Ernst-Wilhelm Rahe als Landtagsabgeordneter, Ute Horstmann als Kreistagsabgeordnete und Ulrike Grannemann als Gemeindeverbandsvorsitzende warben heute Nachmittag gemeinsam für Achim Post als Bundestagskandidaten. 

Im Gegensatz zu den veröffentlichten Umfragen sehen viele Bürger die Bundestagswahl durchaus als noch völlig offen an. Insbesondere die persönliche Ansprache und das offene Gespräch mit dem Kandidaten überzeugte viele: Achim Post ist der richtige Vertreter für den Mühlenkreis in Berlin. 

Der Bürgerwahlkampf um jede einzelne Stimme der SPD zeigt Wirkung!

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Weitere Bilder auf der Facebook-Seite von Achim Post

 
Achim Post auf Platz 1 der Regionalliste gewählt

Am Freitag fand in Bad Salzuflen im dortigen Kurhaus die Regionalkonferenz der SPDOWL zur Aufstellung der OWL-Liste  für die Bundestagswahl im kommenden September statt. Und es sollte eine spannende Regionalkonferenz werden.

In seinem politischen Referat fasste Klaus Brandner (MdB), der nach 15 Jahre nicht mehr für den Bundestag kandidierte, die letzten vier Jahre schwarz-gelbe Bundesregierung zusammen und machte deutlich, dass die Bürgerinnen und Bürger keine Regierungskoalition mehr wollen, die außer „schönen Worten nichts gebacken bekommt“ und schwor die Delegierten auf den Bundestagswahlkampf ein.

Bevor es in die Wahlen ging, stellten sich die Kandidaten in 5-minütigen Bewerbungsreden vor und bei den Kampfkandidaturen hatten jeweils 2 Führsprecher die Möglichkeit für die Kandidaten zu werben.

Achim Post warb in einer kämpferischen Rede für sich und machte deutlich, dass er “ein Kandidat für die ganze Region OWL” sein wolle. Als Ziel hatte er sich gesetzt in den Verkehrsausschuss zu kommen, um die verkehrspolitischen Interessen der Region und auch von NRW im Bundestag zu vertreten. Im aktuellen Bundestag ist nur ein Abgeordneter aus NRW, der im Verkehrsausschuss sitzt und dies soll sich nun ändern.

 
„Experten unterstützen Zusammenlegung der Kommunalwahlen in NRW“

Anlässlich der heutigen Anhörung des Ausschusses für Kommunalpolitik zum Gesetzentwurf zur Synchronisation der Wahlen im Jahr 2020 erklären Michael Hübner, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und Mehrdad Mostofizadeh, stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/DIE GRÜNEN:

„Dass die Räte und Kreistage mit den Hauptverwaltungsbeamten in Nordrhein-Westfalen eine Verantwortungsgemeinschaft bilden sollen, wurde von den Sachverständigen in der heutigen Anhörung deutlich hervorgehoben. Unser Ziel wurde als politisch notwendig bestätigt. Experten unterstützen die Zusammenlegung der Kommunalwahlen in NRW.

Wir werden nun insbesondere die Übergangsregelungen im Gesetzentwurf sehr genau prüfen. Eine Verlängerung der laufenden Ratsperiode – wie von der CDU vorgeschlagen – lehnen wir ab. Das wäre auch nach Auffassung des Verfassungsrechtlers Prof. Kyrill Schwarz ein Affront gegen die Bürgerinnen und Bürger. Wir laden alle Oppositionsfraktionen im Landtag dazu ein, mit uns gemeinsam eine tragfähige Lösung zu erarbeiten.“

 
„CDU für Sperrklausel - Besser spät als nie“

Zu der Forderung des CDU-Fraktionsvorsitzenden nach Wiedereinführung einer Sperrklausel bei Kommunalwahlen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Willi Körfges:

„Ich freue mich, dass jetzt auch endlich der CDU-Fraktionsvorsitzende erkannt hat, dass in den kommunalen politischen Gremien in unserem Land eine geordnete Arbeit durch die ehrenamtlichen Kommunalpolitiker vielerorts nicht möglich ist.
2007 hat die damalige schwarz-gelbe Koalition den Antrag der SPD im Landtag noch vehement abgelehnt, eine moderate Sperrklausel einzuführen.

 
Hannelore Kraft in Minden-Lübbecke
Foto: Bodo Böke

Am vergangenen Freitag war Hannelore Kraft im Kreis Minden-Lübbecke unterwegs.

Ihr erster Termin fand im Mindener Straßenwahlkampf statt, wo sie zusammen mit den Kandidaten Inge Howe und Ernst-Wilhelm Rahe Rosen verteilte und so mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kamen und diese Möglichkeit nutzen diese ausgiebig. Unterstützt wurden Kraft, Howe und Rahe vom SPD Stadtverband Minden und von den Jusos Minden-Lübbecke, die mit dem Mobil der NRWJusos vor Ort waren.

In einer kurzen Rede stellte Hannelore Kraft die Kernpunkte ihrer Politik dar und verwies auch auf die umgesetzten Ziele aus dem Landtagswahlkampf 2010: Abschaffung der Studiengebühren, Ermöglichung des längeren gemeinsamen Lernens, Stärkung der Kommunalfinanzen und Wiederherstellung der Mittbestimmung im Öffentlichen Dienst.

Besuch des Wittekindshofs in Bad Oeynhausen

Nach dem Mindener Termin machten sich Hannelore Kraft und die Kandidaten auf den Weg nach Bad Oeynhausen, um den "Wittekindshof"-Campus zu besuchen. Die NRW-Ministerpräsidentin und NRWSPD-Spitzenkandidatin nahm sich Zeit, um mit den Bewohnern und den Menschen die in den Einrichtungen des Wittekindshofes zu reden.  Kraft zeigte sich beeindruckt von den Geschichten und Leistungen der Bewohner. "Solche unmittelbaren Eindrücke und Gespräche braucht man, um gute Politik zu machen", so Kraft und versprach den geplanten "Tatkraft"-Einsatz nach der Landtagswahl nachzuholen.

 
Volles Festzelt: SPD-Bundesvorsitzender Sigmar Gabriel begeistert 600 Zuhörer
Ewi Rahe, Inge Howe, Sigmar Gabriel und Achim Post

Am Mittwoch war hoher Besuch aus Berlin angesagt, der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel war ins Festzelt in Minden-Hahlen gekommen, um die lokalen Landtagskandidaten Inge Howe (MdL) und Erst-Wilhelm Rahe zu unterstützen.

Das Festzelt war bis auf den letzten Platz besetzt, so das viele weitere Gäste sehen mussten, um der Rede des Parteivorsitzenden zu verfolgen.

Die Menschen merken, dass es um viel geht in NRW. Vor allem natürlich in der Bildungspolitik, aber auch mit Blick auf die Städte und Gemeinden. Die Kommunen in NRW müssen Schwimmbäder schließen und können Schulen nicht sanieren, weil Schwarz-Gelb abenteuerliche Steuergeschenke an Hoteliers gemacht hat. Und natürlich wissen die Bürgerinnen und Bürger, dass Schwarz-Gelb die gesetzliche Krankenversicherung zerschlagen und Geringverdiener höher belasten will.

 

News der Bundes-SPD

19.03.2024 09:56
Nord-Süd - Neu denken.
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung "Nord-Süd - Neu denken" eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten.

Wir machen Wirtschaftspolitik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich.

Wir kümmern uns darum, dass sich alle Generationen auf eine stabile Rente verlassen können. Denn: Wer viele Jahre hart arbeitet, muss auch im Alter gut davon leben können.

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NRWSPD
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