Welt-Aids-Tag: Kampf gegen AIDS ist noch lange nicht gewonnen

Zum Weltaidstag am 1. Dezember erinnert die SPD-Bundestagsfraktion, auch in Zeiten von Corona den Kampf gegen AIDS nicht zu vergessen und zu vernachlässigen. Das HI-Virus ist immer noch eine weltweite Bedrohung.

Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin:

„Der Kampf gegen AIDS ist noch lange nicht gewonnen. Laut Daten des Robert-Koch-Instituts haben sich 2019 in Deutschland rund 2600 Menschen mit dem HI-Virus infiziert – eine alarmierende Zahl. Im europäischen Vergleich ist das zwar eine sehr niedrige Zahl. Die Tendenz ist zudem abnehmend, aber wir dürfen im Bemühen die Zahl noch weiter zu senken, nicht lockerlassen. Auch und gerade in Corona-Zeiten. Maßnahmen gegen Covid-19 sind eminent wichtig, aber wir dürfen andere Erkrankungen dabei nicht aus dem Blick verlieren.

Während die Entwicklung in Deutschland stabil ist, bereiten die weltweiten Zahlen Grund zur Sorge. Die Zahl der Neu-Infektionen vor allem in Ost-Europa und Zentralasien ist in den vergangenen Jahren wieder deutlich angestiegen. Auch im südlichen Afrika gibt es noch immer erschreckend hohe Infektionszahlen. Weltweit haben sich 2019 mehr als 1,7 Millionen Menschen neu mit dem Virus angesteckt. Knapp 700.000 Betroffene sind an den Folgen von AIDS gestorben.

Bei allen Bemühungen bleibt ein weiteres großes Problem: In vielen Ländern haben die Menschen leider zu oft keinen Zugang zu effizienten Medikamenten. Ein Drittel der Betroffenen insgesamt und fast die Hälfte der Kinder unter 14 Jahren können daher nicht ausreichend versorgt werden. Tendenz eher steigend. In vielen Ländern werden zudem durch Corona die Medikamente, mit denen HIV behandelt werden kann, knapp. In Zukunft muss wieder mehr Zeit und Geld in Prävention und Aufklärung investiert werden. Nur so kann ein weiterer Anstieg der Ansteckungszahlen verhindert werden.“

 
Hebammenausbildung demnächst nur noch als Hochschulstudium – Zu wenig Plätze in OWL
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Die Ausbildung zur Hebamme soll ab 2021 durch ein Hochschulstudium erfolgen. Dafür schafft das Land 300 neue Studienplätze in NRW. Die beiden ostwestfälischen SPD-Gesundheitsexpertinnen Angela Lück und Christina Weng haben jetzt schriftlich bei der Landesregierung nachgefragt, was das für OWL bedeutet und wie die Hebammenversorgung gesichert werden kann.

Angela Lück, Landtagsabgeordnete aus dem Kreis Herford, erklärte: „Die Landesregierung hat uns in ihrer Antwort genau erläutert, wie sie auf die Zahl von 300 benötigten neuen Studienplätzen kommt. Dennoch sind wir nicht überzeugt, dass das ausreichend ist, um den Hebammenmangel vor allem in den ländlichen Regionen abzumildern. Der Landesverband der Hebammen stellt deutliche höhere Zahlen in den Raum, um den Bedarf auf dem Land auszugleichen. Am Standort Bielefeld soll ein Studiengang eingerichtet werden. Ob das dazu beiträgt, die jungen Hebammen in der Region zu halten, ist ungewiss.“

Die Landesregierung sieht vor, den „regionalen Einbezug“ durch Kooperationen der Geburtskliniken, Geburtshäusern, Hebammenpraxen u.a. mit Hochschulen sicherzustellen.

„Für unsere Mühlenkreis-Kliniken bedeutet das, dass die Hebammenschule nach einer Übergangsfrist spätestens 2030 keine Ausbildung vor Ort mehr anbieten kann, es sei denn, sie kooperiert bis dahin als verantwortliche Praxiseinrichtung mit einer Hochschule. Ich sehe hier kein solides Konzept für eine Sicherstellung der Hebammenversorgung und -ausbildung in unserer Region“, machte die Landtagsabgeordnete Christina Weng aus dem Kreis Minden-Lübbecke deutlich.

 
Die Teststrategie der Landesregierung ist eine Strategie ohne Tests
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Wie die WAZ heute (7. August) berichtet, sei die am Montag gestartete Test-Offensive für Erzieherinnen und Erzieher offenbar gescheitert. Demnach sei es für eine Vielzahl von Beschäftigten nicht möglich gewesen, einen Termin beim Hausarzt zu bekommen, um dort einen Test machen zu lassen.

Hierzu erklären Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher, und Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Familienminister Stamp hat mit seiner Ankündigung kostenloser Tests für Erzieherinnen und Erzieher große Erwartungen geweckt. Leider entpuppt sich die Test-Offensive nun als leeres Versprechen. Die Teststrategie der Landesregierung ist offenbar eine Strategie ohne Tests. Dass die Erzieherinnen und Erzieher jetzt vor verschlossenen Türen stehen und abgewiesen werden, ist eine Zumutung. Bei Lehrkräften wird das vermutlich genauso sein. Hier müssen Minister Stamp und sein Kabinettkollege Laumann umgehend  aktiv werden und nachbessern. Die aktuellen Vorgaben des Landes zur Kostenübernahme der Corona-Tests sieht bisher nur vor, dass die Kassen und Kassenärztliche Vereinigung den Aufwand der Ärzteschaft vergüten. Die Gesundheitsämter werden dabei jedoch völlig außenvorgelassen.

Wir fordern als SPD-Fraktion schon lange, mobile Testteams einzurichten, die vor Ort in den Kitas und auch in den Schulen die kostenlosen Tests durchführen. Zu diesem Zweck muss die Landesregierung die örtlichen Gesundheitsämter in die Teststrategie miteinbeziehen. Wir erwarten hier umgehendes Handeln und haben die Minister heute mit einer Berichtsanforderung zur Stellungnahme aufgefordert.“

 
Kindergesundheit stärken
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Überall in Deutschland sind Kinderkliniken von der Schließung bedroht, weil sie sich nicht „rechnen“, vor allem im ländlichen Raum. Die SPD will die Kinderkliniken retten und stärken. Das Ziel: Kinder- und Jugendliche sollen überall medizinisch gut versorgt werden – egal, wo sie wohnen. 

Viele Kinder- und Jugendstationen kämpfen vor allem auf dem Land ums Überleben. Die SPD will das Sterben der Kinderkliniken verhindern und vor allem auf dem Land die stationäre medizinische Versorgung von Kindern und Jugendlichen aufrechterhalten. „Die Kinder und Jugendmedizin muss in der Fläche präsent sein“, sagte die SPD-Vorsitzende Saskia Esken am Dienstag in Berlin.

 
Zukunftsdialog: “Applaus reicht nicht aus”

Systemrelevant in der Krise, aber unerhört bei der Bezahlung

Die Corona-Krise stellt den Wert der Arbeit auf den Prüfstand. Geredet wird wieder von Systemrelevanz. Diesmal sind es aber nicht die Banken, sondern Pflegekräfte, Kassiererinnen, Müllwerker und Paketboten. Ohne die neuen Systemrelevanten hätte die Krise unser Leben viel härter und existenzbedrohend getroffen.

Plötzlich tritt die sonst dominante Profitmaximierung hinter die Unterstützung der Arbeitnehmer*innen mit (ver-)sorgenden Tätigkeiten zurück – bisweilen aber nur in Debatten und Dankesreden. Das gilt ganz besonders für vermeintlich klassische Frauenberufe – häufig schlecht bezahlt und mit wenig Ansehen.

“Wir wollen keine Rosen – wir wollen gleiche Rechte”, forderten vor über 100 Jahren sozialdemokratische Frauen. Folgt jetzt die Abwandlung “Wir wollen Eure Systemrelevanz nicht – wir wollen ordentliche Bezahlung …”? Und sind wir bereit, den (systemrelevanten) Wert der Arbeit als Gesellschaft zu finanzieren?

Über diese Fragen wurde beim ersten Zukunftsdialog: “Applaus reicht nicht aus” am 29.06. diskutiert:

 
NRW braucht eine Strategie zur Bekämpfung der Volkskrankheit Diabetes!

Anlässlich des heutigen Weltdiabetestags erklären Angela Lück, heimische SPD-Landtagsabgeordnete und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW,  und Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion:

Angela Lück:
„In NRW und Deutschland erkranken immer mehr Menschen an Diabetes mellitus. An der sogenannten ,Zuckerkrankheit‘ leiden in Deutschland etwa 6,7 Millionen Menschen, davon 1,6 Millionen allein in NRW. Die Krankheitslast durch Diabetes mellitus wird aufgrund der prognostizierten demografischen Entwicklung in den nächsten Jahren immer weiter zunehmen. Nordrhein-Westfalen braucht deshalb einen Diabetes-Rahmenplan, der die Prävention und die Behandlung von Diabetes mellitus in NRW stärkt. Leider tappt die Landesregierung aber völlig im Dunkeln, wie es um die Situation in NRW gesundheitspolitisch wirklich bestellt ist. Ein umfassendes Bild fehlt bisher völlig. Vor diesem Hintergrund hat die SPD-Fraktion im September eine Große Anfrage an die Landesregierung zur Situation der Diabeteserkrankungen in Nordrhein-Westfalen gestellt.“

 
Wir brauchen jetzt den Aktionsplan Apothekensicherheit
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Zu den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft in den dramatischen Todesfällen im Zusammenhang mit der Einnahme toxikologisch belasteter Glukoselösungen erklärt Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Die Tragik dieser Todesfälle ist kaum zu überbieten. Ich bin weiterhin fassungslos, wie so etwas geschehen konnte. Umso wichtiger ist es, dass jetzt alles dafür getan wird, dass das nie wieder passiert. Dafür brauchen wir einen nachhaltigen ,Aktionsplan Apothekensicherheit‘, der die Sicherheit der Medikamentenversorgung garantiert. Das muss Gesundheitsminister Laumann dringend angehen.“

 
ASF: Reform der Hebammenausbildung nur ein erster Schritt
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Flächendeckende Versorgung von Schwangeren muss nun weitgehender in den Fokus!

Am Donnerstag, dem 26.09.2019, stimmt der Deutsche Bundestag über die Reform der Hebammenausbildung ab. Hierzu erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Maria Noichl:

Als SPD-Frauen haben wir ein Ziel für ganz Deutschland: Frauen müssen frei über den Geburtsort ihrer Kinder entscheiden können. Wir benötigen eine flächendeckende gute Versorgung von werdenden Müttern. Situationen, in denen Frauen keine Hebamme finden, die sie vor der Geburt betreut oder unter der Geburt betreut, oder in denen sie gar vor Kreißsälen abgewiesen werden, dürfen nicht passieren! Dabei sind sowohl der ländliche Raum als auch die Städte in Deutschland betroffen. Wir lassen nicht zu, dass sich die Lage weiter zuspitzt.

 

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